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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

102 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Aarau AG Parlament

    Bericht zum Postulat: Einführung eines Jugendparlaments in der Stadt Aarau

    Der Stadtrat erstattet Bericht zum überwiesenen Postulat und beantragt die Abschreibung ohne Einführung eines Jugendparlaments; der Einwohnerrat schreibt das Postulat mit 41 gegen 9 Stimmen ab.

    Zur Kenntnis genommen 41:9 Schule und Bildung Protokoll, S. 10–12

  2. Aarau AG Parlament

    Motion: Anpassung Kinderbetreuungsreglement (KiBeR); Konkretisierung der Optimierung

    Der Einwohnerrat überweist die Motion mit Anträgen zur Anpassung des massgebenden Einkommens, der Grundbeiträge und der marktüblichen Ansätze im KiBeR nicht; der Stadtrat verweist auf das laufende Optimierungsprojekt FuSTA.

    Abgelehnt 38:3 Schule und Bildung Protokoll, S. 41–44

  3. Vevey VD Conseil communal

    Crédit-cadre d'investissement de CHF 1'073'000 pour mobilier et équipements scolaires 2025-2027 (2025/P10)

    Le Conseil accorde un crédit-cadre d'investissement de CHF 1'073'000 pour les années scolaires 2025-2026 et 2026-2027, réparti entre les écoles (CHF 444'200), les structures d'accueil de l'enfance (CHF 245'000), les infrastructures sportives de la Veyre (CHF 287'456), le parcours sportif urbain (CHF 81'144) et l'administration du SDES (CHF 15'200). L'amendement visant à supprimer le parcours sportif urbain est refusé (34 contre 31).

    Adopté Schule und Bildung CHF 1'073'000 Protokoll, S. 14–15

  4. Aarau AG Parlament

    Motion Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten (GV 170) nicht abschreiben

    Der Antrag auf Abschreibung der Motion vom 19.12.2023 wurde mit 37 Nein- gegen 11 Ja-Stimmen abgelehnt; die Motion bleibt bis zum Entscheid der Ortsbürgergemeinde hängig.

    Abgelehnt 11:37 Schule und Bildung Protokoll, S. 23

  5. Morges VD Conseil communal

    Postulat Vincent Cornut « Rétablissement des camps scolaires à Morges » – recevabilité et prise en considération

    Malgré la conclusion d'irrecevabilité du Bureau et de la Municipalité, le Conseil communal déclare recevable le postulat de M. Vincent Cornut sur le rétablissement des camps scolaires (45 oui, 22 non, 16 abstentions) et le prend en considération (54 oui, 8 non, 19 abstentions).

    Adopté 54:8 Schule und Bildung Protokoll, S. 11–17

  6. Köniz BE Parlament

    V2411 Motion «Elternbeiträge für ausserschulische Aktivitäten»

    Das Parlament lehnt die Motion ab: Punkt 1 (16 Ja / 21 Nein), Punkt 2 (17 Ja / 21 Nein) und Punkt 3 (17 Ja / 21 Nein) werden nicht erheblich erklärt. Die Motion verlangte die Anpassung der Elternbeiträge für obligatorische Klassenlager und Exkursionen an die bundesgerichtliche Rechtsprechung.

    Abgelehnt 16:21 Schule und Bildung Protokoll, S. 22–30

  7. Steffisburg BE Parlament

    Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. "Überprüfung der Spezial-Sekundarklassen an den Schulen Steffisburg" (2025/01)

    Das Postulat, zu prüfen, ob die Spezial-Sekundarklassen an den Schulen Steffisburg noch zeitgemäss sind oder alternative Schulmodelle in Betracht zu ziehen sind, wird einstimmig angenommen. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 22–24

  8. Steffisburg BE Parlament

    Interpellation der EVP/EDU-Fraktion betr. "Reduziertes Kindergartenpensum im ersten Kindergartenjahr" (2025/02)

    Die Interpellation zum reduzierten Kindergartenpensum wird beantwortet: Die bisherige Reduktion um zwei Vormittage überschritt die gemäss Art. 3 VSV zulässige Pensenreduktion von einem Drittel, weshalb das Schulinspektorat eine Anpassung per Schuljahr 2025/26 verlangt. Der Interpellant erklärt sich von der Antwort als befriedigt; ein Ordnungsantrag auf Diskussion wurde mit 23 zu 5 Stimmen angenommen.

    Zur Kenntnis genommen 23:5 Schule und Bildung Protokoll, S. 25–30

  9. Zug ZG Parlament

    Motion betreffend «Veränderte Gesamtsituation – Überprüfung der Erweiterung Schulanlage Guthirt»

    Nach Rückzug des Antrags auf sofortige Behandlung überweist der Rat die Motion von E. Ambühl Tarnowski (SP), welche eine neue Gesamtbeurteilung der Erweiterung der Schulanlage Guthirt unter Berücksichtigung der Nicht-Unterschutzstellung verlangt. Der Stadtrat sichert zu, einen Bericht und Antrag bis Juni 2025 vorzulegen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 12–15

  10. Zug ZG Parlament

    Interpellation der SP-Fraktion «Wird die Psychomotorik bei der aktuellen Schulplanung vergessen?»

    Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats Nr. 2928 zur Interpellation betreffend Psychomotoriktherapie und lange Wartelisten zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 43–47

  11. Aarau AG Parlament

    Oberstufenstandorte Aarau; Szenariowahl; Landabtausch und Kreditanträge – Vereinbarung Nr. 2

    Der Einwohnerrat tritt nach Ablehnung des Nichteintretens-Antrags der SVP (39:7) und der Rückweisungsanträge von SVP und FDP auf das Geschäft ein und genehmigt die Vereinbarung Nr. 2 betreffend Abtausch Sportanlage Telli / Schulanlage Zelgli (Szenario B2y) zwischen Einwohnergemeinde, Ortsbürgergemeinde und Kanton Aargau. Die SVP-Abänderungsanträge wurden abgelehnt. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen 38:7 Schule und Bildung Protokoll, S. 4–33

  12. Aarau AG Parlament

    Baurechtsvertrag OBG-EWG für Parzelle 849 (Telli), Erstellung von Schul- und Sportanlagen

    Der Einwohnerrat genehmigt den Baurechtsvertrag betreffend Liegenschaft Aarau/849 zu Gunsten der Einwohnergemeinde zur Erstellung von Schul- und Sportanlagen mit einem anfänglichen jährlichen Baurechtszins von max. 150'000 Franken und ermächtigt den Stadtrat, den Vertrag zu ergänzen und zu unterzeichnen sowie den Übergang von Nutzen und Schaden festzulegen. Beide Beschlüsse fielen je mit 38:7 Stimmen.

    Angenommen 38:7 Schule und Bildung CHF 150'000 Protokoll, S. 34–36

  13. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Tagesschule, Modulbau, Projektierung

    Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 570'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 577'035.20 Franken ab (Überschreitung 7'035.20 Franken bzw. 1.23 %) und wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Schule und Bildung CHF 577'035 Protokoll, S. 47

  14. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung WLAN-Abdeckung in den Schulen

    Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 650'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 898'004.91 Franken ab (Überschreitung 248'004.91 Franken bzw. 38.15 %) und wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Schule und Bildung CHF 898'005 Protokoll, S. 50

  15. Biel/Bienne BE Conseil communal

    Postulat urgent 20240357 «Une stratégie de mobilité piétonne dans l'intérêt et pour la sécurité des élèves»

    Le postulat urgent demandant une stratégie de mobilité piétonne pour la sécurité des élèves est adopté sans contestation, suivant la proposition du Conseil municipal.

    Adopté Schule und Bildung Protokoll, S. 35

  16. Zug ZG Parlament

    Interpellation «Handy und Smartwatch freie Schulen in der Stadt Zug»

    Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats Nr. 2919 zur Kenntnis: Die Stadtschulen Zug führen ab dem nächsten Schuljahr eine einheitliche Regelung für handy- und smartwatchfreie Schulzeiten über den digitalen Kompass ein. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 36–38

  17. Zug ZG Parlament

    Interpellation SP-Fraktion «Wird die Psychomotorik bei der aktuellen Schulplanung vergessen?»

    Die Behandlung der Interpellation betreffend Psychomotorik in der Schulplanung wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 61

  18. Steffisburg BE Parlament

    Informatikkonzept Schulen: Verpflichtungskredit CHF 1'868'000.00 für 2025–2029

    Für den Ausbau und Ersatz der Informatik an den Schulen (iPads, persönliche Notebooks, WLAN, Software) wird für 2025–2029 ein Verpflichtungskredit von CHF 1'868'000.00 inkl. MWST bewilligt (CHF 1'675'000.00 Investitionsrechnung, CHF 193'000.00 Erfolgsrechnung). Ein Abänderungsantrag der EVP/EDU-Fraktion zur Kürzung im Bereich Mittelstufe wird mit 21 zu 8 Stimmen abgelehnt; der Kredit wird mit 25 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 25:2 Schule und Bildung CHF 1'868'000 Protokoll, S. 47–69

  19. Steffisburg BE Parlament

    Postulat SP/Grüne-Fraktion «Schulhausplatz Schönau während laufenden Bauarbeiten» (2024/12)

    Das Postulat, zu prüfen, wie während der Bauarbeiten der Sportanlage Schönau eine Pausenzeit mit genügend Bewegungsraum gewährleistet werden kann, wird mit 14 zu 13 Stimmen angenommen und dem Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen 14:13 Schule und Bildung Protokoll, S. 70–72

  20. Steffisburg BE Parlament

    Postulat EVP/EDU-Fraktion «Prüfung Angebot für Feuerlöschkurse an der Schule Steffisburg» (2024/13)

    Das Postulat zur praxisnahen Vermittlung von Grundwissen zur Brandbekämpfung in der Volksschule wird mit 20 zu 7 Stimmen angenommen und gleichzeitig als erfüllt abgeschrieben.

    Angenommen 20:7 Schule und Bildung Protokoll, S. 72–74