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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
261 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Zug ZG Parlament
Postulat der SVP-Fraktion betreffend «Madame Frigo – Bienvenue à Zoug»
Der Rat hat den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis genommen; das Postulat zur Einrichtung von Madame-Frigo-Kühlschränken in Zug wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. Die Suche nach Standorten und Freiwilligen läuft weiter.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 42–45
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Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend «Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Gotthardstrasse»
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats wurde mit 13 zu 17 Stimmen abgelehnt. Der Rat hat die Antwort zur Kenntnis genommen; die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen 17:13 Infrastruktur Protokoll, S. 46–52
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Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend «Öffentliches Betteln in Zug – nein Danke!»
Der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis genommen; die Interpellation zum öffentlichen Betteln wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 53–55
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Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend Bewerbung der Stadt Zug als Kulturhauptstadt Schweiz 2030
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats zur Bewerbung als Kulturhauptstadt Schweiz 2030 (Gesamtbudget CHF 20 Mio., städtischer Anteil CHF 15 Mio.) wurde mit 24 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Abgelehnt 24:4 Soziales Protokoll, S. 56–68
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Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend Einmischung des Stadtrats in eine kantonale Abstimmung
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats wurde mit 15 zu 13 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Der Rat kritisiert damit das Vorgehen einzelner Stadtratsmitglieder in der kantonalen Abstimmung zur Mehrwertabgabe; die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Abgelehnt 15:13 Übrige Protokoll, S. 69–75
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Zug ZG Parlament
Motion «Zuger Vorrang» – Umwandlung in ein Postulat und Überweisung
Die Motion D. Meyer, GLP, betreffend «Zuger Vorrang» wurde mit Zustimmung der Motionäre in ein Postulat umgewandelt. Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde mit 18 zu 19 Stimmen abgelehnt; der Vorstoss wurde als Postulat überwiesen.
Angenommen 19:18 Übrige Protokoll, S. 14–17
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Zug ZG Parlament
Postulat «Transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze der Stadt Zug»
Das Postulat der Fraktion Die Mitte vom 25. Mai 2025 betreffend eine transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze wurde ohne Nichtüberweisungsantrag überwiesen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 18
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Zug ZG Parlament
Postulat «Für mehr Tempo und Verbindlichkeit im Wohnungsbau»
Das Postulat der FDP-Fraktion vom 28. Mai 2025 zur Beschleunigung des Wohnungsbaus wurde stillschweigend überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 19
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Zug ZG Parlament
Postulat «Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren»
Das Postulat der GLP-Fraktion vom 3. Juni 2025 betreffend Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren wurde stillschweigend überwiesen.
Angenommen Beschaffung Protokoll, S. 20
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Zug ZG Parlament
Jahresrechnung und Jahresbericht 2024 mit Verwendung des Ertragsüberschusses
Der Grosse Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2024 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 144'002'197.16. CHF 75 Mio. werden der Vorfinanzierung Sportanlagen Herti Nord, CHF 20'577'850.68 den Steuerausgleichsreserven (neu CHF 140 Mio.) und CHF 20 Mio. einer Vorfinanzierung für Alterswohnungen zugeführt; der Rest wird den kumulierten Ergebnissen Vorjahre verbucht. Die Abrechnung von elf Verpflichtungskredite (Gesamtkredit CHF 10'373'649.15) wird genehmigt.
Angenommen 35:0 Budget und Rechnung CHF 144'002'197 Protokoll, S. 21–70
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Zug ZG Parlament
Bebauungsplan Metalli, Plan Nr. 7518 mit Umweltverträglichkeitsbericht, 1. Lesung
Der Bebauungsplan Metalli (Plan Nr. 7518) mit Umweltverträglichkeitsbericht wurde in 1. Lesung beraten und gutgeheissen. Anträge der SP-Fraktion (Klimaziel, Mindestwohnanteil 60 %, Abweichungslimit 10 %, Streichung Abs. 9) wurden abgelehnt; mehrere Anträge der BPK wurden übernommen. Anträge zur 2. Lesung sind fristgebunden einzureichen.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 71–84
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Zug ZG Parlament
Postulat «Madame Frigo – Bienvenue à Zoug»
Die Behandlung des Postulats der SVP-Fraktion vom 1. Oktober 2024 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 85
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Zug ZG Parlament
Interpellation «Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Gotthardstrasse»
Die Behandlung der Interpellation der SP- und FDP-Fraktion vom 4. Dezember 2024 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 85
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Zug ZG Parlament
Interpellation «Öffentliches Betteln in Zug – nein Danke!»
Die Behandlung der Interpellation der SVP-Fraktion vom 16. Januar 2025 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 85
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Zug ZG Parlament
Motion betreffend Masterplan nördliches Seeufer – Überweisung
Der Grosse Gemeinderat überweist die Motion vom 7. Mai 2025 betreffend einen Masterplan für das nördliche Seeufer zwischen Rössliwiese und Strandbad stillschweigend; kein Wortbeitrag und kein Nichtüberweisungsantrag.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 17
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Zug ZG Parlament
Soziale Dienste: Pilotprojekt Organisation Pflegenotfall durch Pflegelotsen 2025–2028; Zahlungskredit
Der Rat bewilligt für das Pilotprojekt «Organisation Pflegenotfall durch Pflegelotsen» einen Zahlungskredit von brutto CHF 394'000 für 2025–2028; Fördergelder von Dritten und der Kanton (zusammen CHF 280'000) werden gutgeschrieben, netto CHF 114'000. Der Änderungsantrag der GPK zum Bruttoprinzip wird übernommen.
Angenommen 26:7 Kredit CHF 394'000 Protokoll, S. 18–28
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Zug ZG Parlament
Hilfeleistung Ausland: Erdbebenkatastrophe in Südostasien; Nachtragskredit
Der Rat bewilligt einen Nachtragskredit von CHF 150'000 für Nothilfe nach dem Erdbeben in Südostasien: je CHF 75'000 an das Schweizerische Rote Kreuz und an Helvetas für Myanmar. Ein SVP-Antrag auf Reduktion auf CHF 50'000 wird abgelehnt.
Angenommen 26:9 Kredit CHF 150'000 Protokoll, S. 29–34
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Zug ZG Parlament
Immobilien: Weiterer Ausbau der PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften; Rahmenkredit
Der Rat bewilligt fünf Rahmenkredite von total brutto CHF 4'950'000 inkl. MWST für den weiteren Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften (Betriebsliegenschaften, Sport, Kultur, Pflichtwohnungen, Schulbauten), Abschreibung 3% jährlich.
Angenommen 35:0 Kredit CHF 4'950'000 Protokoll, S. 35–40
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Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) betreffend «Seniorenrat auch in der Stadt Zug»
Der Rat nimmt den Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2934 zur Kenntnis; ein Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wird abgelehnt. Das Postulat betreffend einen Seniorenrat wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen 30:6 Soziales Protokoll, S. 41–44
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Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend «Mobilität und soziale Einbindung älterer Menschen»
Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats Nr. 2935 zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 45–48