Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
149 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A2 – Erhöhung Globalkredit Subventionsverträge um CHF 10'000 (Kunstkäufe)
Die SP-Fraktion beantragt eine Erhöhung des Globalkredits der Produktegruppe Subventionsverträge und Beiträge an Dritte um 10'000 Franken für Kunstkäufe. Der Antrag mit erhöhtem Quorum wird mit 21:33 abgelehnt.
Abgelehnt 21:33 Budget und Rechnung CHF 10'000 Protokoll, S. 27
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A3 – Reduktion Globalkredit Informatikdienste um CHF 150'000 (Stellenwachstum)
Die Aufsichtskommission beantragt eine Reduktion des Globalkredits der Produktegruppe Informatikdienste um 150'000 Franken, indem das Stellenwachstum von 5.5 auf 4.5 Stellen begrenzt wird. Der Antrag wird mit 33:21 angenommen.
Angenommen 33:21 Budget und Rechnung CHF 150'000 Protokoll, S. 27–30
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A4 – Reduktion Globalkredit Städtische Allgemeinkosten um CHF 1'500'000 (Jahresteuerung)
Die Aufsichtskommission beantragt eine Reduktion des Globalkredits der Städtischen Allgemeinkosten um 1.5 Millionen Franken, da die Jahresteuerung tiefer ausfällt als budgetiert. Der Antrag wird einstimmig mit 53:0 genehmigt.
Angenommen 53:0 Budget und Rechnung CHF 1'500'000 Protokoll, S. 30–31
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A6 – Erhöhung Globalkredit um CHF 1'500'000 (zusätzliche Lohnmassnahmen)
Die SP-Fraktion beantragt eine Erhöhung der Lohnmassnahmen von 0.5 auf 1% und damit eine Erhöhung des Globalkredits um 1.5 Millionen Franken. Der Antrag mit erhöhtem Quorum wird mit 22:31 abgelehnt.
Abgelehnt 22:31 Personal CHF 1'500'000 Protokoll, S. 30–32
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A5 – Pauschalkürzung Globalkredit Städtische Allgemeinkosten um CHF 7'000'000
Die Aufsichtskommission beantragt eine pauschale Reduktion des Globalkredits der Städtischen Allgemeinkosten um 7 Millionen Franken, insbesondere bei Dienstleistungen Dritter und externen Honoraren, sowie Zentralisierungsempfehlungen. Der Stadtrat hält den Antrag für unzulässig; das Parlament nimmt ihn mit 32:22 an.
Angenommen 32:22 Budget und Rechnung CHF 7'000'000 Protokoll, S. 32–40
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A8 – Erhöhung Globalkredit Tiefbau um CHF 100'000 (Fachstelle Nachhaltige Mobilität)
Die SBK beantragt eine Erhöhung des Globalkredits im Tiefbau um 100'000 Franken für die Schaffung einer pro-rata-Stelle für Nachhaltige Mobilität im Departement Bau und Mobilität. Der Antrag mit erhöhtem Quorum wird mit 33:21 angenommen.
Angenommen 33:21 Infrastruktur CHF 100'000 Protokoll, S. 41–54
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A9 – Reduktion Globalkredit Tiefbau um CHF 150'000 (Priorisierung ER-Projekte)
Die SBK beantragt eine Reduktion des Globalkredits im Tiefbau um 150'000 Franken, indem Investitionsprojekte in der Erfolgsrechnung priorisiert und zurückgestellt werden. Der Antrag wird mit 28:26 angenommen.
Angenommen 28:26 Infrastruktur CHF 150'000 Protokoll, S. 41–54
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Antrag A10 – Kürzung Programm 2025 Untere Vogelsangstrasse um CHF 800'000 auf 0
Die SBK beantragt die Kürzung des Programms 2025 für die Neugestaltung der Unteren Vogelsangstrasse um 800'000 Franken auf null, da das Projekt noch nicht behandlungsreif ist. Der Antrag wird mit 28:26 angenommen.
Angenommen 28:26 Infrastruktur CHF 800'000 Protokoll, S. 41–54
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Winterthur ZH Parlament
Budget 2025: Anträge A11–A15 – Anpassung Bewilligungsorgan von § auf # bei Ausführungskrediten Tiefbau
Die SBK beantragt, bei fünf Ausführungskrediten im Tiefbau das Bewilligungsorgan von § auf # anzupassen, da der Anteil gebundener und neuer Ausgaben noch nicht ausgewiesen ist. Die Sammelabstimmung ergibt 32:22 Stimmen für die Anträge.
Angenommen 32:22 Budget und Rechnung Protokoll, S. 41–54