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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

95 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Zürich ZH Parlament

    Eintritt von Isabel Maiorano (AL) nach dem Rücktritt von Dr. David Garcia Nuñez (AL) für den Rest der Amtsdauer 2026–2030

    In Anwendung von § 108 GPR wird Isabel Maiorano (AL) mit Wirkung ab 11. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2026–2030 als Mitglied des Gemeinderats gewählt erklärt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7

  2. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Kultur, Verein Brücki 235 (unkuratierter Raum), Beiträge 2027–2030

    Die Weisung zu den Beiträgen an den Verein Brücki 235 für 2027–2030 wird gemäss Beschluss der Geschäftsleitung an die SK PRD/SSD zugewiesen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 7

  3. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Tiefbauamt, Stadtzürcher Fliessgewässer, Ökologische Ersatzmassnahmen, Rahmenkredit

    Der Antrag des Stadtrats auf Zuweisung an die SK SID/V wird mit 0 gegen 114 Stimmen abgelehnt; das Geschäft zur Ökologischen Ersatzmassnahmen-Rahmenkredit-Weisung wird der SK TED/DIB überwiesen.

    Angenommen 114:0 Kredit Protokoll, S. 7–8

  4. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Postulat betreffend prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt, Bericht und Abschreibung

    Die Weisung zum Postulat der Fraktionen Grüne und GLP über die prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt wird an die SK SID/V zugewiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 8

  5. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Allgemeine Polizeiverordnung, Teilrevision Meldeverfahren Kundgebungen und Demonstrationen, Rückzug und Abschreibung

    Die Weisung zur Teilrevision der Allgemeinen Polizeiverordnung betreffend Meldeverfahren für Kundgebungen und Demonstrationen wird an die SK SID/V zugewiesen.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 8

  6. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Neubau Wohnsiedlung Harsplen, neue einmalige Ausgaben, Investitionsbeitrag Wohnraumfonds

    Die Weisung zum Neubau der Wohnsiedlung Harsplen mit Investitionsbeitrag des Wohnraumfonds wird an die SK FD zugewiesen.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 8

  7. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Kehrichtverwertungsanlage, Erhöhung der Beteiligung Biogas Zürich AG, Nachtragskredit

    Die Weisung zur Erhöhung der Beteiligung an der Biogas Zürich AG mit anschliessender Kommunalisierung und Liquidation sowie Nachtragskredit wird an die SK TED/DIB zugewiesen.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 8

  8. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Kindergarten Schwandenwies, Erweiterung, neue einmalige Ausgaben

    Die Weisung zur Erweiterung des Kindergartens Schwandenwies mit neuen einmaligen Ausgaben wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 8

  9. Zürich ZH Parlament

    Postulat: Konzentrierung der Friedensrichterämter an einem zentralen Standort

    Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die AL-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 9

  10. Zürich ZH Parlament

    Postulat: Rekrutierung und Personalentwicklung der Stadt, Stärkung des regionalen Arbeitskräftepotenzials

    Das Postulat zur Rekrutierung und Personalentwicklung wird ohne Gegenanträge dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen Personal Protokoll, S. 9

  11. Zürich ZH Parlament

    Postulat: Ausländerinnen- und Ausländerbeirat, Umbenennung und wirksamere Einbindung

    Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die SVP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 10

  12. Zürich ZH Parlament

    Postulat: Kommerzielle Airbnb- und Business Apartment-Nutzungen von zweckentfremdeten Wohnungen

    Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; nach dem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion wird das Geschäft vertagt. Der Dringlichkeitsantrag von Christian Häberli erreicht mit 60 Unterschriften das Quorum von 63 Stimmen nicht.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 10

  13. Zürich ZH Parlament

    Postulat: Bushaltestelle «Glaubtenstrasse Süd», Ergänzung mit einer Haltekante

    Der Dringlichkeitsantrag zum Postulat wird mit 93 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 10–11

  14. Zürich ZH Parlament

    Motion: Optimierung der Strukturen und Prozesse der Stadt zur Bewältigung von extremen Hitzeereignissen

    Der Dringlichkeitsantrag zur Motion wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 11

  15. Zürich ZH Parlament

    Postulat: Bessere aktive Warnung der Bevölkerung vor Hitzerisiken

    Der Dringlichkeitsantrag zum Postulat wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 11

  16. Zürich ZH Parlament

    Weisung: Verein Caritas Zürich, Copilot Eltern & Schule, Beiträge 2027–2030

    Dem Verein Caritas Zürich wird für das Programm «Copilot Eltern & Schule» für 2027–2030 ein wiederkehrender Beitrag von jährlich Fr. 168 000.– bewilligt (Mentoring Fr. 48 000.–, Infocafé Fr. 120 000.–), mit jährlicher Teuerungsanpassung. Der Rat stimmt mit 99 gegen 14 Stimmen zu.

    Angenommen 99:14 Soziales CHF 168'000 Protokoll, S. 11–12

  17. Zürich ZH Parlament

    Dringliches Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus

    Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird mit 93 gegen 15 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 93:15 Soziales Protokoll, S. 13

  18. Zürich ZH Parlament

    Dringliche Motion: Erhalt kleinerer bis mittlerer Konzertlokale und Unterstützung der Kulturanbietenden

    Die dringliche Motion wird auf Einverständnis des Urhebers in ein Postulat (GR Nr. 2026/420) umgewandelt und mit 115 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 115:0 Soziales Protokoll, S. 13–14

  19. Zürich ZH Parlament

    Dringliches Postulat: Realisierung des Sportzentrums Oerlikon, Umbau der Naturrasenplätze in Kunstrasenfelder

    Das dringliche Postulat zum vorgängigen Umbau der zwei Naturrasenplätze des Sportzentrums Oerlikon in Kunstrasenfelder wird mit 57 gegen 59 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 57:59 Soziales Protokoll, S. 14

  20. Zürich ZH Parlament

    Dringliches Postulat: Sportanlage Neudorf, Erhöhung der Anzahl Materialkisten

    Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten an der Sportanlage Neudorf wird mit 70 gegen 46 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 70:46 Soziales Protokoll, S. 14