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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

138 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 79

    Lyss BE Parlament

    Verwaltungsbericht 2025; Zustimmung

    Der GGR stimmt dem Verwaltungsbericht 2025 zu, der die Tätigkeit der Verwaltung (16'526 EinwohnerInnen, 1'917 SchülerInnen, 156 Baugesuche) dokumentiert.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 2–3

  2. 80

    Lyss BE Parlament

    Budget 2027; Leistungsvorgaben 2027; Verabschiedung

    Der GGR verabschiedet die Leistungsvorgaben 2027 als Grundlage für die Budgetierung 2027. Mehrere Varianten-Anträge wurden abgelehnt (Liegenschaftssteuersatz 1.20‰ mit 22:12 und 1.50‰ mit 22:11; Beibehaltung Leistungsziel Post mit 23:11; Speisung Förderprogramm Energiestadt 50% mit 20:14 und 75% mit 20:11; Sicherheitsdienst 750 Stunden mit 25:8), während die Anträge zur ökologischen Aufwertung (21:13) und zur Strassenreinigung 12x/Jahr (21:15) angenommen wurden.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 3–8

  3. 81

    Lyss BE Parlament

    Friedhof Lyss; teilweise Neugestaltung und Kreditantrag

    Der GGR bewilligt einstimmig einen Verpflichtungskredit von Fr. 400'000.00 für die teilweise Neugestaltung des Friedhofs Lyss, inklusive neuer Grabarten, Teichanlage mit Pergola und einer Ruhestätte für Sternenkinder über einen Zeithorizont von vier Jahren.

    Angenommen Kredit CHF 400'000 Protokoll, S. 8–14

  4. 82

    Lyss BE Parlament

    Parkschwimmbad und Aussenanlage Grien; Projektierung; Nachkredit

    Der GGR genehmigt mit 30:5 Stimmen einen Nachkredit von Fr. 750'000.00 für die Projektierung des Parkschwimmbads und der Aussenanlage Grien (bisher Fr. 2'040'000.00, neu Fr. 2'790'000.00). Die Volksabstimmungen zu den beiden Teilprojekten wurden ins erste Halbjahr 2027 verschoben. Der Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung.

    Angenommen 30:5 Kredit CHF 750'000 Protokoll, S. 14–21

  5. 83

    Lyss BE Parlament

    Bahnhof Lyss; Personenaufzüge; Abrechnung Verpflichtungskredit

    Der GGR genehmigt einstimmig die Verpflichtungskreditabrechnung für die Modernisierung der beiden Personenaufzüge am Bahnhof Lyss mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 79'612.40 (Kredit Fr. 240'000.00, Nettoabrechnung Fr. 160'387.60).

    Angenommen Kredit CHF 160'388 Protokoll, S. 22–23

  6. 84

    Lyss BE Parlament

    Sanierung Aarbergstrasse; Abrechnung Verpflichtungskredit

    Der GGR genehmigt einstimmig die Verpflichtungskreditabrechnung für die Sanierung der Aarbergstrasse im Betrag von Fr. 624'072.40 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 255'927.60 (Kredit Fr. 880'000.00).

    Angenommen Kredit CHF 624'072 Protokoll, S. 23–24

  7. 85

    Lyss BE Parlament

    Motion SVP «Austritt aus dem Trägerverein Energiestadt» (Nr. 2026/1); Stellungnahme

    Der GGR lehnt mit 26:10 Stimmen die Motion SVP ab, die den Austritt aus dem Trägerverein Energiestadt und den Verzicht auf das Gold-Label verlangte. Der GR hielt fest, dass das Label kein Eingriff in die Gemeindeautonomie sei und die gesetzlichen Aufgaben auch ohne Label bestehen würden.

    Abgelehnt 26:10 Übrige Protokoll, S. 25–33

  8. 86

    Lyss BE Parlament

    Interpellation FDP «Label Energiestadt Gold - Neubeurteilung» (Nr. 2026/3); Beantwortung

    Der GGR nimmt stillschweigend Kenntnis von der Beantwortung der Interpellation FDP zu Kosten und Auswirkungen des Ziels Energiestadt Gold und der Vorverlegung der klimaneutralen Verwaltung auf 2040. Die Gold-Zielsetzung verursachte in den letzten fünf Jahren Ausgaben von Fr. 508'346.60.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 33–37

  9. 87

    Lyss BE Parlament

    Dringliches Postulat SVP «Überprüfung finanzielle Situation Kufa» (Nr. 2026/7)

    Der GGR erklärt das dringliche Postulat SVP zur finanziellen Situation der KUFA als erheblich, nimmt von der Beantwortung Kenntnis und schreibt es als erfüllt ab. Die KUFA erzielte in der Saison 2024/25 ein leicht positives Ergebnis; die Gemeinde leistet jährlich Fr. 220'000.00 an Beiträgen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 38–43

  10. 88

    Lyss BE Parlament

    Dringliches Postulat SVP «Leitbild 'EINE Schule Lyss'» (Nr. 2026/8)

    Der GGR erklärt mit 21:15 Stimmen das dringliche Postulat SVP zur Abschaffung der Oberstufendurchmischung als erheblich. Der GR hatte Ablehnung beantragt, da die Klassenzuteilung eine Aufgabe der Schulleitung bzw. der Abteilungsleitung Bildung sei und der Grundsatz «Eine Schule Lyss» weiterhin erfüllt sei.

    Angenommen 21:15 Schule und Bildung Protokoll, S. 43–49

  11. 89

    Lyss BE Parlament

    Postulat GLP/SP «VERD - Aktivierung des Gemeindetopfs» (Nr. 2026/10)

    Der GGR nimmt Kenntnis von der Stellungnahme und erklärt das Postulat zur Prüfung der Einführung von VERD.cash in Lyss einstimmig als erheblich. Die einmaligen Aktivierungskosten betrügen Fr. 3'767.00 bzw. alternativ Fr. 7'533.00.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 49–52

  12. 90

    Lyss BE Parlament

    Dringliches Postulat FDP «Klare Regeln für öffentliche Veranstaltungen» (Nr. 2025/14); Fristverlängerung

    Der GGR verlängert einstimmig die Beantwortungsfrist für das dringliche Postulat FDP zu klaren Regeln für öffentliche Veranstaltungen bis zum 02.11.2026, da der GR die Anpassung der Verordnung über Gebühren + Entgelte und ein Vernehmlassungsverfahren vorbereitet.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 52–53

  13. 91

    Lyss BE Parlament

    Dringliches Postulat SP «Bessere Unterstützung für Vereine» (Nr. 2025/15); Fristverlängerung

    Der GGR verlängert einstimmig die Beantwortungsfrist für das dringliche Postulat SP zur besseren Unterstützung der Vereine bis zum 02.11.2026; der GR prüft die Anpassung der Nulltarifregelung in der Verordnung über Gebühren + Entgelte.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 53–55

  14. 92

    Lyss BE Parlament

    Parlamentskommission Sicherheit, Liegenschaften + Sport; Ersatzwahl für Weber Alexander

    Der GGR wählt einstimmig die von der Fraktion SP nominierte Nachfolge per 01.07.2026 für die laufende Legislatur 2026–2029 in die Parlamentskommission Sicherheit, Liegenschaft + Sport, nachdem das bisherige Mitglied per 30.06.2026 aus dem GGR demissioniert hatte.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 55

  15. 1

    Lyss BE Parlament

    Dringliches Postulat SVP "Überprüfung aktuelle finanzielle Situation KUFA" (2026/7); Dringlichkeit

    Der GGR erklärt das dringliche Postulat der Fraktion SVP zur finanziellen Situation der KUFA einstimmig als dringlich; die Beantwortung erfolgt an der nächsten Sitzung.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 2

  16. 2

    Lyss BE Parlament

    Dringliches Postulat SVP "Leitbild 'EINE Schule Lyss'" (2026/8); Dringlichkeit

    Der GGR erklärt das dringliche Postulat der Fraktion SVP zum Leitbild "EINE Schule Lyss" mit 17 zu 14 Stimmen als dringlich; der GR hatte die Dringlichkeit abgelehnt.

    Angenommen 17:14 Schule und Bildung Protokoll, S. 2–3

  17. 48

    Lyss BE Parlament

    Jahresrechnung 2025 & Controlling 2025; Genehmigung

    Der GGR genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 5'761'904.71 im Gesamthaushalt (Allgemeiner Haushalt: Fr. 6'476'484.78) sowie den Controllingbericht 2025. Vom Bestätigungsbericht der BDO AG wird Kenntnis genommen; die Finanzstrategie 2030 wurde ergänzt.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 5'761'905 Protokoll, S. 3–9

  18. 49

    Lyss BE Parlament

    Seelandhalle; Strategieentscheid Neubau Eissporthalle und Wettbewerbskredit

    Der GGR genehmigt mit 26:3 Stimmen einen Rahmenkredit von Fr. 300'000.00 für den Projektwettbewerb für den Neubau einer Eissporthalle mit einem Eisfeld, Einstellhalle und Curlinghalle. Vorgaben: 1'000 Stehplätze und 500 Sitzplätze, Einplanung von Sommernutzung, signifikante Drittfinanzierung des Differenzbetrags, Einbezug des DHC Lyss in die Projektkommission und kein Verkauf des Landes der alten Halle.

    Angenommen 26:3 Kredit CHF 300'000 Protokoll, S. 10–23

  19. 49

    Lyss BE Parlament

    Seelandhalle; Antrag Pardini (SP) für zwei Eisfelder

    Der Antrag, den Wettbewerbsrahmenkredit für eine Eissporthalle mit zwei Eisfeldern auszugestalten, wird mit 21 zu 10 Stimmen abgelehnt; der GR-Antrag mit einem Eisfeld gewinnt die Gegenüberstellung.

    Abgelehnt 10:21 Kredit Protokoll, S. 22

  20. 49

    Lyss BE Parlament

    Seelandhalle; Antrag Amstutz (SVP) zu Zuschauerplätzen

    Der Antrag, im Wettbewerb 1'000 Stehplätze und 500 Sitzplätze statt 500 Zuschauerplätze zu berücksichtigen, wird mit 22 zu 9 Stimmen angenommen.

    Angenommen 22:9 Kredit Protokoll, S. 20–22