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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

65 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. St. Gallen SG Parlament

    Parkgebühr-Initiative; Bericht und Antrag des Stadtrates

    Die Parkgebühr-Initiative wird abgelehnt (38:20). In der Eventualabstimmung unterliegt der Gegenvorschlag der FDP/JF-Fraktion dem Gegenvorschlag der GLP (16:39), der damit eventualiter angenommen wird; in der Gesamtabstimmung wird die Ablehnung der Initiative mit dem GLP-Gegenvorschlag mit 31:28 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

    Abgelehnt 31:28 Reglemente Protokoll, S. 3–5

  2. St. Gallen SG Parlament

    Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung; Postulatsbericht

    Das Postulat «Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung» wird als erledigt abgeschrieben (56:4).

    Zur Kenntnis genommen 56:4 Übrige Protokoll, S. 5–6

  3. St. Gallen SG Parlament

    Meldetool gegen sexuelle Belästigung: wiederkehrender Kredit ab 2027

    Der wiederkehrende Kredit von CHF 515 für den Betrieb der Website des Meldetools ab 2027 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung genehmigt (42:17, 2 Enthaltungen).

    Angenommen 42:17 Kredit CHF 515 Protokoll, S. 5–6

  4. St. Gallen SG Parlament

    Rahmenkredit für das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung 2027–2028

    Für das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung 2027–2028 wird ein Rahmenkredit VII(b) von CHF 12 Mio. zu Lasten der Baurechnung erteilt (57:0). Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 57:0 Kredit CHF 12'000'000 Protokoll, S. 6–7

  5. St. Gallen SG Parlament

    Feldbachstrasse, Andreasstrasse, Metallstrasse: Instandstellung und Neugestaltung; Kredit (PNR 961030007)

    Das Projekt zur Instandstellung und Neugestaltung der Feldbachstrasse, Andreasstrasse und Metallstrasse im Gesamtumfang von CHF 1'270'600 wird gutgeheissen; für die nach Abzug der Anteile Dritter verbleibenden Kosten wird ein Kredit von CHF 888'000 mit besonderem Beschluss erteilt (40:19).

    Angenommen 40:19 Kredit CHF 888'000 Protokoll, S. 7

  6. St. Gallen SG Parlament

    Postulat Gallus Hufenus: Volksbad: Vision & Strategien statt Kapitulation; Erheblicherklärung

    Das Postulat «Volksbad: Vision & Strategie statt Kapitulation» wird erheblich erklärt (49:10).

    Angenommen 49:10 Infrastruktur Protokoll, S. 7–8

  7. St. Gallen SG Parlament

    Interpellation Tatiana Pinto Cardoso: Bestattungswesen und Religions- und Glaubensgemeinschaften; schriftlich

    Die schriftliche Interpellation zum Bestattungswesen wird als teilweise befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 26:0 Stimmen erreicht.

    Zur Kenntnis genommen 26:0 Übrige Protokoll, S. 9

  8. St. Gallen SG Parlament

    Interpellation Veronika Meyer und Cornelia Federer: Nachtruhe für Mähroboter; schriftlich

    Die schriftliche Interpellation zur Nachtruhe für Mähroboter wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 22:0 Stimmen erreicht.

    Zur Kenntnis genommen 22:0 Übrige Protokoll, S. 9

  9. St. Gallen SG Parlament

    Interpellation Robin Eichmann, Christian Huber: Umgang mit der kolonialen Vergangenheit; schriftlich

    Die schriftliche Interpellation zum Umgang mit der kolonialen Vergangenheit der Stadt St.Gallen wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 21:0 Stimmen erreicht.

    Zur Kenntnis genommen 21:0 Übrige Protokoll, S. 9–10

  10. St. Gallen SG Parlament

    Interpellation David Vosseler, Karin Winter-Dubs: Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt; schriftlich

    Die schriftliche Interpellation zur Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 31:0 Stimmen erreicht.

    Zur Kenntnis genommen 31:0 Schule und Bildung Protokoll, S. 10

  11. St. Gallen SG Parlament

    Interpellation René Neuweiler: 50-Millionen-Chance für die Stadtkasse – Parzellen in Goldach; schriftlich

    Die schriftliche Interpellation zur Nutzung des Potentials der Parzellen in Goldach wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 29:0 Stimmen erreicht.

    Zur Kenntnis genommen 29:0 Übrige Protokoll, S. 10–11

  12. St. Gallen SG Parlament

    Ersatzwahl in die Bildungskommission; Wahlvorschlag der Fraktion SP/JUSO/PFG

    Alice Froidevaux wird per 30. Juni 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 als Mitglied der Bildungskommission gewählt.

    Angenommen 55:0 Wahlen Protokoll, S. 3

  13. St. Gallen SG Parlament

    Nachtragskredit öffentlicher Verkehr, CHF 30'000

    Der Nachtragskredit von CHF 30'000 für Beiträge an öffentliche Verkehrsmittel wird genehmigt.

    Angenommen 55:0 Kredit CHF 30'000 Protokoll, S. 3–4

  14. St. Gallen SG Parlament

    Nachtragskredit Sekretariat und Dienste, CHF 4'000

    Der Nachtragskredit von CHF 4'000 für übrigen Personalaufwand des Sekretariats und der Dienste wird genehmigt.

    Angenommen 55:0 Kredit CHF 4'000 Protokoll, S. 3–4

  15. St. Gallen SG Parlament

    Nachtragskredit Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege, CHF 270'000

    Der Nachtragskredit von CHF 270'000 für Beiträge an Gemeinwesen und Dritte in der Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege wird genehmigt.

    Angenommen 54:0 Kredit CHF 270'000 Protokoll, S. 3–4

  16. St. Gallen SG Parlament

    Nachtragskredit Stadtparlament und parlamentarische Kommissionen, CHF 40'800

    Der Nachtragskredit von CHF 40'800 für Spesenentschädigungen des Stadtparlaments und der parlamentarischen Kommissionen wird genehmigt.

    Angenommen 56:0 Kredit CHF 40'800 Protokoll, S. 3–4

  17. St. Gallen SG Parlament

    Rechnung der Stadt St.Gallen 2025: Genehmigung

    Die Jahresrechnung der Stadt St.Gallen für 2025 wird genehmigt. Der Beschluss untersteht gemäss Art. 8 Abs. 1 Ziff. 4 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 57:1 Budget und Rechnung Protokoll, S. 4–7

  18. St. Gallen SG Parlament

    Berichterstattung Motionen und Postulate 2026: Abschreibung (Ziffer 1)

    Es werden keine parlamentarischen Vorstösse als erledigt abgeschrieben; Ziffer 1 des Berichts wird zur Kenntnis genommen bzw. genehmigt.

    Angenommen 56:0 Übrige Protokoll, S. 7–8

  19. St. Gallen SG Parlament

    Fristverlängerung Postulat «St.Gallen ins richtige Licht stellen» um 6 Monate

    Die Frist zur Erfüllung des Postulats «St.Gallen ins richtige Licht stellen: Ein umweltfreundliches Beleuchtungskonzept für die Stadt St.Gallen» wird um 6 Monate verlängert (neue Frist 8. Mai 2027).

    Angenommen 56:1 Übrige Protokoll, S. 7–8

  20. St. Gallen SG Parlament

    Fristverlängerung Postulat «Wasser freundlicher behandeln; Dem Broderbrunnen ein würdiger Platz» um 6 Monate

    Das Parlament stimmt der beantragten Fristverlängerung um 6 Monate für das Postulat zum Broderbrunnen nicht zu.

    Abgelehnt 8:47 Übrige Protokoll, S. 7–8