Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
98 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Zollikofen BE Parlament
Interpellation «Unterstützung fremdsprachige Schüler*innen», Antwort
Die Interpellation von Hannes Spichiger (GLP) und Mitunterzeichnenden zur Unterstützung fremdsprachiger Schülerinnen und Schüler wird beantwortet; die ausführliche Antwort des Gemeinderats zu DaZ-, IKD- und weiteren Fördermassnahmen wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 39–42
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Zollikofen BE Parlament
Motion «Den Volkswillen respektieren: Nein zum Autobahn-Anschluss Grauholz – auch in der Regionalkonferenz!»
Die dringliche Motion von Bruno Vanoni (GFL) und Mitunterzeichnenden, wonach der Gemeinderat an der Regionalversammlung der RKBM gegen den Halbanschluss Grauholz im RGSK 2025 auftreten soll, wird mit 19 zu 15 Stimmen erheblich erklärt.
Angenommen 19:15 Infrastruktur Protokoll, S. 43–51
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4
Zollikofen BE Parlament
Sekundarstufe I, Neubau Schulraum und Turnhalle, Wettbewerbsverfahren, Verpflichtungskredit
Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 310'000.00 (inkl. MWST) für das Wettbewerbsverfahren nach SIA-Ordnung 142 für den Neubau von Schulraum und Turnhalle der Sekundarstufe I. Das Gesamtvorhaben inklusive Sanierungen wird auf rund Fr. 37 Mio. geschätzt; die Projektierungs- und Ausführungskredite unterliegen späteren Urnenabstimmungen.
Angenommen Kredit CHF 310'000 Protokoll, S. 6–21
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4
Zollikofen BE Parlament
Ergänzungsantrag GFL: Energie- und Baustandards im Wettbewerbsprogramm
Der Ergänzungsantrag der GFL-Fraktion, wonach das Wettbewerbsprogramm erhöhte Energie- und Baustandards für die Neubauten verlangt, wird mehrheitlich angenommen (Richtliniencharakter).
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 14–21
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4
Zollikofen BE Parlament
Ergänzungsantrag GFL: Aussenraumgestaltung mit naturnahen Flächen
Der Ergänzungsantrag der GFL-Fraktion zur Aussenraumgestaltung (naturnahe Flächen, minimierte Bodenversiegelung, Beschattung durch Bäume) wird mehrheitlich angenommen (Richtliniencharakter).
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 14–21
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4
Zollikofen BE Parlament
Ergänzungsantrag SP: Raumgrössen von mindestens 100 m²
Der Ergänzungsantrag der SP-Fraktion, die Raumgrössen für die sieben Klassenzimmer inkl. Gruppenraum des Neubaus auf mindestens 100 m² anzupassen, wird mit 18 zu 14 Stimmen angenommen (Richtliniencharakter).
Angenommen 18:14 Schule und Bildung Protokoll, S. 14–21
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4
Zollikofen BE Parlament
Antrag Raymond Känel: maximales Kostendach im Wettbewerbsverfahren
Der Antrag von Raymond Känel, dass der Gemeinderat im Wettbewerbsverfahren ein maximales Kostendach (ohne festgelegten Betrag) vorgibt, wird mehrheitlich abgelehnt.
Abgelehnt Schule und Bildung Protokoll, S. 19–21
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5
Zollikofen BE Parlament
Schiessanlage Meielen, Altlastensanierung Kugelfang, Verpflichtungskredit
Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 686'000.00 (inkl. MWST) für die Altlastensanierung des Kugelfangs der stillgelegten Schiessanlage Meielen zu Lasten der Erfolgsrechnung 2026. Der Gemeindeanteil beträgt nach Bund- und Kantonsbeiträgen rund Fr. 83'000.00; die Sanierung ist bis Ende 2027 gemäss AWA vorgeschrieben.
Angenommen Kredit CHF 686'000 Protokoll, S. 22–28
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6
Zollikofen BE Parlament
Postulat betreffend «Gemeindedividende» – Partizipation an Überschüssen, Erheblicherklärung
Das Postulat von Rolf Stettler (FDP) und Mitunterzeichnenden zur Prüfung einer Beteiligung der Steuerzahlenden an Überschüssen im allgemeinen Haushalt in Form einer «Gemeindedividende» wird auf Antrag des Gemeinderats mehrheitlich nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt Budget und Rechnung Protokoll, S. 29–35
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7
Zollikofen BE Parlament
Interpellation «Cyberangriff auf Gemeinden – Was tut Zollikofen?», Antwort
Die Interpellation von Stéphanie Anliker (FDP) und Mitunterzeichnenden zur Cybersicherheit nach dem Hackerangriff von November 2023 wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet; die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 36–38
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8
Zollikofen BE Parlament
Interpellation «Unterstützung fremdsprachige Schüler*innen», Antwort
Die Interpellation von Hannes Spichiger (GLP) und Mitunterzeichnenden zur Unterstützung fremdsprachiger Schülerinnen und Schüler wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet; die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 39–42
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9
Zollikofen BE Parlament
Motion «Den Volkswillen respektieren: Nein zum Autobahn-Anschluss Grauholz», Erheblicherklärung
Die dringliche Motion von Bruno Vanoni (GFL) und Mitunterzeichnenden, wonach der Gemeinderat in der Regionalkonferenz Bern-Mittelland gegen das Weiterverfolgen des Halbanschlusses Grauholz im RGSK 2025 auftreten soll, wird mit 19 zu 15 Stimmen erheblich erklärt.
Angenommen 19:15 Infrastruktur Protokoll, S. 43–51
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4
Zollikofen BE Parlament
Jahresbericht 2024, Kenntnisnahme (inklusive Abschreibung parlamentarische Vorstösse)
Der Grosse Gemeinderat nimmt den Jahresbericht 2024 samt Berichterstattung zum Umsetzungsprogramm zur Kenntnis. Das Postulat betreffend «Rauchfreie Zonen im Hirzi» wird als erledigt abgeschrieben (mehrheitlich); die stillschweigenden Abschreibungen der Motionen «Bernstrassenfest» und «Masterplan Fernwärme» werden zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–11
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Zollikofen BE Parlament
Jahresrechnung 2024, Genehmigung
Die Jahresrechnung 2024 wird genehmigt; der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 436'976.55 ab (Aktiven/Passiven Fr. 75'402'122.96). Zusätzlich wird von der NPM-Berichterstattung Sekundarstufe I mit Nettoaufwand von Fr. 385'458.10 Kenntnis genommen.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 436'977 Protokoll, S. 11–19
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6
Zollikofen BE Parlament
Wahl Rechnungsprüfungsorgan 2025 - 2028
Die T+R AG in Gümligen wird für die Amtsdauer 2025 bis 2028 (inkl. Prüfung der Rechnung 2028 im Jahr 2029) als Rechnungsprüfungsorgan gewählt, bei einem jährlichen Kostendach von Fr. 16'500.00 inkl. Spesen und Mehrwertsteuer.
Angenommen Wahlen CHF 16'500 Protokoll, S. 20–24
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4
Zollikofen BE Parlament
Jahresbericht 2024, Kenntnisnahme (inklusive Abschreibung parlamentarische Vorstösse)
Der Jahresbericht 2024 und die Berichterstattung zum Umsetzungsprogramm werden zur Kenntnis genommen. Das Postulat «Rauchfreie Zonen im Hirzi» wird als erledigt abgeschrieben (mehrheitlich); die stillschweigenden Abschreibungen der Motionen «Bernstrassenfest» und «Masterplan Fernwärme» werden zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–11
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5
Zollikofen BE Parlament
Jahresrechnung 2024, Genehmigung
Die Jahresrechnung 2024 wird genehmigt; der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 436'976.55 ab, der allgemeine Haushalt nach zusätzlichen Abschreibungen von Fr. 1'424'395.29 mit Fr. 875'916.22. Die Berichterstattung NPM-Bereich Sekundarstufe I mit einem Nettoaufwand von Fr. 385'458.10 wird zur Kenntnis genommen.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 436'977 Protokoll, S. 11–19
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6
Zollikofen BE Parlament
Wahl Rechnungsprüfungsorgan 2025 - 2028
Die T+R AG in Gümligen wird für die Amtsdauer 2025 bis 2028 (inkl. Prüfung des Rechnungsabschlusses 2028 im Jahr 2029) als Rechnungsprüfungsorgan gewählt, mit einem jährlichen Kostendach von Fr. 16'500.00 inkl. Spesen und Mehrwertsteuer.
Angenommen Wahlen CHF 16'500 Protokoll, S. 20–24
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Zollikofen BE Parlament
Mitteilungen: Dringlichkeit der Fraktionsinterpellation SVP betreffend MZ-Publikation zu Netto-Null
Der Antrag auf Dringlichkeitserklärung der dringlichen Fraktionsinterpellation der SVP-Fraktion betreffend die MZ-Publikation zu Netto-Null wird mehrheitlich angenommen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 4–5
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4
Zollikofen BE Parlament
Zelgweg, Ausbau Gehweg, Verpflichtungskredit
Der Verpflichtungskredit von Fr. 140'000.00 für die Verbreiterung des Gehwegs Zelgweg auf 3 Meter für Fuss- und Veloverkehr wird bewilligt; zusammen mit dem bereits bewilligten Kredit von Fr. 39'000.00 ergibt sich eine Gesamtsumme von Fr. 179'000.00.
Angenommen Kredit CHF 140'000 Protokoll, S. 6–11