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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

117 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 2

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 16002 Verwaltungsrat IB Wohlen AG – Wahlvorschläge

    Der Einwohnerrat beauftragt und ermächtigt den Gemeinderat, an der Generalversammlung vom 12. Juni 2026 Hansueli Bircher, Hans-Ulrich Pfyffer, Sandra Lehmann, Lukas Küng (je bisher) und Urs Schürmann (neu) für zwei Jahre in den Verwaltungsrat der IB Wohlen AG zu wählen. Hans-Ulrich Pfyffer wird für weitere zwei Jahre als Verwaltungsratspräsident vorgeschlagen. Die Abstimmungen ergaben 36 bis 39 Ja-Stimmen bei maximal 2 Nein-Stimmen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–7

  2. 3

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15161 Sportzentrum Niedermatten; Sanierung Tennisplätze (1. Etappe) – Verpflichtungskredit

    Der Einwohnerrat genehmigt einen Verpflichtungskredit von CHF 320'000 (±10%, inkl. 8.1% MWST) für die Sanierung der Tennisplätze 1 bis 4 des Sportzentrums Niedermatten mit Acryl-Allwetterbelag. Die Beteiligung des Tennis Club Wohlen Niedermatten an den Gesamtkosten wird auf 15% (CHF 48'000) festgelegt. Der FGPK-Änderungsantrag auf eine 25%-Beteiligung wird mit 13 Ja zu 23 Nein-Stimmen abgelehnt.

    Angenommen Kredit CHF 320'000 Protokoll, S. 8–13

  3. 4

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 16008 Containerprovisorium Bünzmatt – Verpflichtungskredit Realisierung

    Der Rückweisungsantrag zu den Vorlagen 16008/16009 wird mit 6 Ja zu 26 Nein-Stimmen abgelehnt. Die Änderungsanträge zur Wiederaufnahme von CHF 50'000 für das Aussenraumangebot (12 Ja/26 Nein) und von CHF 65'000 für überdachte Pausenflächen (14 Ja/25 Nein) werden abgelehnt. Der Verpflichtungskredit für das Schulraumprovisorium Bünzmatt von CHF 3'600'000 (±10%, inkl. 8.1% MWST) wird angenommen.

    Angenommen 29:2 Kredit CHF 3'600'000 Protokoll, S. 14–23

  4. 5

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 16009 Containerprovisorium Junkholz – Verpflichtungskredit Realisierung

    Die Änderungsanträge zur Wiederaufnahme von CHF 50'000 für das Aussenraumangebot (15 Ja/24 Nein) und von CHF 80'000 für überdachte Pausenflächen (16 Ja/23 Nein) werden abgelehnt. Der Verpflichtungskredit für das Schulraumprovisorium Junkholz von CHF 3'375'000 (±10%, inkl. 8.1% MWST) wird angenommen.

    Angenommen 28:3 Kredit CHF 3'375'000 Protokoll, S. 24

  5. 2

    Wohlen AG Parlament

    Inpflichtnahme Einwohnerrat 2026/2029

    Die Mitglieder des Einwohnerrates leisten gemäss § 2 des Geschäftsreglements das Amtsgelübde und sind damit in Pflicht genommen.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 5

  6. 3

    Wohlen AG Parlament

    Ernennung von 2 Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen

    Gestützt auf § 4 des Geschäftsreglements werden Samuel Keller und Ruedi Donat durch den Vorsitzenden zu Stimmenzählern für die Wahl des Ratsbüros ernannt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6

  7. 4.1

    Wohlen AG Parlament

    Wahl der Präsidentin des Einwohnerrates

    Julia Frischknecht (GLP) wird im ersten Wahlgang mit 35 von 36 gültigen Stimmen zur Präsidentin des Einwohnerrates gewählt (absolutes Mehr: 19).

    Angenommen 35:1 Wahlen Protokoll, S. 7–9

  8. 4.2

    Wohlen AG Parlament

    Wahl des Vizepräsidenten des Einwohnerrates

    Laura Pascolin (SP) wird im ersten Wahlgang mit 24 von 40 gültigen Stimmen zur Vizepräsidentin des Einwohnerrates gewählt (absolutes Mehr: 21); Roland Büchi erhält 15, Ruedi Donat 1 Stimme.

    Angenommen 24:16 Wahlen Protokoll, S. 10–11

  9. 4.3

    Wohlen AG Parlament

    Wahl von 2 Stimmenzählern/innen

    Daniel Huser (SVP) mit 38 und Sasha Stojmenovski (SP) mit 35 von 73 gültigen Stimmen werden zu Stimmenzählern für die Amtsperiode gewählt (absolutes Mehr: 19).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  10. 4.4

    Wohlen AG Parlament

    Wahl von 9 Mitgliedern der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission

    Neun Mitglieder der FGPK werden gewählt: Philipp Stäger (33), Lionel Zingg (32), Daniel Heinrich (30), Patrick Schmid (29), Stefanie Dietrich (28), Fabio Pierascenzi (28), Martina Arnet (28), Fritz Beiner (24) und Stefan Nauer (24) Stimmen bei 284 gültigen Stimmen (absolutes Mehr: 16).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13–15

  11. 4.5

    Wohlen AG Parlament

    Wahl des Präsidenten der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission

    Daniel Heinrich (Die Mitte) wird mit 21 von 40 gültigen Stimmen zum Präsidenten der FGPK gewählt (absolutes Mehr: 21); Fabio Pierascenzi erhält 13, Patrick Schmid 6 Stimmen.

    Angenommen 21:19 Wahlen Protokoll, S. 16–17

  12. 4.6

    Wohlen AG Parlament

    Wahl von 12 Mitgliedern des Wahlbüros

    Nach Annahme des Antrags auf offene Wahl (37 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung) werden zwölf Mitglieder des Wahlbüros einstimmig gewählt: Diana Holliger, Giuseppina Vogt, Adrian Kündig, Monika Alder, Rolf Küng, Armin Ineichen, Sandra Zingg-Vogel, Manuela Jaeggi, Jacqueline Spano-With, Dieter Hafen, Monika Buchs und Claudia Breitschmid.

    Angenommen 37:2 Wahlen Protokoll, S. 18–19

  13. 2

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15178 Strategie Schulraumplanung 2025/2026 bis 2039/2040 – Kenntnisnahme

    Der Einwohnerrat nimmt die neue Strategie zur Schulraumplanung 2025/2026 bis 2039/2040 wohlwollend zur Kenntnis. Die Strategie sieht drei Stufenzentren (Junkholz, Bünzmatt, Halde), ein zusätzliches Schulhaus im Farn, flexible Kindergartenintegration und mehr Provisorien bei verlängerter Umsetzungsdauer vor; die Projektierungskredite für die Umsetzung sollen Anfang 2026 folgen.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 4–8

  14. 2

    Wohlen AG Parlament

    Dringliche Motion 15177 betreffend rechtliche Klärung und Überprüfung der Baubewilligung «Rebberg»

    Über die Dringlichkeit der Motion 15177 zur rechtlichen Klärung der Baubewilligung «Rebberg» wurde abgestimmt. Der Gemeinderat empfahl die Ablehnung der Dringlichkeit; diese wurde mit 18 Ja- zu 21 Nein-Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 18:21 Übrige Protokoll, S. 4

  15. 3

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15164 Informatik Gemeindeverwaltung – Cloud-based ICT-Betrieb / Support / Infrastruktur – Verpflichtungskredit

    Der Verpflichtungskredit für die Einführung der Cloud-basierten ICT-Betriebslösung mit einmaligen Migrationskosten von CHF 264'000 (inkl. MWST) und jährlich wiederkehrenden Ausgaben von CHF 398'000 ab 2026 wurde genehmigt. Die Abstimmung ergab 38 Ja- zu 2 Nein-Stimmen.

    Angenommen 38:2 Kredit CHF 264'000 Protokoll, S. 5–8

  16. 4

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15161 Sportzentrum Niedermatten; Sanierung Tennisplätze – Genehmigung Verpflichtungskredit

    Der Gemeinderat zog den Bericht und Antrag über den Verpflichtungskredit von CHF 735'000 für die Sanierung der Tennisplätze zurück, um ihn mit dem Tennisclub zu überarbeiten. Eine materielle Diskussion fand nicht statt; das Geschäft wurde von der Traktandenliste gestrichen.

    Verschoben Kredit Protokoll, S. 9

  17. 5

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15163 Energie- und Klimaleitbild der Gemeinde Wohlen – Kenntnisnahme

    Das überarbeitete Energie- und Klimaleitbild der Gemeinde Wohlen mit Leitsätzen und Leitzielen in sieben Themenbereichen wurde zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 10–13

  18. 5

    Wohlen AG Parlament

    Abschreibung des Postulates 15010 betreffend Ergänzung des Energieleitbildes mit einem Klimaleitbild

    Die Abschreibung des Postulates 15010 betreffend Ergänzung des Energieleitbildes mit einem Klimaleitbild wurde einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 10–13

  19. 5

    Wohlen AG Parlament

    Abschreibung des Postulates 15025 betreffend Label Energiestadt

    Die Abschreibung des Postulates 15025 betreffend Label Energiestadt wurde mit 33 Ja- zu 7 Nein-Stimmen zugestimmt.

    Angenommen 33:7 Übrige Protokoll, S. 10–13

  20. 7

    Wohlen AG Parlament

    Kreditabrechnung – Sanierung und Umgestaltung des Sorenbühlwegs West (Etappen 2 und 3)

    Die Kreditabrechnung für die Sanierung und Umgestaltung des Sorenbühlwegs West im Abschnitt neue Eishalle bis Nutzenbachstrasse K265 (Etappen 2 und 3) wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 15–17