OpenCommune

Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

117 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Kürzung Ver- und Entsorgung Schulanlage Junkholz um CHF 25'000

    Der Antrag, die Ver- und Entsorgung der Schulanlage Junkholz von CHF 208'000 auf CHF 183'000 zu kürzen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 15:23 Budget und Rechnung Protokoll, S. 25

  2. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Kürzung Unterhalt Berufsschul-Turnhalle (Erdbebenertüchtigung) um CHF 50'000

    Der Antrag, die CHF 50'000 für die Erdbebenertüchtigung der Turnhalle Hofmatten (bbz Freiamt Lenzburg) zu streichen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 15:21 Budget und Rechnung Protokoll, S. 26–27

  3. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Kürzung Unterhalt Freizeit, öffentliche Anlagen (Spielturm) um CHF 14'000

    Der Antrag, den Ersatz des Spielturms auf dem Spielplatz im Aesch (CHF 14'000) zu streichen, wird aus sicherheitstechnischen Gründen abgelehnt.

    Abgelehnt 12:24 Budget und Rechnung Protokoll, S. 29

  4. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Erhöhung Kulturbeiträge um CHF 20'000

    Der Antrag, die Kulturbeiträge von CHF 40'000 auf CHF 60'000 zu erhöhen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 9:27 Soziales Protokoll, S. 30

  5. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Kürzung Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Regionalpolizei um CHF 105'000

    Der Antrag, den Ersatz eines Polizeifahrzeugs (CHF 105'000) zu streichen, wird abgelehnt; im Konto sind auch fünf neue Taser (CHF 21'500) enthalten.

    Abgelehnt 9:27 Budget und Rechnung Protokoll, S. 31

  6. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Kürzung Mobiliar Ortsquartieramt (Stühle ALST) um CHF 30'000

    Der Antrag, den Ersatz der Stapelstühle in der ALST (CHF 30'000) zu streichen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 8:29 Budget und Rechnung Protokoll, S. 32

  7. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Lohnerhöhung Personalaufwand

    Nach gegenseitiger Vergleichung der Anträge von SVP (1%), FDP (0.5%) und Die Mitte (1.5%) obsiegt der Antrag von Die Mitte; die durchschnittliche Lohnerhöhung wird auf 1.5% (CHF 258'000 statt CHF 430'000) festgelegt.

    Angenommen 27:10 Personal CHF 258'000 Protokoll, S. 32–34

  8. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Erhöhung Budgetkredit Bushaltestellen BehiG um CHF 150'000

    Der Antrag, den Budgetkredit für barrierefreie Bushaltestellen gemäss BehiG von CHF 250'000 auf CHF 400'000 zu erhöhen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 7:31 Infrastruktur Protokoll, S. 34–35

  9. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Erhöhung Stellenprozente Schulsozialarbeit um 200%

    Der Antrag von SP und Grünen, die Stellenprozente der Schulsozialarbeit von 475 auf 675 zu erhöhen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 11:26 Schule und Bildung Protokoll, S. 35

  10. 2

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Steuerfuss und Genehmigung des Budgets

    Nach Vergleichung der Anträge obsiegt der Antrag von SVP/Die Mitte auf einen Steuerfuss von 116% gegen den FGPK-Antrag (118%) und den Gemeinderatsantrag (120%). Das Budget 2026 wird mit einem Steuerfuss von 116% genehmigt.

    Angenommen 30:8 Budget und Rechnung Protokoll, S. 35–36

  11. 2

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15150 Kauf Occasion-Modulbau zur Erweiterung des Gemeindehauses – Verpflichtungskredit

    Der Einwohnerrat genehmigt einen Verpflichtungskredit von CHF 3'930'000 (±10%, inkl. 8.1% MWST) für den Kauf eines Occasion-Modulbaus zur Erweiterung des Gemeindehauses. Ein Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion wurde zuvor mit 9 Ja zu 28 Nein abgelehnt.

    Angenommen Kredit CHF 3'930'000 Protokoll, S. 4–10

  12. 3

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15151 Gemeindehaus – Notstromaggregat – Verpflichtungskredit

    Der beantragte Verpflichtungskredit von CHF 200'000 (±10%, inkl. 8.1% MWST) für Projektierung und Realisierung eines Notstromaggregats (100 kVA) im Gemeindehaus wird abgelehnt.

    Abgelehnt 6:32 Kredit CHF 200'000 Protokoll, S. 11–13

  13. 4

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15152 Jubiläum 850 Jahre Wohlen – Verpflichtungskredit

    Nach Annahme eines Kürzungsantrags (19:18) genehmigt der Einwohnerrat einen Verpflichtungskredit von CHF 1'100'000 für die Jubiläumsfeierlichkeiten «850 Jahre Wohlen» im Jahr 2028; der ursprünglich beantragte Bruttokredit betrug CHF 1'270'000 mit einem angestrebten Nettoaufwand von rund CHF 520'000.

    Angenommen 37:1 Soziales CHF 1'100'000 Protokoll, S. 14–19

  14. 5

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15153 Lokales Bewegungs- und Sportnetz (LBS) / Projektstelle Sportkoordination (60%) – Verpflichtungskredit

    Der Einwohnerrat genehmigt einen Verpflichtungskredit von CHF 435'000 (brutto) für die Schaffung eines Lokalen Bewegungs- und Sportnetzes inkl. einer 60%-Projektstelle Sportkoordination über fünf Jahre; der Kanton beteiligt sich mit CHF 150'000, die Gemeinde trägt CHF 285'000.

    Angenommen 23:15 Kredit CHF 435'000 Protokoll, S. 20–24

  15. 6

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15154 Teilzonenplanänderung Seewadel – Genehmigung

    Der Einwohnerrat genehmigt einstimmig die Teilzonenplanänderung Seewadel, die der Notter AG die Aussiedlung ihres Werkhofs ermöglicht; damit fällt eine zweckgebundene Mehrwertabgabe von CHF 700'000 an die Gemeinde.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 25–27

  16. 7

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15155 Kenntnisnahme überarbeiteter Kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV)

    Der Einwohnerrat nimmt den überarbeiteten Kommunalen Gesamtplan Verkehr (KGV 2025) mit 16 Schlüssel-Massnahmen und einem Umsetzungshorizont von 15 Jahren zur Kenntnis; ein früherer Ordnungsantrag auf Vertagung wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 28–32

  17. 2

    Wohlen AG Parlament

    Jahresrechnung 2024 der Einwohnergemeinde Wohlen (15147)

    Der Einwohnerrat nimmt die Jahresrechnung 2024 entgegen und genehmigt sie. Die Rechnung ohne Spezialfinanzierungen schliesst mit einem Aufwandsüberschuss von rund CHF 204'000 ab, deutlich besser als budgetiert.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–19

  18. 2

    Wohlen AG Parlament

    Geschäftsbericht 2024 der Einwohnergemeinde Wohlen (15147)

    Der Einwohnerrat nimmt den Geschäftsbericht 2024 entgegen und genehmigt ihn einstimmig.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–19

  19. 2

    Wohlen AG Parlament

    Abschreibung Motion 13048 betreffend Kostentransparenz bei Geschäften des Einwohnerrates

    Die Abschreibung der Motion 13048 (Kostentransparenz bei Geschäften des Einwohnerrates) wird mit 38 Ja zu 1 Nein zugestimmt.

    Angenommen 38:1 Übrige Protokoll, S. 18

  20. 2

    Wohlen AG Parlament

    Abschreibung Postulat 13054 «Politische Bildung bei Jugendlichen»

    Die Abschreibung des Postulats 13054 betreffend Ergänzung des Konzepts «Politische Bildung bei Jugendlichen» wird einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 18