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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

90 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Jahresbericht 2025 Einwohnergemeinde Zofingen

    Der Jahresbericht 2025 der Einwohnergemeinde Zofingen wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 6–11

  2. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Jahresrechnung 2025 Einwohnergemeinde Zofingen

    Die Jahresrechnung 2025 schliesst mit einem Gewinn von 7,21 Mio. Franken (6,37 Mio. über Budget) ab und wird einstimmig unter Vorbehalt von Irrtum und Missrechnung genehmigt.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 7'210'000 Protokoll, S. 6–11

  3. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit Riedtalbach – Ausdolung, Renaturierung und Hochwasserschutz

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Ausdolung, Renaturierung und Hochwasserschutz am Riedtalbach (Konto 1.7201.5030.00, INV00200) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  4. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit Schulraumprovisorium GMS

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für Planung und Realisierung des Schulraumprovisoriums GMS (Konto 1.2170.5040.00, INV00319) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  5. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit GMS: Aufstockung Pavillon

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Aufstockung des Pavillons GMS (Konto 1.2170.5040.00, INV00293) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  6. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit Neubau OSZ A, Projektierung

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Projektierung des Neubaus OSZ A (1.2170.5040.00, INV00232) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  7. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit GMS: Abzug Militärküche

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für den Abzug der Militärküche GMS (Konto 1.1610.5040.00, INV00337) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  8. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit Stadtbibliothek, Erneuerung Beleuchtung

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für die Erneuerung der Beleuchtung der Stadtbibliothek (Konto 1.3210.5040.00, INV00355) wird mit 23:5 Stimmen bei 8 Enthaltungen genehmigt; die FGPK hatte wegen fehlender Krediteinholung (170'700 Franken) Mängel festgestellt.

    Angenommen 23:5 Kredit CHF 170'700 Protokoll, S. 10–11

  9. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit Instandstellung Erlenweg

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für die Instandstellung des Erlenwegs (Konto 1.6150.5010.00, INV00341) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  10. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit Instandstellung Rösslimattstrasse/Blustweg

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für die Instandstellung Rösslimattstrasse/Blustweg (Konto 1.6150.5010.00, INV00343) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  11. ER.2026.036

    Zofingen AG Parlament

    Teilrevision Nutzungsplanung – Regelung IVHB und Gewässerräume

    Die Teiländerung des Bauzonen- und Kulturlandplans sowie die Teiländerung der Bau- und Nutzungsordnung (Harmonisierung der Baubegriffe gemäss IVHB und grundeigentümerverbindliche Festlegung der Gewässerräume) werden je einstimmig beschlossen.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 12–13

  12. ER.2025.030

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Böni: Aufhebung Fahrverbot und Kurzzeitparkplätze Bahnhofplatz

    Das Postulat betreffend Aufhebung des Fahrverbots und Wiedereinführung der Kurzzeitparkplätze beim Bahnhofplatz wird einstimmig an den Stadtrat überwiesen zur vertieften Prüfung im Gesamtkontext.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 14–15

  13. ER.2024.015.2

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Burkhard: Sichere Schulwege – Verkehr rund um Altstadt und Schulanlagen

    Vom Bericht des Stadtrats wird Kenntnis genommen; das Postulat wird mit 35:0 Stimmen bei 1 Enthaltung abgeschrieben.

    Angenommen 35:0 Infrastruktur Protokoll, S. 16

  14. ER.2024.038.2

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Fumagalli: Konzept Strassenraumgestaltung Altstadt Zofingen

    Vom Bericht des Stadtrats wird Kenntnis genommen; das Postulat betreffend Konzept Strassenraumgestaltung Altstadt wird einstimmig abgeschrieben.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 17

  15. ER.2025.033.2

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Schindler: Polizeipräsenz und Kameraüberwachung an neuralgischen Orten

    Vom Bericht des Stadtrats wird Kenntnis genommen; das Postulat betreffend verstärkte Polizeipräsenz und Kameraüberwachung wird mit 26:10 Stimmen abgeschrieben.

    Angenommen 26:10 Übrige Protokoll, S. 18–19

  16. 1

    Zofingen AG Parlament

    Inpflichtnahme von Thomas Keller und Marco Negri als Einwohnerräte

    Die neuen Einwohnerräte Thomas Keller (FDP) und Marco Negri (SVP) wurden gemäss § 2 des Geschäftsreglements mit dem Gelöbnis in Pflicht genommen.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 4

  17. 4

    Zofingen AG Parlament

    Genereller Entwässerungsplan (GEP) 2026 – Verpflichtungskredit

    Der Einwohnerrat bewilligte einstimmig einen Verpflichtungskredit von CHF 432'400 inkl. MWST zulasten der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung für die GEP-Massnahmen 2026 (Leitungsbau K315, Inlinersanierung Ostkanal, Versickerung von zwei Brunnen).

    Angenommen Kredit CHF 432'400 Protokoll, S. 8–10

  18. 5

    Zofingen AG Parlament

    Rigiweg/Vreneliweg – Verpflichtungskredite für Sanierung Strassen und Werkleitungen

    Der Einwohnerrat stimmte einstimmig vier Verpflichtungskrediten zu: Sanierung Rigiweg CHF 614'000, Sanierung Vreneliweg CHF 153'000, Entwässerung Rigiweg CHF 106'000 und Entwässerung Vreneliweg CHF 34'000 (je inkl. MWST, abzüglich Beiträge Dritter, zuzüglich Bauteuerung).

    Angenommen Kredit CHF 907'000 Protokoll, S. 11–13

  19. 6

    Zofingen AG Parlament

    Interpellation betreffend Nutzung Abdankungshalle; Beantwortung Stadtrat

    Der Stadtrat beantwortete die Interpellation von Luc Zobrist zur Nutzung der Abdankungshalle; der Interpellant nahm die Antwort zur Kenntnis und zeigte sich zufrieden.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 14

  20. 7

    Zofingen AG Parlament

    Interpellation betreffend Wahl des Verwaltungsrats der kommunalen Anstalt (CASALEGRE)

    Der Stadtrat beantwortete die Interpellation von Tobias Hottiger zur Wahl des Verwaltungsrats der neuen kommunalen Anstalt. Auf Antrag von Andrea Plüss wurde mit 17:15 Stimmen bei 5 Enthaltungen die Diskussion beschlossen; es wurde angeregt, klare Regelungen für ehemalige Stadtratsmitglieder mit Verwaltungsratsmandaten zu prüfen.

    Zur Kenntnis genommen 17:15 Übrige Protokoll, S. 14