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Was beschliessen die Gemeinden?

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3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

113 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Steffisburg BE Parlament

    Mutation im Rat: Demission Patrick Bachmann, Nachrücken Reto Mosimann

    Vom Rücktritt von Patrick Bachmann (EVP) als GGR-Mitglied per 31. Dezember 2025 und vom Nachrücken von Reto Mosimann auf der EVP-Wahlliste per 1. Januar 2026 wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 2–3

  2. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2026; Wahl GGR-Präsidium

    Maya Hürlimann (GLP) wird einstimmig zur GGR-Präsidentin 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–9

  3. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2026; Wahl erstes Vizepräsidium

    Urs Gerber (EDU) wird einstimmig zum ersten GGR-Vizepräsidenten 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  4. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2026; Wahl zweites Vizepräsidium

    Philip Schüpbach (SVP) wird einstimmig zum zweiten GGR-Vizepräsidenten 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11

  5. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2026; Wahl Stimmenzähler/in 1

    Marco Berger (FDP) wird einstimmig als Stimmenzähler 1 für das Jahr 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  6. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2026; Wahl Stimmenzähler/in 2 und Ersatz-Stimmenzähler

    Hans Ulrich Germann (SP) wird einstimmig als Stimmenzähler 2 für 2026 gewählt; Sebastian Rüthy (SP) wird einstimmig als ausserordentlicher Stimmenzähler für die heutige Sitzung gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  7. Steffisburg BE Parlament

    AGPK; Wahl Präsidium für das Jahr 2026

    Christa Altorfer (SVP) wird einstimmig zur Präsidentin der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13

  8. Steffisburg BE Parlament

    AGPK; Wahl Vizepräsidium für das Jahr 2026

    Monika Brandenberg (FDP) wird einstimmig zur Vizepräsidentin der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13–14

  9. Steffisburg BE Parlament

    Schulkommission; Ersatzwahl für Gabriela Hug-Wäfler (SP)

    Vera von Gunten (SP) wird einstimmig als Mitglied und Vertreterin der SP in die Schulkommission gewählt; die Amtsdauer endet am 31. Januar 2027.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 14–15

  10. Steffisburg BE Parlament

    Postulat EVP/EDU-Fraktion "Begegnungszone, Tempo 20 Zone rund um den Dorfplatz" (2025/07)

    Das Postulat zur Prüfung einer Begegnungszone (Tempo 20) rund um den Dorfplatz wird mit 23 zu 7 Stimmen angenommen. Die vom Gemeinderat beantragte gleichzeitige Abschreibung als erfüllt wird mit 20 zu 10 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen 23:7 Infrastruktur Protokoll, S. 16–18

  11. Steffisburg BE Parlament

    Interpellation SP/Grüne-Fraktion "Korrekturen der Aussenraumgestaltung" (2025/08)

    Der Gemeinderat beantwortet die Interpellation zur Umsetzung der Bestimmungen zur Aussenraumgestaltung (Art. 23 Baureglement); der Interpellant erklärt sich mit der Antwort als befriedigt.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 19–21

  12. Steffisburg BE Parlament

    Orientierung der AGPK über den Schlussbericht zum Prüfungsthema 2025 "Landreserven"; Kenntnisnahme

    Der Grosse Gemeinderat nimmt das Prüfungsergebnis der AGPK vom 2. Oktober 2025 zum Thema Landreserven zur Kenntnis. Die AGPK stellte fest, dass die Gemeinde mit ihren Landreserven mit Bedacht umgeht und kein Handlungsbedarf besteht.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–5

  13. Steffisburg BE Parlament

    Finanzen; Finanzplanung 2026-2030; Kenntnisnahme

    Der Grosse Gemeinderat nimmt gestützt auf Art. 18 Ziffer 2 der Gemeindeordnung vom Finanzplan 2026-2030 Kenntnis. Bis 2030 sind Investitionen von rund CHF 96,7 Millionen geplant; eine Neuverschuldung von rund CHF 53,8 Millionen ab 2028 wird als kritisch beurteilt.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–17

  14. Steffisburg BE Parlament

    Finanzen; Budget 2026, Steueranlage und Liegenschaftssteueransatz; Genehmigung

    Das Budget 2026 wird genehmigt: Aufwand CHF 82'602'000, Ertrag CHF 84'842'300, Ertragsüberschuss CHF 2'192'200. Die Steueranlage bleibt bei 1,62 Einheiten (26 zu 2 Stimmen) und die Liegenschaftssteuer bei 1,2 Promille (25 zu 3 Stimmen). Das Budget der Investitionsrechnung wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

    Angenommen 26:2 Budget und Rechnung CHF 82'602'000 Protokoll, S. 17–20

  15. Steffisburg BE Parlament

    UeO 93 Erschliessung ESP Bahnhof/Heimberg Süd; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 5. Dezember 2014; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnung der Erschliessung ESP Bahnhof/Heimberg Süd wird zur Kenntnis genommen. Bei einem Verpflichtungskredit von CHF 3'974'000 (nach Anpassung CHF 3'619'000) betrugen die Investitionsausgaben CHF 3'581'868.55, was einer Unterschreitung von CHF 37'131.45 entspricht.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 3'581'869 Protokoll, S. 20–24

  16. Steffisburg BE Parlament

    Ertüchtigung Gummsteg; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 25. August 2023; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnung der Ertüchtigung des Gummstegs wird zur Kenntnis genommen. Von den bewilligten CHF 205'000 wurden CHF 194'183.10 ausgegeben (Unterschreitung CHF 10'816.90 bzw. 5,3 Prozent).

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 194'183 Protokoll, S. 24–25

  17. Steffisburg BE Parlament

    Friedhof Eichfeld; Gesamtplanung Gemeinschaftsgrab und Parkplätze; Abrechnung Verpflichtungskredite vom 19.03.2021; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnungen für das zusätzliche Gemeinschaftsgrab (Kredit CHF 274'000, Ausgaben CHF 239'893) und die Erweiterung der Parkplätze Friedhof Nord (Kredit CHF 196'000, Ausgaben CHF 20'941.70 wegen Verzicht auf den Bau) werden zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 239'893 Protokoll, S. 26–28

  18. Steffisburg BE Parlament

    Chalet Schüpbach; Abrechnung Gesamtkosten vom 21. Juni 2019; Kenntnisnahme und Bewilligung Nachkredit

    Die Abrechnung der Gesamtsanierung des Chalet Schüpbach inklusive Umnutzung des Erdgeschosses als Tagesschule wird zur Kenntnis genommen; der Gesamtkredit von CHF 1'310'000 wurde um CHF 7'089.15 unterschritten. Die Kreditüberschreitung des Teilbereichs Tagesschule von CHF 38'045.30 wird einstimmig als Nachkredit bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 38'045 Protokoll, S. 28–31

  19. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Instandhaltung privater Kanalisationsleitungen (Hausanschlussleitungen)" (2020/07); Abschreibung

    Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion zur Instandhaltung privater Kanalisationsleitungen wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Seit 2014 wurden 845 Liegenschaften abwassertechnisch saniert; die Eigentümer führen die Sanierungen in Eigenregie aus.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 32–34

  20. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Hilfe zur Bereitstellung von Mountainbiker Strecken Steffisburg-Fahrni" (2020/08); Abschreibung

    Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion zur Bereitstellung von Mountainbike-Strecken wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Die Strecken sind im regionalen Richtplan Mountainbike verankert; die Burgergemeinde Steffisburg stellt ihre Wälder jedoch nicht für offizielle Bikerouten zur Verfügung.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 35–40