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Was beschliessen die Gemeinden?

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7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

416 Beschlüsse für «Budget», nach Relevanz.

  1. Lyss BE Parlament

    Antrag Fraktion SP: 313.1 Durchgrüntes Lyss – 30 Bäume pflanzen

    Im Rahmen der Budgetberatung 2025 beantragte die Fraktion SP, beim neuen Produkt «Durchgrüntes Lyss» die ursprünglich geplanten 30 Bäume zu pflanzen. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 19:17 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–8

  2. Lyss BE Parlament

    Variante 111.1 Infoblatt: Reduktion auf 2 Ausgaben pro Jahr

    Der Antrag der SVP-Fraktion, das Infoblatt ab Budget 2026 nur noch 2-mal statt 3-mal pro Jahr herauszugeben (Ersparnis Fr. 20'000), wird angenommen.

    Angenommen 18:14 Budget und Rechnung CHF 20'000 Protokoll, S. 7–8

  3. Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Kürzung Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Regionalpolizei um CHF 105'000

    Der Antrag, den Ersatz eines Polizeifahrzeugs (CHF 105'000) zu streichen, wird abgelehnt; im Konto sind auch fünf neue Taser (CHF 21'500) enthalten.

    Abgelehnt 9:27 Budget und Rechnung Protokoll, S. 31

  4. Kreuzlingen TG Parlament

    Budget 2026: Streichung Beitrag Feuerwehrstiftung CHF 1'000

    Der Antrag von GR Bitschnau auf Streichung des Jahresbeitrags von CHF 1'000 an die Feuerwehrstiftung wird mit 23 Ja- gegen 12 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Angenommen 23:12 Soziales CHF 1'000 Protokoll, S. 19

  5. Arbon TG Parlament

    Budget 2026: Steuerfuss auf 72 % belassen

    Das Stadtparlament beschliesst, den Steuerfuss für das Jahr 2026 auf 72 Prozent zu belassen. Die Vorlage unterliegt gemäss Art. 7 Ziff. 3 der Gemeindeordnung der Volksabstimmung vom 30. November 2025.

    Angenommen 18:8 Budget und Rechnung Protokoll, S. 2–4

  6. Herrliberg ZH Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung Politische Gemeinde 2024

    Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2024 der Politischen Gemeinde Herrliberg mit einem Ertragsüberschuss von 10'018'887.76 Franken (Budget: 248'500 Franken). Steuerfuss 75 %; höhere Grundstückgewinn- und Gemeindesteuern führten zum Überschuss.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 10'018'888 Protokoll, S. 8–19

  7. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Neues FLAG-Ziel «Schaffung von Transparenz» Liegenschaftenspiegel

    Der Antrag der GRPK, als neues FLAG-Ziel die Bereitstellung eines Liegenschaften- und Grundstückspiegels mit relevanten Kennzahlen zu setzen, wurde einstimmig angenommen. Der Stadtrat unterstützte den Antrag.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 15–16

  8. St. Gallen SG Parlament

    GPK-Antrag: Streichung Baubeitrag Textilmuseum von CHF 7'500'000

    Der Antrag der GPK, den Baubeitrag von CHF 7'500'000 für den Umbau des Textilmuseums (Konto 923000001) aus dem Budget 2025 zu streichen, wird angenommen.

    Angenommen 39:20 Kredit CHF 7'500'000 Protokoll, S. 15–59

  9. Herrliberg ZH Gemeindeversammlung

    Energieförderprogramm 2024 - 2026

    Dem Energieförderprogramm 2024-2026 mit einem Globalbudget von 1.9 Millionen Franken wird zugestimmt. Ein Antrag der RPK, unterstützt durch die SVP, zur Streichung der Ladestations-Positionen bei gleichbleibendem Budget wird mehrheitlich angenommen.

    Angenommen Kredit CHF 1'900'000 Protokoll, S. 17–21

  10. Lenzburg AG Parlament

    Schulraumplanung; Oberstufenzentrum Lenzhard; Schulraum-Provisorium; Kreditabrechnung

    Die Kreditabrechnung des Schulraum-Provisoriums am Oberstufenzentrum Lenzhard schloss mit gut CHF 1,6 Millionen und einer Budgetüberschreitung von über CHF 300'000 bzw. 24,71 % ab und wurde einstimmig angenommen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 24–25

  11. Hombrechtikon ZH Gemeinderat

    Gemeindeversammlung vom 10.12.2025: Genehmigung der Traktanden

    Der Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2025 (u.a. Budget 2026 / Steuerfuss 2026) und beauftragt die amtliche Publikation der Einladung am 7. November 2025.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 1

  12. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Entschädigungen Schulpflege um CHF 33'000

    Die GRPK beantragte eine Kürzung der Tag- und Sitzungsgelder der Schulpflege von CHF 140'696 auf CHF 107'696. Der Gemeinderat nahm den Antrag mit 19 Stimmen an.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 33'000 Protokoll, S. 11–12

  13. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Nettoaufwand Öffentliche Grünanlagen um CHF 100'000

    Die GRPK beantragte eine Reduktion des Nettoaufwands von CHF 781'000 auf CHF 681'000. Trotz Ablehnung durch den Stadtrat nahm der Gemeinderat den Antrag mehrheitlich an.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 100'000 Protokoll, S. 18–19

  14. Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2025 der Netzanstalt Zollikon

    Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2025 der Netzanstalt Zollikon werden genehmigt und der Verwaltungsrat entlastet. Die Investitionen lagen rund 10% über Budget (4,5 Mio. Franken), keine Ertragsbeteiligung an die Gemeinde.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 17–18

  15. Zug ZG Parlament

    Antrag der SP-Fraktion: CHF 100'000 Zuschreibung an die Kulturförderung

    Der Antrag der SP-Fraktion, der Kostenstelle 1600 (Kultur) aus dem Gewinnüberschuss CHF 100'000 zuzuschreiben und damit die Budgetkürzung vom Dezember rückgängig zu machen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 9:20 Soziales CHF 100'000 Protokoll, S. 71–72

  16. Kloten ZH Parlament

    Interpellation 2026-0264 "Finanzierungsverhältnisse pflegender Angehöriger durch die Gemeinde", Beantwortung

    Die Antwort des Stadtrats zur Interpellation zu den Finanzierungsverhältnissen pflegender Angehöriger (Budget 2026: CHF 1,4 Mio. Restfinanzierung) wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 16–20

  17. Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Kürzung Dienstleistungen Dritter Verwaltung um CHF 10'000

    Die Dienstleistungen Dritter der Verwaltung (Bereich Planung, Bau und Umwelt) werden mit Stichentscheid des Präsidenten um CHF 10'000 von CHF 67'500 auf CHF 57'500 gekürzt.

    Angenommen 19:19 Budget und Rechnung CHF 10'000 Protokoll, S. 17–18

  18. Kreuzlingen TG Parlament

    Budget 2026: Antrag Streichung Rezertifizierung Energiestadt Gold

    Der Antrag von GR Salzmann, die Kosten für die Rezertifizierung als Energiestadt Gold um CHF 5'000 zu reduzieren, wird mit 13 Ja- gegen 25 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

    Abgelehnt 13:25 Budget und Rechnung Protokoll, S. 14–15

  19. Kreuzlingen TG Parlament

    Jahresrechnung 2024 der Stadt Kreuzlingen

    Die Jahresrechnung 2024 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 5.5 Mio. (budgetiert: Aufwandüberschuss CHF 3.9 Mio.). Der Gemeinderat stimmt der Rechnung zu und trägt den Ertragsüberschuss auf die neue Rechnung vor.

    Angenommen 37:1 Budget und Rechnung CHF 5'500'000 Protokoll, S. 3–6

  20. Luzern LU Parlament

    Motion 17: Gender Budgeting in der Stadt Luzern einführen 2.0

    Der Grosse Stadtrat erklärt die Motion 17 als Postulat erheblich. Der Stadtrat plant punktuelle, fachspezifische Genderanalysen (geschätzte Kosten rund Fr. 30'000.–) statt einer flächendeckenden Wiederholung der Rechnungsanalyse.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 37–41