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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

416 Beschlüsse für «Budget», nach Relevanz.

  1. Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Erhöhung Vorbereitungskurse Gymnasium um Fr. 100'000 (Antrag GLP)

    Die Löhne der Lehrpersonen (Konten 550-3020.00/530-3020.00) werden um je Fr. 50'000, gesamthaft Fr. 100'000, für ein erweitertes Förderangebot Vorbereitungskurse Gymnasium erhöht.

    Angenommen 34:0 Schule und Bildung CHF 100'000 Protokoll, S. 3

  2. Zug ZG Parlament

    Motion der FDP-Fraktion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager

    Der Grosse Gemeinderat überweist die Motion der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager. Die GPK informiert, dass sie den entsprechenden Betrag bereits aus dem Budget gestrichen hat.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 9

  3. Kreuzlingen TG Parlament

    Budget 2026: FRK-Antrag *3 zu Umbau Hafenmeistergebäude

    Der FRK-Antrag, die Investition im Hafenmeistergebäude mit *3 zu versehen, sodass eine separate Botschaft an den Gemeinderat gelangt, wird mit 27 Ja- gegen 10 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

    Angenommen 27:10 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7

  4. Kreuzlingen TG Parlament

    Budget 2026: Streichung Beitrag Bodensee TV CHF 50'000

    Der FRK-Antrag, den Beitrag an Bodensee TV von CHF 50'000 zu streichen, wird einstimmig angenommen. Der Verein existiert nicht mehr; der Beitrag ist durch das verwaltete Vereinsvermögen gedeckt.

    Angenommen Soziales CHF 50'000 Protokoll, S. 20

  5. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Klimafranken auf CHF 12'000 erhöhen

    Dem Antrag der GLP, das Budget des Klimafranken bei 1 Franken pro Einwohnerin und Einwohner zu belassen und den Ausgabenposten um CHF 6'000 auf CHF 12'000 zu erhöhen, wurde zugestimmt.

    Angenommen 33:0 Soziales CHF 12'000 Protokoll, S. 36

  6. Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2024 der Netzanstalt Zollikon

    Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2024 der Netzanstalt Zollikon werden genehmigt; der Verwaltungsrat wird entlastet. Die Nettoinvestitionen lagen gut 20 % unter Budget, auf den Aufbau der Sparte Fernwärme wird keine Ertragsbeteiligung ausgerichtet.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 17–19

  7. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Nettoaufwand Energie und Umwelt um CHF 50'050

    Eine Mehrheit der GRPK beantragte eine Kürzung des Nettoaufwands von CHF 200'050 auf CHF 150'000. Der Gemeinderat lehnte den Antrag mit 19 zu 16 Stimmen ab.

    Abgelehnt 19:16 Budget und Rechnung Protokoll, S. 25–30

  8. Lyss BE Parlament

    Antrag Fraktion SVP: Variante 111.1 – Informationstätigkeit mittels INFOLYSS 2x pro Jahr

    Im Rahmen der Budgetberatung 2025 beantragte die Fraktion SVP die Umsetzung der Variante 111.1 (Informationstätigkeit mittels INFOLYSS im Turnus 2x pro Jahr). Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 19:17 Budget und Rechnung Protokoll, S. 6

  9. Kriens LU Parlament

    Bericht und Antrag: Jahresrechnung 2017 (Nr. 112/18)

    Die Jahresrechnung 2017 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 304'556.20 (budgetiert Fr. 1.9 Mio.) sowie der Jahresbericht 2017 werden genehmigt. Der Beschlussestext wird einstimmig mit 24:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 24:0 Budget und Rechnung CHF 304'556 Protokoll, S. 7–18

  10. Schaffhausen SH Parlament

    Budget 2025 und Finanzplan 2025–2028

    Der Grosse Stadtrat genehmigt das Budget 2025 und das Globalbudget 2025 der Städtischen Werke (SH POWER) mit 24:10 Stimmen bei 1 Enthaltung. Der Gemeindesteuerfuss wird auf 86 (natürliche Personen) bzw. 93 Prozentpunkte (juristische Personen) festgesetzt, die Lohnsummenentwicklung auf 3.0%. Einzelne Ausgaben (u.a. Aufwertung Klausweg 1'110'000 Fr., Förderprogramm Energie 1'500'000 Fr., Polizeiposten Neuen Abtei 1'498'000 Fr. plus 73'600 Fr., Rahmenkredit erneuerbare Energien 1'800'000 Fr., ÖV-Abovergünstigung 350'000 Fr./Jahr) werden dem fakultativen bzw. obligatorischen Referendum unterstellt.

    Angenommen 24:10 Budget und Rechnung Protokoll, S. 1–2

  11. Kloten ZH Parlament

    Interpellation "Finanzierungsverhältnisse pflegender Angehöriger durch die Gemeinde"; Begründung

    Die Begründung der Interpellation 2026-0264 zu den Finanzierungsverhältnissen pflegender Angehöriger (Budget 2026: CHF 1,4 Mio. Restfinanzierung) wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat beantwortet die Fragen schriftlich innerhalb von drei Monaten.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 8–10

  12. Uster ZH Parlament

    GF Liegenschaften: Minderheitsanträge PV-Anlagen (Investition Nr. 53 und I04)

    Die Minderheitsanträge der RPK, das Budget für Investition Nr. 53 (PV-Anlagen) auf CHF 225'000 zu reduzieren und den Indikator I04 auf 1700 m² jährlich anzupassen, werden gemeinsam abgelehnt.

    Abgelehnt 17:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 23

  13. Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Stelle Digitalisierung um Fr. 68'500 (Antrag Die Mitte/EVP)

    Die Mittel für die neu beantragte 100%-Stelle Digitalisierung (Konto 804-3010.00) werden inklusive Sozialleistungen um gesamthaft Fr. 68'500 reduziert; abhängige Aufwandkonten werden entsprechend angepasst.

    Angenommen 18:17 Personal CHF 68'500 Protokoll, S. 4

  14. Zollikofen BE Parlament

    Budget 2026: Ergänzungen der Abstimmungsbotschaft (GLP-Anträge)

    Die beiden Änderungsanträge der GLP-Fraktion zur Abstimmungsbotschaft werden angenommen: Die Botschaft erwähnt explizit die Möglichkeit einer Steuererhöhung ab 2028 und beziffert die angenommene Mehrverschuldung infolge der Steuersenkung für die Jahre 2026–2030.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 49–50

  15. Sierre VS Conseil communal

    Amendement des Verts : consultation du Conseil général en cas de dépassement de crédits de 10 %

    Le Conseil général refuse l'amendement prévoyant que le Conseil général soit consulté si les crédits d'investissement supplémentaires dépassent de 10 % la dépense budgétée.

    Refusé 6:47 Kredit Protokoll, S. 19–20

  16. Uster ZH Parlament

    GF Finanzen: Kürzung LG Informatik um CHF 150'000

    Der Antrag der KÖS, die Erhöhung von 2.5 Stellen in der LG Informatik auf eine Stelle zu reduzieren und das Budget um CHF 150'000 zu kürzen, wird knapp abgelehnt.

    Abgelehnt 14:16 Budget und Rechnung CHF 150'000 Protokoll, S. 18

  17. Biel/Bienne BE Parlament

    20240113 Motion «Den Geldsegen aus den Ordnungsbussen aus dem Budget der Stadt Biel streichen»

    Der Stadtrat folgt dem Antrag des Gemeinderats, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, es erheblich zu erklären und als erfüllt abzuschreiben; der Motionär akzeptiert diese Lösung.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 14–17

  18. Lausanne VD Conseil communal

    Postulat « Financer la rénovation et l'assainissement des écoles »

    Le Conseil communal refuse la prise en considération du postulat demandant de financer la rénovation et l'assainissement des écoles sans alourdir les taxes, les impôts ni le budget de fonctionnement.

    Refusé Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  19. Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung 2025; Genehmigung; Kenntnisnahme Bericht Aufsichtsstelle Datenschutz

    Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Aufwandüberschuss im Gesamthaushalt von CHF 301'178.81 (budgetiert: CHF 2'155'850 Verlust). Der Bericht der Aufsichtsstelle Datenschutz (ROD Treuhand AG) wurde zur Kenntnis genommen.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 301'179 Protokoll, S. 4–8

  20. Wohlen AG Parlament

    Budget 2026 – Lohnerhöhung Personalaufwand

    Nach gegenseitiger Vergleichung der Anträge von SVP (1%), FDP (0.5%) und Die Mitte (1.5%) obsiegt der Antrag von Die Mitte; die durchschnittliche Lohnerhöhung wird auf 1.5% (CHF 258'000 statt CHF 430'000) festgelegt.

    Angenommen 27:10 Personal CHF 258'000 Protokoll, S. 32–34