OpenCommune

Alle PDFs ansehen – auch noch nicht ausgewertete Dokumente

Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

416 Beschlüsse für «Budget», nach Relevanz.

  1. Kreuzlingen TG Parlament

    Budget 2026: Antrag Streichung Beitrag KulturworX CHF 5'000

    Der FRK-Antrag, den Beitrag an KulturworX von CHF 5'000 zu streichen, wird mit 15 Ja- gegen 16 Nein-Stimmen bei 8 Enthaltungen abgelehnt. Die Zahlung ist an eine Leistungsvereinbarung gebunden.

    Abgelehnt 15:16 Soziales Protokoll, S. 20–22

  2. Bern BE Parlament

    Partizipationspostulat: Haus der transkulturellen Begegnung – Prüfungsbericht

    Der Stadtrat nahm den zweiten Prüfungsbericht des Gemeinderats zum Partizipationspostulat für ein Haus der transkulturellen Begegnung an; darin ist eine Bedarfsanalyse durch die Fachstelle für Migration und Rassismusfragen vorgesehen (25'000 Franken im Budget 2025).

    Angenommen 64:4 Soziales Protokoll, S. 6–13

  3. Frauenfeld TG Parlament

    Budget 2025 – Wiedereinsetzung des Beitrags an die Herberge Rüegerholz

    Gemeinderat Niklaus Briner beantragte, die Streichung des jährlichen Beitrags von 15'000 Franken an den Altpfadfinderverband für den Betrieb der Jugendherberge Rüegerholz (Konto 3635.00) rückgängig zu machen. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 10:24 Soziales CHF 15'000 Protokoll, S. 31–34

  4. Lyss BE Parlament

    Antrag Fraktion SP: 312.1 Werterhaltung der Liegenschaften auf 0.7% belassen

    Im Rahmen der Budgetberatung 2025 beantragte die Fraktion SP, den Sollwert der Werterhaltung der Liegenschaften (Produktegruppe 312 Hochbau) auf 0.7% des Wiederbeschaffungswertes zu belassen. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 20:16 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7

  5. Winterthur ZH Parlament

    Aktualisierter Genereller Wasserbauplan (GWBP)

    Das Parlament nimmt den aktualisierten Generellen Wasserbauplan mit rund 70 priorisierten Massnahmen an den Winterthurer Gewässern mit 46:7 Stimmen zustimmend zur Kenntnis. Der Plan bewilligt keine konkreten Projekte oder Kredite; die Umsetzung erfolgt über Budget und Finanzplan.

    Zur Kenntnis genommen 46:7 Infrastruktur Protokoll, S. 44–49

  6. Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Reduktion Teilrevision Zentrum auf Fr. 1'000'000 (Antrag SVP)

    Die Investition für die Teilrevision Zentrum (INV00673-740-5010.01) wird um Fr. 1'800'000 auf Fr. 1'000'000 reduziert; abhängige Abschreibungen sind in der Erfolgsrechnung zu reduzieren.

    Angenommen 35:0 Raumplanung CHF 1'800'000 Protokoll, S. 5

  7. Fully VS Conseil communal

    Amendement : Améliorations structurelles du vignoble

    Le Conseil général refuse l'amendement du MISE visant à porter le budget des améliorations structurelles du vignoble (poste 3635.10) de CHF 100'000.- à CHF 200'000.-, par 24 non, 10 oui et 5 abstentions.

    Refusé 10:24 Budget und Rechnung Protokoll, S. 11

  8. Langenthal BE Parlament

    Finanzplan 2026–2030: Kenntnisnahme

    Der Stadtrat nahm den Finanzplan 2026–2030 zur Kenntnis. Vorgesehen sind ein Defizit im steuerfinanzierten Haushalt von 2,6 Mio. Franken im Budget 2026, Investitionen von brutto rund 31 Mio. Franken und eine unveränderte Steueranlage von 1,44.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 3–14

  9. Kreuzlingen TG Parlament

    Budget 2026: Neuer Beitrag an den Feuerwehrverein CHF 1'000

    Der Antrag von GR Salzmann, den gestrichenen Beitrag von CHF 1'000 an den Feuerwehrverein statt an die Feuerwehrstiftung auszurichten, wird mit 29 Ja- gegen 6 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Angenommen 29:6 Soziales CHF 1'000 Protokoll, S. 19

  10. Bern BE Parlament

    Antrag SP/JUSO, GB/JA!: Erhöhung der jährlichen Abgeltung des Leistungsvertrags mit dem toj um 300'000 Franken

    Der Antrag, die jährliche Abgeltung des Leistungsvertrags mit dem toj zur Umsetzung des Budgetbeschlusses um 300'000 Franken pro Jahr zu erhöhen, wird angenommen.

    Angenommen 39:23 Soziales CHF 300'000 Protokoll, S. 70

  11. Kriens LU Parlament

    Bericht Postulat Kobi: Stopp von weiteren versiegelten Flächen in Kriens

    Der Bericht des Stadtrates zum Postulat gegen weitere versiegelte Flächen wird diskutiert; das Geschäft gilt im Kompetenzbereich des Stadtrates als erledigt. Im Budget 2021 sind Fr. 80'000 für den Stadtplatz eingestellt.

    Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 58–60

  12. Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Velofahr-Ausbildung Schulkindern um Fr. 30'000 (Antrag GLP)

    Auf den Konten 520-3910.00, 220-4910 und 562-3010.00 werden je Fr. 10'000 (gesamt Fr. 30'000) für die Ausbildung der Schulkinder im Strassenverkehr mit Fokus Velosicherheit erhöht.

    Angenommen 28:1 Schule und Bildung CHF 30'000 Protokoll, S. 3–4

  13. La Tour-de-Peilz VD Conseil communal

    Préavis N° 29/2025 – Budget 2026 du Fonds culturel Riviera

    Après discussion sur la transparence des subventions (total de Fr. 4'138'000.-, part communale de Fr. 592'435.-), le préavis est renvoyé à la commission intercommunale de gestion du Fonds culturel Riviera.

    Reporté Budget und Rechnung Protokoll, S. 9

  14. Kreuzlingen TG Parlament

    Budget 2026: Antrag Erhöhung Honorare Gutachten auf CHF 50'000

    Der Antrag von GR Schulthess, das Honorarbudget für Gutachten der Exekutive von CHF 30'000 auf CHF 50'000 zu erhöhen, wird mit 3 Ja- gegen 31 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt.

    Abgelehnt 3:31 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7

  15. Lyss BE Parlament

    Postulat Mitte/GLP «Erhöhung der Sicherheit im Strassenverkehr» (2023/12); Rückzug

    Der GGR nimmt Kenntnis vom Rückzug des Postulats zur Prüfung einer mobilen Radaranlage. Die Stellungnahme des GR empfahl die Ablehnung; eine Radaranlage würde rund Fr. 300'000 kosten und ist nicht budgetiert.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 12–13

  16. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1769 Finanzstrategie 2026-2031

    Der Einwohnerrat nimmt die Finanzstrategie 2026-2031 mit Basis-Szenario und Steuerfuss 1.40 im Budget 2026 einstimmig zur Kenntnis. Mehrere Anträge auf Bemerkung der FDP zu weitergehenden Steuerfusssenkungen und Anpassungen der Vorgaben werden abgelehnt.

    Zur Kenntnis genommen 24:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 3–16

  17. Wohlen AG Parlament

    Budgetkürzung Unterhalt Schneeräumung um CHF 60'000

    Der Kürzungsantrag von Max Hüsser (SVP), den Unterhalt Schneeräumung der Gemeindestrassen um CHF 60'000 von CHF 120'000 auf CHF 60'000 zu kürzen, wurde mit 21 Ja zu 17 Nein und 1 Enthaltung angenommen.

    Angenommen 21:17 Budget und Rechnung CHF 60'000 Protokoll, S. 23–24

  18. Winterthur ZH Parlament

    Budget 2025: Antrag A2 – Erhöhung Globalkredit Subventionsverträge um CHF 10'000 (Kunstkäufe)

    Die SP-Fraktion beantragt eine Erhöhung des Globalkredits der Produktegruppe Subventionsverträge und Beiträge an Dritte um 10'000 Franken für Kunstkäufe. Der Antrag mit erhöhtem Quorum wird mit 21:33 abgelehnt.

    Abgelehnt 21:33 Budget und Rechnung CHF 10'000 Protokoll, S. 27

  19. Winterthur ZH Parlament

    Budget 2025: Antrag A9 – Reduktion Globalkredit Tiefbau um CHF 150'000 (Priorisierung ER-Projekte)

    Die SBK beantragt eine Reduktion des Globalkredits im Tiefbau um 150'000 Franken, indem Investitionsprojekte in der Erfolgsrechnung priorisiert und zurückgestellt werden. Der Antrag wird mit 28:26 angenommen.

    Angenommen 28:26 Infrastruktur CHF 150'000 Protokoll, S. 41–54

  20. Lenzburg AG Parlament

    (24/127) Reglement über den Ausgleich von Planungsvorteilen (Mehrwertabgabereglement); Genehmigung

    Das Mehrwertabgabereglement mit einem Abgabesatz von 30 % bei Ein- oder Umzonungen wird einstimmig genehmigt. Bis zu CHF 3,6 Millionen können in einen Spezialfonds fliessen, dessen Verwendung in der Budgetkompetenz des Stadtrats liegt.

    Angenommen Reglemente CHF 3'600'000 Protokoll, S. 7–9