Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
125 Beschlüsse für «Motion», nach Relevanz.
-
2
Kriens LU Parlament
Dringliche Motion Camenisch: Ergänzung Art. 38 der Geschäftsordnung (Nr. 310/20)
Auf die Dringlichkeit der Motion wird verzichtet; die Motion wird auf die nächste Sitzung traktandiert.
Verschoben Reglemente Protokoll, S. 7
-
422
Zürich ZH Parlament
Dringliche Motion: Breitere fachliche Zusammensetzung des Baukollegiums und Beachtung der Corporate Governance
Der Gemeinderat überweist die Dringliche Motion 2026/175 zur breiteren fachlichen Zusammensetzung des Baukollegiums und zur Corporate Governance mit 79 gegen 40 Stimmen dem Stadtrat. Der Stadtrat hatte die Entgegennahme als Motion abgelehnt, die Motion wurde dennoch überwiesen.
Angenommen 79:40 Übrige Protokoll, S. 3–6
-
4
Interlaken BE Parlament
Motion Rüegger, Optimierung des Verkehrsflusses an der Bahnhofstrasse
Der Gemeinderat spricht sich gegen die Motion in der vorliegenden Form aus, da die zwingend geforderte Aufhebung der Bushaltestelle H den Handlungsspielraum zu stark einschränke. Nach der Diskussion hält der Motionär am Text fest; die Motion wird mit 13:9 Stimmen erheblich erklärt.
Angenommen 13:9 Infrastruktur Protokoll, S. 6–7
-
4
Aarau AG Parlament
Motion: Gesamtrevision Benutzungs- und Gebührenreglement für die Sportanlagen
Die Motion verlangt eine Gesamtrevision des Benutzungs- und Gebührenreglements für die Sportanlagen mit einem Kredit von 40'000 Franken als Kostendach; der Einwohnerrat überweist die Motion einstimmig.
Angenommen 44:0 Reglemente Protokoll, S. 13–16
-
5
Wettingen AG Parlament
Motion betreffend Revision des kommunalen Abwasserrechts (Regenwasserableitung); Rückzug
Die Motion von fünf WettiGrüen-Mitgliedern betreffend Revision des kommunalen Abwasserrechts bezüglich der Regenwasserableitung in die Kanalisation wird von den Motionären zurückgezogen; sie behalten sich eine überarbeitete Einreichung vor.
Reglemente Protokoll, S. 14
-
4
Aarau AG Parlament
Motion Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten (GV 170) nicht abschreiben
Der Antrag auf Abschreibung der Motion vom 19.12.2023 wurde mit 37 Nein- gegen 11 Ja-Stimmen abgelehnt; die Motion bleibt bis zum Entscheid der Ortsbürgergemeinde hängig.
Abgelehnt 11:37 Schule und Bildung Protokoll, S. 23
-
6
Worb BE Parlament
«Erhalt und Förderung von bezahlbarem Wohnraum in der Gemeinde Worb», Motion der Grüne-Fraktion
Die Motion der Grüne-Fraktion wurde auf Antrag der Urheberinnen in ein Postulat umgewandelt und die in ein Postulat umgewandelte Motion wurde als erheblich erklärt.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 11–12
-
5
Köniz BE Parlament
V2536 Motion/Richtlinienmotion (Grüne/Junge Grüne, EVP-GLP-Mitte-Fraktion) "Abbau von Wahlbürokratie" – Rückzug
Nach der Antwort des Gemeinderates, der die Punkte 1, 2, 4, 5 und 6 ablehnte und nur Punkt 3 umsetzen will, zieht die Erstunterzeichnerin die Motion/Richtlinienmotion im Namen der Motionärinnen und Motionäre vollumfänglich zurück. Punkt 3 soll ab den Wahlen 2029 umgesetzt werden.
Übrige Protokoll, S. 24–29
-
7
Köniz BE Parlament
V2603 Motion "Brunnen für Köniz", Ziffer 4 (Widmung von Brunnen) und Abschreibung
Ziffer 4 der Motion, welche die Widmung von Brunnen an Persönlichkeiten mit Bezug zu Köniz ermöglichen wollte, wird mit offensichtlichem Mehr abgelehnt. Die Motion wird anschliessend einstimmig abgeschrieben.
Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 33–38
-
7.3
Zug ZG Parlament
Motion ALG-CSP betreffend «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Die Beratung der Motion zur Buspassvergünstigung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
-
8.1
Zug ZG Parlament
Motion «Veloverleihsystem für die Stadt Zug»; Zwischenbericht
Die Beratung des Zwischenberichts zur Motion betreffend ein Veloverleihsystem wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 68
-
8.1
Zug ZG Parlament
Motion «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Die Beratung der Motion der Fraktion ALG-CSP zur Buspassvergünstigung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 72
-
11
Biel/Bienne BE Conseil communal
Motion 20250251 « Une commission de la mobilité, maintenant ! »
Le Bureau du Conseil de ville propose de rejeter la motion demandant la création d'une commission de la mobilité. Les auteurs se rallient à cette proposition et la motion est rejetée sans contestation.
Refusé Übrige Protokoll, S. 40
-
8.2
Zug ZG Parlament
Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager
Die Beratung der Motion betreffend die Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 68
-
13
Biel/Bienne BE Conseil communal
20250145 Motion interpartis « Les surfaces agricoles de la Ville de Bienne sans pesticides »
La motion demandant une gestion sans pesticides des surfaces agricoles de la Ville est maintenue comme motion et adoptée sur la proposition des intervenants, après refus de la transformation en postulat.
Adopté Übrige Protokoll, S. 38–41
-
5.1
Zug ZG Parlament
Motion «beSITZbare Stadt – Bewegung für die Langsamen»: Überweisung
Der Rat lehnt den Antrag auf Umwandlung der Motion in ein Postulat ab (14 Ja, 23 Nein bei 38 anwesenden Mitgliedern) und überweist die Motion betreffend ein Konzept zur Förderung von sozialer Teilhabe und Selbstständigkeit an den Stadtrat.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 14–15
-
14
St. Gallen SG Parlament
Motion Wick/Stähelin: 15 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt; Erheblicherklärung
Der Abänderungsantrag der GLP (30 statt 75 Unterschriften für Bevölkerungsvorstösse, Revision des Partizipationsreglements SRS 141.1) obsiegt gegen den Antrag der Motionäre; die Motion «30 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt» wird mit 26:29 Stimmen erheblich erklärt.
Angenommen 26:29 Übrige Protokoll, S. 14–15
-
–
Lausanne VD Conseil communal
Motion « Revenus exceptionnels pour dette exceptionnelle »
Le Conseil communal refuse la prise en considération de la motion de Henri Klunge et consorts « Revenus exceptionnels pour dette exceptionnelle ».
Refusé Budget und Rechnung Protokoll, S. 7
-
17
Zürich ZH Parlament
Motion: Schaffung eines ReUse-Bauteillagers
Die mit einem Textänderungsantrag geänderte Motion zur Schaffung eines ReUse-Bauteillagers inklusive kreditschaffender Weisung wird mit 70 gegen 45 Stimmen dem Stadtrat überwiesen.
Angenommen 70:45 Infrastruktur Protokoll, S. 11
-
6
Kriens LU Parlament
Motion Wendelspiess: Projektierungskredit Sichere Wege zu Schulen und Sportstätten
Die Motion, welche einen Projektierungskredit für eine Sicherheitsprüfung der Schul- und Sportwege verlangt, wird mit 16:12 Stimmen überwiesen.
Angenommen 16:12 Infrastruktur Protokoll, S. 21–26