Schaffhausen SH Parlament 1. April 2025 Traktandum 1

Teilrevision der Geschäftsordnung – Einführung Art. 43b GO (2. Lesung von Erlassen)

Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis von der Stellungnahme des Büros zum Verfahrenspostulat 22/2024 und erklärt das Postulat als erheblich. Die Geschäftsordnung (RSS 110.1) wird mit neuem Art. 43b zur zweimaligen Beratung von Erlassen geändert; das erheblich erklärte Postulat wird abgeschrieben.

Automatisch aus dem Protokoll zusammengefasst. Massgeblich ist das Original.

Angenommen 32:0 Reglemente

Verweise

Verfahrenspostulat 22/2024 vom 29.10.2024; Bericht und Antrag vom 25.02.2025; RSS 110.1; Art. 43b GO

Amtsträger

Rainer Schmidig, Hermann Schlatter

Quelle

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Seite 1 von 3, Sprache Deutsch
https://www.stadt-schaffhausen.ch/_doc/5614921
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