Olten SO Parlament 28. Januar 2026 Traktandum 3.2

Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Schrittweise Aufhebung der Taxigebühren

Der Stadtrat beantragt, den Auftrag zur schrittweisen Aufhebung der Taxikonzessionsgebühren bis 2028 nicht erheblich zu erklären, da die Gebühren eine Gegenleistung für Stellplätze, Kontrollen und Verwaltungsdienste darstellen (Einnahmen 2023 rund CHF 35'100). Das Parlament erklärt den Auftrag mit 28 zu 10 Stimmen als nicht erheblich.

Abgelehnt 10:28 Budget und Rechnung

Verweise

Prot.-Nr. 29

Amtsträger

Thomas Marbet, Matthias Borner, Ursula Rüegg, Christian Ginsig

Quelle

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Seite 35 bis 41 von 49, Sprache Deutsch
https://www.olten.ch/_doc/7054942
Dokument bezogen über OpenParlData.ch (CC BY 4.0)

Datenschutz

Dieser Beschluss betrifft Privatpersonen; ihre Namen wurden nicht in den Text übernommen.

Herkunft des Eintrags

Automatisch extrahiert mit z-ai/glm-5.3-flash (extract_v1), Konfidenz 95 Prozent. Dokument d0824dece377.

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