Schaffhausen SH Parlament 20. Mai 2025 Traktandum 1

Teilrevision Stadtverfassung: Einführung des Volkspostulats

Der Grosse Stadtrat genehmigt in der Schlussabstimmung mit 31:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Teilrevision der Stadtverfassung zur Einführung des Volkspostulats (Art. 13a) sowie die entsprechende Änderung der Geschäftsordnung (Art. 56a). Die Motion Matthias Frick «Ausbau der Volksrechte: Volkspostulat» (5/2019) wird abgeschrieben. Die Verfassungsänderung untersteht dem obligatorischen Referendum.

Automatisch aus dem Protokoll zusammengefasst. Massgeblich ist das Original.

Angenommen 31:0 Reglemente

Verweise

Vorlage des Stadtrats vom 13. Februar 2024; Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 31. März 2025; Art. 13a Stadtverfassung; Art. 56a Geschäftsordnung RSS 110.1; Motion Matthias Frick 5/2019 vom 12. Mai 2020; Art. 10 lit. a Stadtverfassung

Amtsträger

Matthias Frick

Quelle

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Seite 1 bis 2 von 3, Sprache Deutsch
https://www.stadt-schaffhausen.ch/_doc/5723098
Dokument bezogen über OpenParlData.ch (CC BY 4.0)

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