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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

90 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Horw LU Parlament

    Vereidigung eines neuen Ratsmitglieds

    Bernhard Wehrli, L20, wird als Nachfolger von Urs Steiger als Mitglied des Einwohnerrats vereidigt und legt das Gelübde ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  2. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Bau- und Verkehrskommission

    Maline Zimmermann, L20, wird als Nachfolgerin von Urs Steiger mit 28 von 28 gültigen Stimmen in die Bau- und Verkehrskommission gewählt.

    Angenommen 28:0 Wahlen Protokoll, S. 4–5

  3. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtsdelegation

    Bernhard Wehrli, L20, wird als Nachfolger von Maline Zimmermann mit 27 von 27 gültigen Stimmen in die Bürgerrechtsdelegation gewählt.

    Angenommen 27:0 Wahlen Protokoll, S. 5

  4. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1752 Altersstrategie Horw 2035

    Die Altersstrategie Horw 2035 wird zur Kenntnis genommen (18:9 bei 1 Enthaltung; ein Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Die Mitte/GLP-Fraktion wird abgelehnt). Angenommene Anträge auf Bemerkung: Streichung des Begriffs «Massnahmen» zugunsten «Handlungsfelder» (27:0), Prüfung von Leistungsvereinbarungen mit bestehenden Akteuren wie Pro Senectute (19:2), Zustellung von Mandat und Stellenbeschrieb vor der AFP-2026-Beratung (17:0) sowie Fokus auf Information, Koordination und Vernetzung der geplanten Stelle (19:5). Abgelehnt wurden SVP-Anträge zur Kostensenkung auf 100'000 Franken (11:8) und zur jährlichen Berichterstattung (21:5).

    Zur Kenntnis genommen 18:9 Soziales Protokoll, S. 5–18

  5. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2025-797: Rückbau Abluftkamin A2

    Das Postulat, gemeinsam mit Bund und Kanton Lösungen für den Rückbau des Abluftkamins A2 bei der Grisigen-Brücke zu prüfen, wird einstimmig mit 27 Stimmen teilweise überwiesen.

    Angenommen 27:0 Infrastruktur Protokoll, S. 20–21

  6. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2025-798: Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit

    Das Postulat für eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit im öffentlichen Raum wird einstimmig mit 27 Stimmen teilweise überwiesen.

    Angenommen 27:0 Soziales Protokoll, S. 21

  7. Horw LU Parlament

    Vereidigung eines neuen Ratsmitglieds

    Johannes Forrer, FDP, wird als Nachfolger von Francesca Schoch als Mitglied des Einwohnerrats vereidigt und legt den Eid ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5

  8. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtsdelegation

    Johannes Forrer, FDP, wird mit 27 von 27 gültigen Stimmen als Mitglied der Bürgerrechtsdelegation gewählt (absolutes Mehr 14).

    Angenommen 27:0 Wahlen Protokoll, S. 5

  9. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1771 Verzeichnis der unerledigten Geschäfte und der nicht abgerechneten Bau- und Sonderkredite 2025

    Das Verzeichnis wird einstimmig zur Kenntnis genommen und dem B+A insgesamt zugestimmt. Die Motion Nr. 2014-285 (Ökihof-Businessplan) bleibt mit 20:5 bei 2 Enthaltungen stehen; die Postulate Nrn. 2022-757, 2023-769, 2024-777, 2024-778, 2024-782, 2024-783, 2024-784, 2024-787 und 2024-789 werden einstimmig als erledigt abgeschrieben. Zum Postulat Nr. 2024-778 wird das BGK dem Einwohnerrat zugestellt, das Postulat Nr. 2024-791 (Elektrogeräte) wird mit 14:12 nicht abgeschrieben.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 6–13

  10. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1767 Totalrevision Personalreglement Gemeinde Horw Nr. 400 vom 25. November 1999

    Dem totalrevidierten Personalreglement wird in der Gesamtabstimmung mit 21:0 bei 6 Enthaltungen zugestimmt; da der Verzicht auf die zweite Lesung die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlte (14:11), geht das Reglement mit 25:1 zur Weiterbearbeitung für die zweite Lesung an die Kommission zurück. Zahlreiche Anträge der Kommission und Fraktionen zu Artikeln (u.a. Stellenausschreibung, Ferien/Feiertage, NBU-Prämien, Arztbesuche) wurden beraten und teils angenommen, teils abgelehnt.

    Angenommen 21:0 Personal Protokoll, S. 13–43

  11. Horw LU Parlament

    Dringlichkeit der Motion Nr. 2025-335 Solarpflicht bei Dachsanierungen – Netzengpässe

    Die Dringlichkeit der dringlichen Motion Nr. 2025-335 zur Sicherstellung der Umsetzbarkeit der Solarpflicht bei Dachsanierungen (Beseitigung von Netzengpässen) wird mit 13:12 Stimmen abgelehnt; die Motion wird ordentlich innerhalb von zwölf Monaten behandelt.

    Abgelehnt 13:12 Übrige Protokoll, S. 4

  12. Horw LU Parlament

    Dringliches Postulat Nr. 2025-802: ETH-Swiss GeoLab in Horw ansiedeln

    Das dringliche Postulat, das Swiss GeoLab der ETH in Horw anzusiedeln, wird vom Gemeinderat entgegengenommen und innerhalb von zwölf Monaten erledigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 43

  13. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2025-795: Mitberücksichtigung der Horwer Musikvereine im Planungsbericht Musikschule

    Das Postulat, die Horwer Musikvereine im Planungsbericht zur strategischen Entwicklung der Musikschule Horw zu berücksichtigen, wird vom Gemeinderat entgegengenommen; der Planungsbericht soll am 20. November 2025 vorgelegt werden.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 43–44

  14. Horw LU Parlament

    Abschreibung Postulat Nr. 2023-764 Vorgeburtlicher Mutterschutz

    Das Postulat Nr. 2023-764 «Vorgeburtlicher Mutterschutz» wird im Rahmen der Personalreglement-Revision mit 18:8 Stimmen bei 1 Enthaltung als erledigt abgeschrieben; der entsprechende Änderungsantrag der L20 wurde zuvor mit 17:8 abgelehnt.

    Angenommen 18:8 Personal Protokoll, S. 32–42

  15. Horw LU Parlament

    Abschreibung Postulat Nr. 2023-774 Anpassung Personalreglement

    Das Postulat Nr. 2023-774 «Anpassung Personalreglement der Gemeinde Horw vom 25. November 1999» wird mit 21:2 Stimmen bei 4 Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.

    Angenommen 21:2 Personal Protokoll, S. 42

  16. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1769 Finanzstrategie 2026-2031

    Der Einwohnerrat nimmt die Finanzstrategie 2026-2031 mit Basis-Szenario und Steuerfuss 1.40 im Budget 2026 einstimmig zur Kenntnis. Mehrere Anträge auf Bemerkung der FDP zu weitergehenden Steuerfusssenkungen und Anpassungen der Vorgaben werden abgelehnt.

    Zur Kenntnis genommen 24:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 3–16

  17. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung FDP: Titel 7.2 Steuerfuss kontinuierlich weiterentwickeln

    Der Antrag auf Bemerkung, den Titel 7.2 auf «Wir entwickeln unseren attraktiven Steuerfuss kontinuierlich weiter» zu ändern, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 6:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 9–10

  18. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung FDP: Steuerfusssenkung auf 1.35 im Budget 2026

    Der Antrag, den Steuerfuss im Budget 2026 von 1.45 auf 1.35 Steuereinheiten zu senken und längerfristig auf diesem Niveau zu halten, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 11:13 Budget und Rechnung Protokoll, S. 10–13

  19. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung FDP: Weitere Steuerfusssenkung in Abhängigkeit der Rechnungsergebnisse

    Der Antrag, eine weitere Steuerfusssenkung in Abhängigkeit der Rechnungsergebnisse vorzusehen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 11:13 Budget und Rechnung Protokoll, S. 13

  20. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung FDP: Investitionen priorisieren und limitieren

    Der Antrag auf Bemerkung, langfristig zu planen und die Investitionen zu priorisieren und limitieren, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 6:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–14