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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

90 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung FDP: Kumuliert max. 45 Mio. Franken negative Rechnungsergebnisse

    Der Antrag, statt maximal 30 Mio. Franken kumulierte negative Rechnungsergebnisse von maximal 45 Mio. Franken zu akzeptieren, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 6:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 14–15

  2. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung FDP: Weitere Steuerfusssenkung erst nach Rechnungsüberschüssen 2026/2027

    Der Antrag, eine weitere Steuerfusssenkung erst zu prüfen, wenn in den Rechnungsjahren 2026 und 2027 oder weiteren Jahren Überschüsse aufgelaufen sind, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 6:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 15–16

  3. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1770 Investitionsprogramm 2026-2031

    Das Investitionsprogramm 2026-2031 mit Finanzplanung inkl. Priorisierung der Investitionen (Gesamtvolumen rund 112.6 Mio. Franken bis 2031) wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen 24:0 Budget und Rechnung CHF 112'600'000 Protokoll, S. 16–21

  4. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung BVK: SüdAllee Technikumstrasse auf 2031 verschieben

    Dem Antrag der BVK, den Aufwand von 3 Mio. Franken für die SüdAllee im Bereich Technikumstrasse ins Jahr 2031 zu verschieben, wird einstimmig bei einer Enthaltung zugestimmt.

    Angenommen 23:0 Infrastruktur CHF 3'000'000 Protokoll, S. 20

  5. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung BVK: Gemeindehausplatz/Marktgasse, Beträge 2026-2028 anpassen

    Dem Antrag der BVK wird zugestimmt, bei der Umgestaltung Gemeindehausplatz/Marktgasse 2026 nur 200'000 Franken, 2027 und 2028 je 400'000 Franken einzustellen.

    Angenommen 17:7 Infrastruktur CHF 1'000'000 Protokoll, S. 20

  6. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1768 Planungsbericht "Änderung Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof - Teil West"

    Der Planungsbericht zur Änderung des Bebauungsplans Zentrumszone Bahnhof – Teil West (rund 520 neue Wohnungen, Erhalt der Ziegelei-Bauwerke, öffentlicher Spielplatz) wird einstimmig zur Kenntnis genommen und dem Bericht und Antrag wird einstimmig zugestimmt.

    Angenommen 23:0 Raumplanung Protokoll, S. 21–32

  7. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung SVP: Kleinkörnige Bauweise auf Baufeldern MW2 und S1

    Der Antrag, auf den Baufeldern MW2 und S1 einer kleinkörnigen Bauweise mit mehreren Einzelbauten Vorrang zu geben, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 5:18 Raumplanung Protokoll, S. 25–29

  8. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung BVK: Streichung Art. 7 Abs. 2 (begehbare Dachflächen)

    Dem Antrag der BVK, die Bestimmung zu begehbaren Dachflächen als gemeinschaftlich genutzte Flächen zu streichen, wird bei einer Enthaltung angenommen.

    Angenommen 16:6 Raumplanung Protokoll, S. 28–29

  9. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung BVK: Streichung Art. 7 Abs. 4

    Dem Antrag der BVK, Abschnitt Art. 7 Abs. 4 der Sonderbauvorschriften zu streichen, wird bei einer Enthaltung angenommen.

    Angenommen 16:6 Raumplanung Protokoll, S. 29–30

  10. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung BVK: Vereinfachung Art. 32 Abs. 1 (Fachkommission horw mitte)

    Dem Antrag der BVK, Art. 32 Abs. 1 zu vereinfachen (mindestens fünf unabhängige Fachpersonen aus Architektur und Landschaftsarchitektur, Ergänzung bei Bedarf), wird bei zwei Enthaltungen angenommen.

    Angenommen 16:5 Raumplanung Protokoll, S. 31–32

  11. Horw LU Parlament

    Abschreibung Postulat Nr. 2023-770 Kulturpavillon Bebauungsplan Horw Mitte, Teil West

    Das Postulat Nr. 2023-770 betreffend Ausgestaltung der Planungszone für einen Kulturpavillon wird einstimmig abgeschrieben.

    Angenommen 23:0 Raumplanung Protokoll, S. 32

  12. Horw LU Parlament

    Abschreibung Postulat Nr. 2024-779 Umzonung Grundstücke in öffentliche Parkanlage Sternenried/Brünigweg

    Das Postulat Nr. 2024-779 betreffend Umzonung der Grundstücke Nrn. 495, 64 und 911 in eine öffentliche Parkanlage Sternenried/Brünigweg wird einstimmig abgeschrieben.

    Angenommen 23:0 Raumplanung Protokoll, S. 32

  13. Horw LU Parlament

    Dringliches Postulat Nr. 2025-800: Solidarität mit den Menschen im Lötschental

    Das dringliche Postulat zur Solidarität mit den Menschen im Lötschental wird entgegengenommen und nach Ausführungen des Gemeinderats (10'000 Franken Spende an Blatten aus dem laufenden Budget, Bevölkerung via Glückskette, Prüfung weiterer Massnahmen mit der Partnergemeinde Gampel-Bratsch) einstimmig abgeschrieben.

    Angenommen 23:0 Übrige CHF 10'000 Protokoll, S. 33–34

  14. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl Mitglied Geschäftsprüfungskommission

    Carla Hool, FDP, wird mit 24 von 24 gültigen Stimmen als Ersatzmitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt (Nachfolge Francesca Schoch, gültig ab 1. September 2025).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 34

  15. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl Mitglied Controllingkommission "Ergänzungsbau Schulanlage Allmend"

    Jürg Biese, FDP, wird mit 24 von 24 gültigen Stimmen als Ersatzmitglied der Controllingkommission "Ergänzungsbau Schulanlage Allmend" gewählt (Nachfolge Francesca Schoch).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 34–35

  16. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl Mitglied nichtständige Kommission "Personalreglement"

    Carla Hool, FDP, wird mit 24 von 24 gültigen Stimmen als Ersatzmitglied der nichtständigen Kommission "Personalreglement" gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 35

  17. Horw LU Parlament

    Konstituierung des Rates für die Amtsperiode 2025/2026

    Jürg Biese (FDP) wird mit 22 Stimmen zum Präsidenten und Roger Georgy (SVP) mit 22 Stimmen zum Vizepräsidenten des Einwohnerrats gewählt. Maximilian Holzer (SVP, 23 Stimmen) wird Sekretär mit Stellvertreter Hans Stampfli (23 Stimmen); zu Stimmenzählenden werden Daniela Luthiger und Jonas Heeb (je 24 Stimmen) mit den Stellvertretenden André Fallet und Sofia Galbraith (je 24 Stimmen) gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 35–37

  18. Horw LU Parlament

    Vereidigung eines neuen Ratsmitglieds

    Hugo Glutz (Die Mitte) wird als Nachfolger von Julia Schmidiger als Mitglied des Einwohnerrates vereidigt und legt das Gelübde ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  19. Horw LU Parlament

    Wahlen Urnenbüromitglieder

    Mit je 27 Stimmen werden 45 Mitglieder des Urnenbüros gewählt; Clara Buholzer-Britschgi wird Präsidentin, Rolf Fischer, Urs Rölli, Roland Bühlmann und Bianca Barmet Vizepräsidentinnen bzw. -präsidenten.

    Angenommen 27:0 Wahlen Protokoll, S. 3–4

  20. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der BGSK

    Hugo Glutz (Die Mitte) wird auf Antrag der Die Mitte/GLP-Fraktion mit 27 Stimmen als Mitglied der Bildungs-, Gesundheits- und Sozialkommission (BGSK) nachgewählt.

    Angenommen 27:0 Wahlen Protokoll, S. 5