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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

90 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1760 Legislaturprogramm 2024 - 2028

    Das Legislaturprogramm 2024–2028 wird einstimmig mit 26 Stimmen zur Kenntnis genommen. Mehrere Anträge auf Bemerkung werden abgelehnt (u.a. Seezugänge 8:17, Aufenthaltsqualität Zentrum 8:18, Freizeitangebote 8:15, Altersstrategie 8:18, partizipatives Konzept Marktgasse 8:16, MIV-Verkehrsfluss 5:20, Steuerfusssenkung 8:18); die GPK-Anträge zur Durchmischung von Gewerbe-, Gastro- und Büroflächen (26:0) und zu Rahmenbedingungen für Startups und Unternehmen (22:0) sowie die Bemerkung zum klimafreundlichen Gebäudepark (12:11) werden angenommen.

    Zur Kenntnis genommen 26:0 Übrige Protokoll, S. 5–16

  2. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1761 Planungsbericht Start-up Ökosystem Horw

    Der Planungsbericht Start-up Ökosystem Horw wird einstimmig mit 26 Stimmen zur Kenntnis genommen und dem Bericht und Antrag Nr. 1761 wird einstimmig zugestimmt. Der HSLU-Bericht kostete 23'990.20 Franken; als Ansprechpartner wirkt Gemeinderat Hans-Ruedi Jung, ein externer Leistungsauftrag mit Smart-up ist vorgesehen.

    Zur Kenntnis genommen 26:0 Übrige Protokoll, S. 16–21

  3. Horw LU Parlament

    Abschreibung der Motion Nr. 2022-321 Start-up Ökosystem Horw

    Die Motion Nr. 2022-321 «Start-up Ökosystem Horw» von Stefan Maissen (FDP) und Mitunterzeichnenden wird einstimmig mit 26 Stimmen abgeschrieben, da der Planungsbericht die Motion erfüllt.

    Angenommen 26:0 Übrige Protokoll, S. 16–21

  4. Horw LU Parlament

    Abrechnung Sonderkredit und Nachtragskredite 2023 Erneuerung Allmendstrasse Süd

    Die Abrechnung über den Sonderkredit Allmendstrasse Süd (Abschnitt Kreisel Bahnhof bis Allmendplatz) im Betrag von 1'541'075.04 Franken wird einstimmig mit 26 Stimmen genehmigt. Die Kosten unterschritten den Rahmen um rund 380'000 Franken; vom Hauptverursacher wurde eine Beteiligung von rund 450'000 Franken erzielt.

    Angenommen 26:0 Kredit CHF 1'541'075 Protokoll, S. 21–25

  5. Horw LU Parlament

    Nachtragskredit AFP 2025 für Spielplatz Allmend Trittstein

    Der Nachtragskredit von 120'000 Franken zum AFP 2025 (Aufgabenbereich 504 Werkdienste) für Spielgeräte beim Trittstein Allmend wird einstimmig mit 26 Stimmen genehmigt; die Finanzierung erfolgt durch einen Bezug in gleicher Höhe aus dem Fonds für Spielplatz- und Freizeitanlagen.

    Angenommen 26:0 Kredit CHF 120'000 Protokoll, S. 25–27

  6. Horw LU Parlament

    Motion Nr. 2024-327: Feuerwerke einschränken

    Die Motionärin zieht die Motion Nr. 2024-327 zur Einschränkung von Feuerwerken zurück, nachdem keine Mehrheit absehbar war und der Gemeinderat die Motion ablehnte; damit erübrigt sich die Behandlung des Geschäfts.

    Übrige Protokoll, S. 28–29

  7. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2024-786: Kinderbaustelle

    Das Postulat Nr. 2024-786 für eine Kinderbaustelle wird mit 16:9 Stimmen bei 1 Enthaltung im Sinne eines teilweise überwiesenen Antrags der FDP überwiesen: Der Gemeinderat prüft mögliche Örtlichkeiten, Betrieb und Organisation müssten grossmehrheitlich privat getragen werden und eine Kooperation mit Kriens soll geprüft werden. Geschätzte Kosten: 50'000–100'000 Franken einmalig und rund 50'000 Franken jährlich.

    Angenommen 16:9 Schule und Bildung Protokoll, S. 29–33

  8. Horw LU Parlament

    B+A Nr. 1758 Ausgabenbewilligung (Sonderkredit) externe Essenszubereitung Tagesstrukturen

    Der Einwohnerrat erteilt dem Gemeinderat die Ausgabenbewilligung (Sonderkredit) von 4'250'000 Franken (inkl. MWST) für die externe Essenszubereitung der Tagesstrukturen Horw durch die Menu and More AG einstimmig mit 27 Stimmen.

    Angenommen 27:0 Kredit CHF 4'250'000 Protokoll, S. 3–12

  9. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung Die Mitte/GLP: Überprüfung der Elternbeiträge für schulergänzende Angebote

    Der Antrag auf Bemerkung, den gemeinderätlichen Beschluss über die Elternbeiträge für schulergänzende Angebote (letzte Anpassung 2011) zu überprüfen, wird mit 17:10 Stimmen angenommen.

    Angenommen 17:10 Kredit Protokoll, S. 10–11

  10. Horw LU Parlament

    Antrag auf Bemerkung L20/Junge L20: Bericht zur externen Essenszubereitung bis Ende 2027

    Der Antrag auf Bemerkung, bis Ende 2027 einen Bericht (mit Einbezug aller Beteiligten) über die externe Essenszubereitung durch die Menu and More AG vorzulegen, wird mit 10:17 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 10:17 Kredit Protokoll, S. 11–12

  11. Horw LU Parlament

    B+A Nr. 1759 Abrechnung Sonderkredit Neubau Doppelkindergarten mit Kindertagesstätte Kirchfeld

    Die Abrechnung über den am 30. Juni 2022 gesprochenen Sonderkredit von 3.25 Mio. Franken für den Neubau des Doppelkindergartens mit Kindertagesstätte Kirchfeld wird einstimmig mit 27 Stimmen genehmigt. Die Kreditüberschreitung beträgt 33'178.08 Franken (rund 1 Prozent), die Abrechnungssumme 3'554'885.69 Franken.

    Angenommen 27:0 Kredit CHF 3'554'886 Protokoll, S. 12–17

  12. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2024-787: E-Counting für die Auszählung der Stimmzettel prüfen

    Das Postulat, den Einsatz von E-Counting für die Auszählung der Stimmzettel zu prüfen, wird vom Gemeinderat entgegengenommen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 17

  13. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2024-788: Gemeindehausgärteli (Espenwäldli) aufwerten

    Das Postulat zur Aufwertung des Gemeindehausgärteli (Espenwäldli) wird vom Gemeinderat entgegengenommen; die Aufwertung soll gesamtheitlich mit Marktgasse und Gemeindehausplatz in einem Verfahren mit externer Begleitung angegangen werden.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 18–19

  14. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2024-790: Sicherer Einstieg Badeplatz Ennethorw (Seerosenweg)

    Das Postulat für einen sicheren Einstieg beim Badeplatz Ennethorw wird entgegengenommen; die Massnahmen sollen vom ursprünglich geplanten Jahr 2028 auf den Winter 2026/27 vorgezogen werden.

    Angenommen 20:1 Infrastruktur Protokoll, S. 19–21

  15. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2024-791: Geräte der Gemeinde komplett auf Elektro umstellen

    Das Postulat, die Geräte der Gemeinde nach und nach komplett auf Elektro umzustellen, wird vom Gemeinderat entgegengenommen; die Gemeinde setzt bereits weitgehend Elektrogeräte ein.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 21–22

  16. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2024-792: Fördergesuche für Energie über das Portal «Das Gebäudeprogramm» erfassen

    Das Postulat, Fördergesuche für Energie über das Portal «Das Gebäudeprogramm» zu erfassen, wird entgegengenommen und in das Projekt der Erneuerung der Web-Infrastruktur aufgenommen.

    Angenommen 27:0 Übrige Protokoll, S. 22–23

  17. Horw LU Parlament

    Dringliche Interpellation Nr. 2024-787: Sichere Kindergartenwege für Horwer Kinder

    Die dringliche Interpellation zur Sicherheit der Kindergartenwege wurde vom Gemeinderat am 30. Januar 2025 schriftlich beantwortet; der Interpellant ist mit der Antwort zufrieden und das Geschäft wird zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 23

  18. Horw LU Parlament

    Interpellation Nr. 2024-783: Preisgünstiger Wohnraum in Horw

    Die Interpellation zum preisgünstigen Wohnraum wurde am 13. Dezember 2024 schriftlich beantwortet; der Interpellant ist grossmehrheitlich zufrieden und das Geschäft wird zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 23–24

  19. Horw LU Parlament

    Interpellation Nr. 2024-786: Trinkwasserqualität

    Die Interpellation zur Trinkwasserqualität wurde vom Gemeinderat am 17. Januar 2025 schriftlich beantwortet; die Interpellantin ist mit der Antwort zufrieden und das Geschäft wird zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 24

  20. Horw LU Parlament

    Dringliche Motion Nr. 2024-329 «Steuersenkung 2026»: Dringlichkeit

    Die dringliche Motion von Marc Wiest (Die Mitte) zur Vorbereitung einer Steuersenkung 2026 wird mit 13:11 Stimmen bei 1 Enthaltung als dringlich erklärt und unter Traktandum 4 in die Traktandenliste aufgenommen. In der AFP-Debatte wird die Motion nach Annahme eines Kompromiss-Antrags zurückgezogen.

    Angenommen 13:11 Übrige Protokoll, S. 3–5