Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
330 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Luzern LU Parlament
Protokollbemerkung: Kompensation verlorener Pausen- und Aufenthaltsflächen
Die von der Baukommission eingebrachte Protokollbemerkung, wonach durch mobile Schulraumeinheiten verlorene Pausen- und Aufenthaltsflächen wenn immer möglich kompensiert werden, wird überwiesen.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 7–8
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Luzern LU Parlament
Protokollbemerkung: Verkehrssicherheit Eichwaldstrasse bis Inbetriebnahme MSE B
Die Protokollbemerkung der Baukommission, wonach bis spätestens zur Inbetriebnahme der mobilen Schulraumeinheit B die Verkehrssicherheit auf der Eichwaldstrasse verbessert wird, wird überwiesen.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 8–9
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Luzern LU Parlament
Auftrag: mittel- bis langfristiges Konzept zur Abdeckung von Schulraumbedarfsspitzen
Der Auftrag der SP/JUSO-Fraktion, im Rahmen der aktualisierten Schulraumplanung ein mittel- bis langfristiges Konzept zur Abdeckung künftiger Bedarfsspitzen vorzulegen, wird überwiesen.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 9
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Luzern LU Parlament
Neubau Veloweg Neustadt- bis Zentralstrasse. Sonderkredit für die Bauausführung
Der Grosse Stadtrat tritt auf den Bericht und Antrag ein und bewilligt mit 38:9:0 Stimmen einen Sonderkredit von 8,57 Mio. Franken für den Neubau des Velowegs Neustadt- bis Zentralstrasse als Umfahrung des Unfallschwerpunkts Bundesplatz. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 38:9 Kredit CHF 8'570'000 Protokoll, S. 10–14
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Luzern LU Parlament
Erneuerung und Ausbau Spielfeld 21 Allmend Luzern. Sonderkredit für die Ausführung
Der Grosse Stadtrat bewilligt mit 47:0:0 Stimmen einen Sonderkredit von 2 Mio. Franken für die Erneuerung und den Ausbau des Spielfelds 21 auf der Allmend, inklusive Schwammstadt-Elemente und Regenwassernutzung. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 47:0 Kredit CHF 2'000'000 Protokoll, S. 15–17
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6
Luzern LU Parlament
Strategisches Wirtschaftsleitbild Stadt Luzern (SWL). Planungsbericht. Sonderkredit
Nach Ablehnung des Nichteintretensantrags der SP/JUSO-Fraktion nimmt der Grosse Stadtrat vom Planungsbericht zum strategischen Wirtschaftsleitbild zustimmend Kenntnis und bewilligt mit 25:22:0 Stimmen einen Sonderkredit von 4,273 Mio. Franken für die Umsetzung inklusive zwei unbefristeten 80-Prozent-Stellen.
Angenommen 25:22 Kredit CHF 4'273'000 Protokoll, S. 24–33
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6
Luzern LU Parlament
Protokollbemerkung: Massnahmen gegen Fachkräftemangel auf allen Niveaus
Die Protokollbemerkung der GRÜNE/JG-Fraktion, wonach der Stadtrat Massnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels auf allen Niveaus prüft, wird überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 31–32
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6
Luzern LU Parlament
Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme zum Wirtschaftsleitbild
Der Antrag der GRÜNE/JG-Fraktion auf ablehnende Kenntnisnahme des Planungsberichts zum strategischen Wirtschaftsleitbild wird abgelehnt.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 32
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7
Luzern LU Parlament
Petition Grabenhof Areal
Der Grosse Stadtrat stimmt dem Antwortvorschlag des Stadtrates zu: Das Anliegen der Petition, einen Teil des Grabenhofareals der Stadt Kriens nicht zur Nutzung zu überlassen, wird abgelehnt und die vorbereitete Antwort den Petitionären zugestellt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 34
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8
Luzern LU Parlament
Dringliche Motion 7: Reglement zum Parkplatzabbaukonzept
Die dringliche Motion, die ein Reglement zum Parkplatzabbaukonzept verlangt, wird teilweise überwiesen. Der Stadtrat stellt in Aussicht, statt eines Reglements einen Planungsbericht zum Parkplatzabbau zu erarbeiten.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 34–42
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9
Luzern LU Parlament
Postulat 371: Psychische Gesundheit – jetzt handeln
Das Postulat zur psychischen Gesundheit wird gemäss Antrag des Stadtrates überwiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 42
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10
Luzern LU Parlament
Motion 295: Integrative Schule: Quo vadis?
Die Motion, die eine Überprüfung des integrativen Schulmodells verlangt, wird mit 27:20:0 Stimmen als Postulat überwiesen.
Angenommen 27:20 Schule und Bildung Protokoll, S. 42–47
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11
Luzern LU Parlament
Interpellation 325: Zukunft der medialen Grundversorgung
Die Interpellation zur medialen Grundversorgung wird nach Diskussion durch den Stadtrat beantwortet und damit abgeschlossen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 47–50
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12
Luzern LU Parlament
Postulat 334: Solarstadt Luzern – Balkonkraftwerke fördern
Das Postulat zur Förderung von Balkonkraftwerken wird teilweise überwiesen. Der Stadtrat kündigt an, Balkonanlagen als Fördergegenstand in das neue Förderprogramm des Energiefonds aufzunehmen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 50–52
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14
Luzern LU Parlament
Motion 282: Planungsbericht für eine nachhaltige urbane Politik
Die Motion, die einen Planungsbericht zur Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kanton Luzern verlangt, wird als Postulat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 53–55
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15
Luzern LU Parlament
Interpellation 351: Mein Konto, AGOV und E-ID – Umgang und Einsatz bei der Stadt Luzern?
Die Interpellation zum Umgang der Stadt Luzern mit digitalen Logins, AGOV und E-ID wird durch den Stadtrat beantwortet und damit abgeschlossen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 55–56
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Luzern LU Parlament
Postulat 337: Barrierefreies Baden im Luzerner Seebecken für Menschen mit Behinderung
Das Postulat zur Schaffung barrierefreien Badenzugs im Luzerner Seebecken wird überwiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 56
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Luzern LU Parlament
Postulat 353: Erneuerbare Symphonie in Solar-Dur
Das Postulat zur Prüfung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des KKL wird überwiesen. Entgegen dem Antrag des Stadtrates wird die gleichzeitige Abschreibung des Postulats abgelehnt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 56–58
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Luzern LU Parlament
Interpellation 354: Gleich lange Spiesse für alle: Tagesschulmodell, Kitas und Tagesfamilien
Die Interpellation zu Lohnunterschieden und Fachkräftemangel zwischen Tagesschulbetreuung, Kitas und Tagesfamilien wird nach Diskussion durch den Stadtrat beantwortet und damit abgeschlossen.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 59–61
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Luzern LU Parlament
Wahl von zwei provisorischen Stimmenzähler/innen
Daniel Lütolf (GLP) und Timo Lichtsteiner (SVP) werden als provisorische Stimmenzähler gewählt; es gab keine weiteren Vorschläge.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3