Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
74 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Adliswil ZH Parlament
Bericht der Geschäftsprüfungskommission über ihre Tätigkeit im Jahr 2024-2025
Der Grosse Gemeinderat nimmt den Jahresbericht der Geschäftsprüfungskommission über ihre Oberaufsichtstätigkeit 2024/2025 zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 25–29
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Adliswil ZH Parlament
Ersatzwahl eines Mitglieds der Sozialkommission für den Rest der Amtsdauer 2022-2026
Auf Antrag der Interfraktionellen Kommission wurde Martina Müller-Kniestedt (Die Mitte) als Mitglied der Sozialkommission für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 gewählt; der Amtsantritt erfolgt nach Ablauf der Rekursfrist.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11
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Adliswil ZH Parlament
Auftrag zur Leistungsüberprüfung 2025 (dringliches Postulat)
Das dringliche Postulat von Gabriel Mäder, Simon Schanz, Pascal Engel und Sebastian Huber vom 12. Dezember 2024 fordert eine detaillierte Überprüfung aller städtischen Leistungen und Kosten. Da kein Ablehnungsantrag gestellt wurde, gilt das Postulat als überwiesen; der Stadtrat erstattet gestützt auf Art. 84 Abs. 2 GeschO GGR innert sechs Monaten Bericht.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 11–15
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6
Adliswil ZH Parlament
Legislaturplanung 2022-2026, Zwischenbericht des Stadtrats (Kenntnisnahme)
Der Grosse Gemeinderat nahm den Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 3. Februar 2025 zum Zwischenbericht des Stadtrats zur Legislaturplanung 2022-2026 zur Kenntnis. Die GPK empfiehlt, auf Messbarkeit der Resultate sowie auf Risiko- und Finanzierungsangaben zu achten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 16–21
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4
Adliswil ZH Parlament
Dringlicherklärung des Postulats Auftrag zur Leistungsüberprüfung 2025 (GGR-Nr. 2024-1417)
Der Rat hat das dringliche Postulat zur Leistungsüberprüfung 2025 mit mehr als 15 Stimmen als dringlich erklärt. Der Stadtrat muss innert zwei Wochen begründet Stellung nehmen; über die Überweisung wird an der März-Sitzung entschieden.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6–9
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5
Adliswil ZH Parlament
Boxenstopp: Umwandlung in ein reguläres Angebot; Erhöhung Stellenplan (GGR-Nr. 2021-2027)
Der Rat bewilligt einen jährlich wiederkehrenden Verpflichtungskredit von brutto 189'000 Franken (inkl. Sozialleistungen) für die Erhöhung des Stellenplans um 130 Stellenprozent, um das Pilotprojekt Boxenstopp an der Sekundarschule per 1. August 2025 in ein reguläres Angebot umzuwandeln. Die Vorlage wird mit 32 Stimmen zu 0 bei 0 Enthaltungen angenommen.
Angenommen 32:0 Kredit CHF 189'000 Protokoll, S. 9–14
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6
Adliswil ZH Parlament
Kommunaler Verkehrsrichtplan jetzt! (Interpellation, GGR-Nr. 2024-1078)
Der Rat hat die Interpellation zur Überarbeitung des kommunalen Verkehrsrichtplans beraten. Stadtrat Felix Keller erläuterte den Zeitplan: Die Revision startet nach Abschluss des Raumentwicklungskonzepts 2025; der aktualisierte Verkehrsrichtplan soll zusammen mit der Bau- und Zonenordnung bis 2028 vorliegen. Das Geschäft wurde nach der Erklärung des Interpellanten erledigt.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 14–17
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Adliswil ZH Parlament
Finanz- und Aufgabenplan 2024-2028 (GGR-Nr. 2024-1082)
Der Grosse Gemeinderat diskutierte den Finanz- und Aufgabenplan 2024-2028 mit geplanten Investitionen von über 94 Millionen Franken und nahm ihn zur Kenntnis. Es wurde auf eine geplante Steuerfusserhöhung auf 106% ab 2026 und die steigende Nettoschuld hingewiesen.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–11
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4
Adliswil ZH Parlament
Budget 2025 (GGR-Nr. 2024-1083)
Der Grosse Gemeinderat genehmigte das Budget 2025 mit einem budgetierten Aufwandüberschuss von 4,2 Millionen Franken, Nettoinvestitionen von rund 24,7 Millionen Franken und einem Steuerfuss von 102%. Der Kommissionsantrag für einen Steuerfuss von 100% wurde nach Stichentscheid des Ratspräsidenten vom Minderheitsantrag Tosun/Welti (102%) geschlagen; die Schlussabstimmung ergab 22 Ja-Stimmen bei 13 Enthaltungen.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 4'200'000 Protokoll, S. 11–30
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Adliswil ZH Parlament
Volksinitiative «Eigentumswohnungen für Adliswilerinnen und Adliswiler» (GGR-Nr. 2024-207)
Der Grosse Gemeinderat erklärte die Volksinitiative vom 22. März 2024 für gültig, empfahl sie den Stimmberechtigten mit 19 zu 17 Stimmen zur Ablehnung und erliess mit 18 zu 17 Stimmen den Gegenvorschlag der Sachkommission (Regelung zur Wohneigentumsförderung in der Gemeindeordnung bei Auf- oder Umzonungen ab 2'000 m²); der Gegenvorschlag des Stadtrats wurde abgelehnt.
Angenommen 18:17 Übrige Protokoll, S. 30–42
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6
Adliswil ZH Parlament
Erlass Globalbudgetverordnung (GBVO) (GGR-Nr. 2024-551)
Der Grosse Gemeinderat erliess die Globalbudgetverordnung (GBVO) der Stadt Adliswil, welche die bisherige Praxis der Budgeterstellung mit Leistungszielen und Globalbudgets formalisiert. Die Schlussabstimmung ergab 36 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen; der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen 36:0 Reglemente Protokoll, S. 42–45
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Adliswil ZH Parlament
Energie aus Fluss- und Trinkwasser (GGR-Nr. 2023-130)
Der Rat hat die Motion der Freien Wähler zur Energiegewinnung aus Fluss- und Trinkwasser nach Prüfung der Potentialstudien (Holinger AG, CSD Ingenieure) als erledigt abgeschrieben. Stadtrat und Sachkommission hatten die Abschreibung einstimmig beantragt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 10–12
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Adliswil ZH Parlament
Optimierung von Planungs- und Bauprozessen bei öffentlichen Bauvorhaben (GGR-Nr. 2024-838)
Der Grosse Gemeinderat hat das Postulat zur Optimierung der Planungs- und Bauprozesse bei öffentlichen Bauvorhaben abgelehnt, da der Stadtrat das Anliegen bereits weitgehend erfüllt. Abstimmung: 20 Ja zu 10 Nein bei 2 Enthaltungen.
Abgelehnt 20:10 Übrige Protokoll, S. 12–14
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Adliswil ZH Parlament
Teilrevision Gemeindeordnung, Mitglieder Wahlbüro (GGR-Nr. 2022-1085)
Der Grosse Gemeinderat hat die Teilrevision der Gemeindeordnung zugestimmt: Das Wahlbüro besteht neu aus 40 Mitgliedern (inkl. Stadtpräsident/in), entsprechend der revidierten Fassung des Gesetzes über die politischen Rechte. Schlussabstimmung: 32 Stimmen zu 0 (einstimmig); die Vorlage untersteht dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 32:0 Reglemente Protokoll, S. 14–16