Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
74 Beschlüsse, neueste zuerst.
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7
Adliswil ZH Parlament
Förderung des Wirtschaftsstandorts Adliswil - Etablierung einer eigenen Standortförderung (GGR-Nr. 2025-625)
Da kein Ablehnungsantrag gestellt wurde, wurde das Postulat zur Schaffung einer städtischen Standortförderung gestützt auf Art. 81 Abs. 2 GeschO GGR überwiesen. Der Stadtrat hatte das Postulat mit SRB 2025-189 entgegenzunehmen bereit erklärt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 21–23
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8
Adliswil ZH Parlament
Stand Masterplan Zentrum Süd (GGR-Nr. 2025-458)
Die Interpellation zum Stand des Masterplans Zentrum Süd wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung zur Antwort abgegeben. Zum Projekt Baumgartenhof steht das Quartierplanverfahren an, für die Südspitze wird bis Ende Jahr die Baubewilligung erwartet.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 23–26
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9
Adliswil ZH Parlament
Voraussetzungen für die Einführung von Tagesschulen in Adliswil (GGR-Nr. 2025-543)
Die Interpellation zur Einführung von Tagesschulen wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung abgegeben. Ein Vollangebot nach Zürcher Modell würde rund 4,1 Millionen Franken jährlich zusätzlich kosten, ein gebührenfreies Angebot rund 20 Millionen Franken.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 27–31
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10
Adliswil ZH Parlament
Gestaffelter Neubau Sihlmatten (GGR-Nr. 2025-545)
Die Interpellation zu einer sozialverträglichen, gestaffelten Umsetzung des Neubaus Sihlmatten wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung abgegeben. Der Stadtrat bleibt mit der Bauherrschaft im Kontakt und fordert ein sozialverträgliches Handeln ein.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 31–34
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11
Adliswil ZH Parlament
Busverbindung nach Zürich (GGR-Nr. 2025-546)
Die Interpellation zu Verspätungen und Ausfällen der Buslinien 184 und 185 nach Zürich wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung abgegeben.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 34–35
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3
Adliswil ZH Parlament
Leistungsziele und Indikatoren 2026 (GGR-Nr. 2022-380)
Der Grosse Gemeinderat genehmigt die Liste der Produkte sowie die Ziele und Indikatoren der Produktgruppen für das Jahr 2026. Die Schlussabstimmung ergab 31 Stimmen zu 0.
Angenommen 31:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 9–14
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4
Adliswil ZH Parlament
Nutzungskonzept zur Hitzeminderung Bahnhofplatz Adliswil (GGR-Nr. 2025-352)
Der Erstunterzeichner zieht das Postulat zur Hitzeminderung auf dem Bahnhofplatz gestützt auf Art. 70 Abs. 4 GeschO GGR zurück. Der Rat nimmt den Rückzug zur Kenntnis; das Geschäft ist damit erledigt.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 15–20
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4
Adliswil ZH Parlament
Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2024
Die Jahresrechnung 2024 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 4 Millionen Franken, nach nicht budgetiertem Finanzausgleichsbeitrag von 1,5 Millionen Franken mit einem Defizit von 2'524'399.14 Franken. Der Rat genehmigte die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht 2024 in 20 Einzelbeschlüssen (Produktegruppen, Investitionsrechnungen, Gewinnverwendung) und stimmte der Vorlage in der Schlussabstimmung mit 30 Stimmen zu 0 zu.
Angenommen 30:0 Budget und Rechnung CHF 2'524'399 Protokoll, S. 14–28
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5
Adliswil ZH Parlament
Neues Nutzungskonzept für die Tiefgarage Zentrum
Der Rat schrieb das Postulat betreffend ein neues Nutzungskonzept für die Tiefgarage Zentrum als erledigt ab. Der Stadtrat schlägt digitale Parkinformation, eine moderate Erhöhung der Parkgebühren und die Integration des Themas in die Revision der Bau- und Zonenordnung vor; ein Park&Ride-Angebot wird abgelehnt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 28–32
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6
Adliswil ZH Parlament
Abfalltrennung bei öffentlichen Veranstaltungen und in öffentlichen Gebäuden
Der Rat schrieb das Postulat betreffend Abfalltrennung bei öffentlichen Veranstaltungen und in öffentlichen Gebäuden als erledigt ab. Der Stadtrat sieht keine generellen Regelungen vor, will Veranstalter aber durch konzeptionelle Unterstützung, Recyclingstationen und Mehrwegbecher unterstützen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 33–37
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1
Adliswil ZH Gemeindeversammlung
Kantonale Volksabstimmung: Steuergesetz (Änderung vom 4. November 2024; Schritt 2 der Steuervorlage 17)
Die Stimmberechtigten der Gemeinde Adliswil haben die Änderung des Steuergesetzes (Schritt 2 der Steuervorlage 17) mit 1'631 Nein gegen 1'488 Ja abgelehnt. Die Stimmbeteiligung betrug 32.35 Prozent.
Abgelehnt 1488:1631 Budget und Rechnung Protokoll, S. 1
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1
Adliswil ZH Gemeindeversammlung
Teilrevision GO; Vorlage 1: Zuständigkeit bei Einbürgerungen
Die Teilrevision der Geschäftsordnung (Vorlage 1) zur Zuständigkeit bei Einbürgerungen wurde mit 2'527 Ja gegen 443 Nein angenommen.
Angenommen 2527:443 Reglemente Protokoll, S. 1
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2
Adliswil ZH Gemeindeversammlung
Teilrevision GO; Vorlage 2: Anzahl Mitglieder im Wahlbüro
Die Teilrevision der Geschäftsordnung (Vorlage 2) zur Anzahl Mitglieder im Wahlbüro wurde mit 2'662 Ja gegen 297 Nein angenommen.
Angenommen 2662:297 Reglemente Protokoll, S. 1
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3.1
Adliswil ZH Parlament
Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Grossen Gemeinderats für das Amtsjahr 2025/2026
Der Grosse Gemeinderat wählt Martial Jacoma (Die Mitte) mit 31 von 34 gültigen Stimmen zum Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–10
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3.2
Adliswil ZH Parlament
Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin des Rats für das Amtsjahr 2025/2026
Der Grosse Gemeinderat wählt Sebastian Huber (SVP) mit 24 von 34 gültigen Stimmen zum 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11
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3.3
Adliswil ZH Parlament
Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin des Rats für das Amtsjahr 2025/2026
Der Grosse Gemeinderat wählt Daniel Frei (FW) mit 28 von 33 gültigen Stimmen zum 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12
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3.4
Adliswil ZH Parlament
Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros für das Amtsjahr 2025/2026
Da nur so viele Personen vorgeschlagen wurden wie Mandate zu vergeben sind, werden Reto Buchmann, Simon Schanz, Daniela Eggenberger, Xhelajdin Etemi, Wolfgang Liedtke und Daniel Schneider als weitere Mitglieder des Büros als gewählt erklärt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12–13
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3
Adliswil ZH Parlament
Schulanlage Kopfholz, Sanierung und Erweiterung; Kreditbewilligung
Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Verpflichtungskredit von brutto 2'873'000 Franken (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto 138.5040.14 für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Kopfholz, insbesondere den Ausbau des Betreuungsangebots. Das Gesamtprojekt kostet rund 17,9 Millionen Franken; der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen 24:0 Kredit CHF 2'873'000 Protokoll, S. 9–18
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4
Adliswil ZH Parlament
Integrative Auszeitstruktur (iASt) «Schulinsel»; Kreditbewilligung, Erhöhung Stellenplan
Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen jährlich wiederkehrenden Verpflichtungskredit von brutto 87'000 Franken (inkl. Sozialleistungen) für die Erhöhung des Stellenplans um 55 Stellenprozent, damit das Pilotprojekt «Schulinsel» per 1. August 2025 in ein reguläres Angebot umgewandelt wird.
Angenommen 31:0 Schule und Bildung CHF 87'000 Protokoll, S. 19–22
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5
Adliswil ZH Parlament
Förderung der E-Mobilität in Adliswil (Postulat)
Das Postulat zur Förderung der Elektromobilität (Ausbau der Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Parkplätzen, Anreize für den Umstieg auf E-Fahrzeuge) wird überwiesen; der Stadtrat erstattet gestützt auf Art. 82 Abs. 1 GeschO GGR innert eines Jahres Bericht.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 22–25