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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

290 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 4a

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten für das Amtsjahr 2026/2027

    Marco Kranner (Grünliberale) wird im 1. Wahlgang mit 31 von 33 massgebenden Stimmen zum Präsidenten des Gemeinderates für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–10

  2. 4b

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der 1. Vizepräsidentin oder des 1. Vizepräsidenten

    Silvio Foiera-Jenzer (EDU) wird im 1. Wahlgang mit 26 von 35 massgebenden Stimmen zum 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11

  3. 4c

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der 2. Vizepräsidentin oder des 2. Vizepräsidenten

    Aude Ratia-Brasier (SP) wird im 2. Wahlgang mit 23 von 35 massgebenden Stimmen zur 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12

  4. 4d

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler

    Patricio Frei (Grüne), Jürg Krauer (FDP) und Andres Ott (SVP) werden als Stimmenzähler für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  5. 5

    Uster ZH Parlament

    Kommission Planung und Bau (KPB), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission Planung und Bau für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident bleibt Ulrich Schmid (SVP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13

  6. 6

    Uster ZH Parlament

    Kommission Soziales und Gesundheit (KSG), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission Soziales und Gesundheit für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident wird Josua Graf (Grünliberale).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 14

  7. 7

    Uster ZH Parlament

    Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission Bildung und Gesellschaft für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsidentin bleibt Angelika Zarotti (SP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 15

  8. 8

    Uster ZH Parlament

    Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident bleibt Matthias Bickel (FDP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16

  9. 9

    Uster ZH Parlament

    Rechnungsprüfungskommission (RPK), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident bleibt Patricio Frei (Grüne).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 17

  10. 10

    Uster ZH Parlament

    Weisung 119/2026: Modulbau für Asylsuchende, Bankstrasse 42; Bauabrechnung

    Die Bauabrechnung für den Modulbau für Asylsuchende an der Bankstrasse 42 wird mit Mehrkosten von CHF 179'665.93 (+10.6%) gegenüber dem bewilligten Kredit von CHF 1'690'000 genehmigt; Total CHF 1'869'665.93 inkl. MWST. Das Projektkonto kann aufgelöst werden.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 1'869'666 Protokoll, S. 18–19

  11. 11

    Uster ZH Parlament

    Weisung 125/2026: Musikschule Uster Greifensee (MSUG), Schulhaus Dorf; Bauabrechnung

    Die Bauabrechnung für die Erweiterung und Optimierung des Raumbedarfs im Schulhaus Dorf (Musikschule MSUG) wird mit CHF 1'471'521.80 inkl. MWST genehmigt, rund CHF 145'000 unter dem bewilligten Baukredit von CHF 1'617'000. Das Investitionsprojekt wird aufgelöst.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 1'471'522 Protokoll, S. 20

  12. 12

    Uster ZH Parlament

    Weisung 126/2026: Püntenanlage Winikerwiesen, Kanalisationsanschluss; Bauabrechnung

    Die Bauabrechnung für den Kanalisationsanschluss der Püntenanlage Winikerwiesen wird mit CHF 385'560.00 inkl. MWST genehmigt, rund 3.4% über dem 2018 bewilligten Kredit von CHF 370'000. Die Investitionsprojekte werden aufgelöst.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 385'560 Protokoll, S. 21–22

  13. 13

    Uster ZH Parlament

    Weisung 134/2026 der Primarschulpflege: Pädagogisches Medien- und Informatikkonzept; Kreditabrechnung

    Die Abrechnung für die Beschaffung von 1310 ICT-Geräten gemäss dem Pädagogischen Medien- und Informatikkonzept der Primarschule Uster wird mit einem Ergebnis von CHF 945'899 inkl. MWST genehmigt; der Rahmenkredit von CHF 1'261'000 wurde eingehalten.

    Angenommen 34:0 Schule und Bildung CHF 945'899 Protokoll, S. 23

  14. 3

    Uster ZH Parlament

    Interpellation 646/2026 der SP-Fraktion: Massnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Uster

    Die Interpellation der SP-Fraktion zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Uster wurde mit 34 Stimmen (Quorum 12) unterstützt und dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 7–8

  15. 4

    Uster ZH Parlament

    Weisung 124/2026 des Stadtrates: Dorfbad, Sanierung; Projektierungskredit

    Für die Sanierung des denkmalgeschützten Dorfbads Uster wird ein Projektierungskredit von 410 000 Franken inkl. MWST bewilligt. Die Volksabstimmung über das Projekt ist für Herbst 2027 geplant.

    Angenommen 35:0 Kredit CHF 410'000 Protokoll, S. 9–10

  16. 5

    Uster ZH Parlament

    Weisung 131/2026: Revision Ortsplanung, Projekt «Stadtraum Uster 2035», Phase 3a; Teilrevision kommunale Nutzungsplanung; Festsetzung

    Die Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung Phase 3a (Zonenplan, Ergänzungsplan Baumschutz und Begrünung, Harmonisierung der Baubegriffe in der BZO) wird mit 18:17 Stimmen festgesetzt, nachdem der Minderheitsantrag zur Zuweisung der Spielwiese Stapfer zur Erholungszone E5 mit 19:15 Stimmen angenommen wurde. Die Änderungsanträge der FDP zur Grünflächenziffer wurden mit 16:18 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen 18:17 Raumplanung Protokoll, S. 11–21

  17. 6

    Uster ZH Parlament

    Motion 642/2026: Entkoppelung des Abteilungsvorstehers Bau und des Verwaltungsratspräsidenten der Energie Uster AG

    Die Motion zur Entkoppelung der Rollen von Abteilungsvorsteher Bau und Verwaltungsratspräsident der Energie Uster AG wird gemäss Stadtratsantrag in ein Postulat umgewandelt und mit 35:0 Stimmen überwiesen.

    Angenommen 35:0 Übrige Protokoll, S. 22–23

  18. 4

    Uster ZH Parlament

    Motion 636/2025: Pilotprojekt «Offene Arbeit mit Kindern im Mittelstufenalter»

    Der Gemeinderat überweist die Motion, die den Stadtrat beauftragt, eine Kreditvorlage für ein vierjähriges Pilotprojekt der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Mittelstufenalter auszuarbeiten; geschätzte Kosten gemäss Postulat 577/2024 rund CHF 160'000 jährlich. Annahme mit 18:17 Stimmen bei Stichentscheid des Präsidenten.

    Angenommen 18:17 Soziales Protokoll, S. 13–16

  19. 5

    Uster ZH Parlament

    Postulat 637/2025 der Grüne-Fraktion: «Essbare Stadt»

    Der Gemeinderat lehnt das Postulat ab, das prüfen lassen wollte, wie Uster eine «Essbare Stadt» mit essbaren Pflanzen auf öffentlichen Flächen werden kann. Ablehnung mit 5:25 Stimmen; der Stadtrat hatte die Nichtüberweisung wegen begrenzter Ressourcen beantragt.

    Abgelehnt 5:25 Übrige Protokoll, S. 17–21

  20. 6

    Uster ZH Parlament

    Postulat 638/2025 der Grüne-Fraktion: Schutz der Bäume

    Der Gemeinderat überweist das Postulat, das prüfen lässt, wie der Stadtrat bei eigenen Projekten den Bestand an Bäumen besser schützen kann. Annahme mit 18:16 Stimmen; der Stadtrat war bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

    Angenommen 18:16 Infrastruktur Protokoll, S. 22–25