Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
149 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Winterthur ZH Parlament
Antrag und Bericht zum Postulat betr. HB 2050: Das Maximum aus dem Bestehenden herausholen
Der Bericht zum Postulat zum Kapazitätsausbau des Hauptbahnhofs Winterthur (Ausbauschritt 2045+) wurde mit 47:8 Stimmen zustimmend zur Kenntnis genommen; die Abschreibung des Postulats wurde mit 55:0 Stimmen einstimmig beschlossen.
Zur Kenntnis genommen 47:8 Infrastruktur Protokoll, S. 24–32
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Winterthur ZH Parlament
Antrag und Bericht zum Postulat betr. Begrünung von Verwaltungsliegenschaften
Das Traktandum wurde wegen Abwesenheit der Ersteinreichenden von der Traktandenliste abgesetzt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 32
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Winterthur ZH Parlament
Antrag und Bericht zum Postulat betr. Fassadennutzung für PV-Anlagen
Das Traktandum wurde wegen Abwesenheit des Ersteinreichenden von der Traktandenliste abgesetzt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 32
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Winterthur ZH Parlament
Antrag und Bericht zum Postulat betr. Strategie zirkuläres Bauen
Der Bericht «Handlungsfelder Zirkuläres Bauen» zum Postulat wurde mit 55:0 Stimmen zustimmend zur Kenntnis genommen und das Postulat einstimmig abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen 55:0 Übrige Protokoll, S. 32–37
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Winterthur ZH Parlament
Beantwortung der Interpellation betr. Synergien bei der Bereitstellung von Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität
Die Interpellationsbeantwortung zur Ladeinfrastruktur für E-Mobilität wurde in der Debatte kontrovers diskutiert; eine formelle Abstimmung über die Kenntnisnahme fand nicht statt.
Infrastruktur Protokoll, S. 37–42
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Winterthur ZH Parlament
Motion betr. einer Vertretungsregelung im Stadtparlament Winterthur
Die Motion zur Einführung einer Vertretungsregelung im Stadtparlament (Vertretung bei längerfristiger Abwesenheit für drei bis zwölf Monate nach Vorbild des Kantonsrats) wurde ohne Ablehnungsantrag an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 42–43
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15
Winterthur ZH Parlament
Postulat betr. administrative Entlastung der Quartiervereine
Das Postulat zur administrativen Entlastung der Quartiervereine (u.a. Vereinfachung der Leistungsvereinbarungen) wurde ohne Ablehnungsantrag an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 43–46
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16
Winterthur ZH Parlament
Postulat betr. gerechte Verteilung der städtischen Ressourcen in der Sportförderung
Das Postulat zur gerechten Verteilung der städtischen Ressourcen in der Sportförderung (Gleichstellung von Frauen- und Männermannschaften bei Fördergeldern und Infrastruktur) wurde ohne Ablehnungsantrag an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 47–48
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Winterthur ZH Parlament
Beantwortung der Interpellation betr. Nutzung der Handys und elektronischen Geräte an den Schulen Winterthurs
Die Interpellationsbeantwortung der Schulpflege zur Handynutzung an den Schulen wurde in der Debatte erörtert; eine formelle Abstimmung über die Kenntnisnahme fand nicht statt.
Schule und Bildung Protokoll, S. 48–56
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1
Winterthur ZH Parlament
Dringliche Interpellation betreffend Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturprojekte durch den Bund
Die Dringlichkeit der Interpellation zur Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturprojekte (N1-Spurerweiterung, Bahnhof Oberwinterthur, Haltestelle Grüze Nord) wurde mit 52:2 Stimmen angenommen. Stadträtin Christa Meier beantwortete die Interpellation sofort; die Antwort wurde zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen 52:2 Infrastruktur Protokoll, S. 5–9
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3
Winterthur ZH Parlament
Wahl einer/eines Delegierten in den Zweckverband RWU für den Rest der Amtsdauer 2022/2026
Die Interfraktionelle Konferenz schlug Marilena Gnesa (SP) als Delegierte in den Zweckverband RWU vor, anstelle des zurückgetretenen Benedikt Zäch. Das Stadtparlament wählte sie für den Rest der Amtsdauer 2022/2026.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10
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Winterthur ZH Parlament
Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein «House of Winterthur»: Verpflichtungskredit
Das Parlament nahm gegen den Stadtratsantrag die Fassung der Aufsichtskommission an: Die Leistungsvereinbarung mit dem «House of Winterthur» wird für vier Jahre ab 2026 erneuert, mit einem jährlichen Betriebsbeitrag von 860'000 Franken, Beibehaltung der Aufgabenverteilung gemäss Leistungsvereinbarung 2022 und Definition von Messgrössen bis 31. März 2026. Beide Abstimmungen ergingen einstimmig mit 55:0.
Angenommen 55:0 Kredit CHF 860'000 Protokoll, S. 10–17
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5
Winterthur ZH Parlament
Änderungen des Reglements über die Entschädigung an Behördenmitglieder vom 27. März 2006
Das Parlament beschloss die teuerungsbedingte Anpassung der Behördenentschädigungen. Ein Änderungsantrag der Grünen/AL setzte die Essensentschädigung auf 35 statt 40 Franken durch (46:8); die übrigen Artikel und die Schlussabstimmung wurden einstimmig mit 54:0 angenommen. Die Änderungen treten am 1. Januar 2026 in Kraft; die strukturelle Gesamtrevision wird dem Stadtrat zurückgegeben.
Angenommen 54:0 Reglemente Protokoll, S. 18–20
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6
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit für zwei Ersatzbauten der Quartieranlage Gutschick-Mattenbach
Das Parlament bewilligte den Verpflichtungskredit für die Ersatzbauten der Quartieranlage Gutschick-Mattenbach (Projekt-Nr. 5001250_13337). Auf Antrag der SBK wurde der Kredit um 130'000 Franken für die Remise erhöht (38:17) und das Gesamtpaket von 2'287'000 Franken einstimmig mit 55:0 angenommen.
Angenommen 55:0 Kredit CHF 2'287'000 Protokoll, S. 20–26
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Winterthur ZH Parlament
Übertragung der Halle 53 vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen – Verpflichtungs- und Nachtragskredit
Der Antrag des Stadtrats, die Halle 53 (Kat.Nr. ST10358) mit einem Verpflichtungs- und Nachtragskredit von je 4'083'300 Franken ins Verwaltungsvermögen zu übertragen, wurde mit 34:22 Stimmen abgelehnt. Die Aufsichtskommission hatte das Geschäft mit 6:5 abgelehnt; der Stadtrat kündigte an, die Widmung zu einem späteren Zeitpunkt erneut einzubringen.
Abgelehnt 22:34 Kredit Protokoll, S. 27–34
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8
Winterthur ZH Parlament
Projektierungskredit für den Neubau der Sekundarschule «Leonie-Moser» in Oberwinterthur
Das Parlament bewilligte den Projektierungskredit von 5.8 Millionen Franken für den Neubau der Sekundarschule «Leonie-Moser» in Oberwinterthur (Projekt-Nr. 5019540) mit 52:4 Stimmen. Die Gesamtkosten werden auf rund 66.3 Millionen Franken geschätzt; der Ausführungskredit ist für eine Volksabstimmung um 2030 vorgesehen.
Angenommen 52:4 Schule und Bildung CHF 5'800'000 Protokoll, S. 34–41
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9
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit für das Projekt «Schulhaus Rychenberg, Holzmodulbau»
Das Parlament bewilligte einstimmig mit 56:0 Stimmen den Verpflichtungskredit von 7'370'000 Franken für den Holzmodulbau beim Schulhaus Rychenberg (Projekt-Nr. 5020190), der die Condecta-Container ersetzt und fünf zusätzliche Klassenzimmer sowie Nebenräume umfasst.
Angenommen 56:0 Schule und Bildung CHF 7'370'000 Protokoll, S. 41–47
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10
Winterthur ZH Parlament
Projektierungskredit für den Ersatzneubau des Alterszentrums Oberi
Das Parlament bewilligte einstimmig mit 56:0 Stimmen den Projektierungskredit von 6.975 Millionen Franken für den Ersatzneubau des Alterszentrums Oberi (Projekt-Nr. 5013620_21019); die Gesamtkosten werden auf rund 85 Millionen Franken geschätzt. Ein Ergänzungsantrag der GLP zu einer Obergrenze von 10 kg/m2 Treibhausgasemissionen gemäss SIA 390/1 wurde mit 34:22 abgelehnt.
Angenommen 56:0 Kredit CHF 6'975'000 Protokoll, S. 47–54
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Winterthur ZH Parlament
Leistungsvereinbarung «House of Winterthur»: Verpflichtungskredit
Das Geschäft Parl.-Nr. 2025.58 zur Erneuerung der befristeten Leistungsvereinbarung mit dem Verein «House of Winterthur» samt Verpflichtungskredit war noch nicht behandlungsreif und wurde vertagt; es befindet sich weiterhin in der Kommission.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 4
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Winterthur ZH Parlament
Behördeninitiative «Verbot biometrischer Gesichtserkennung»
Das Stadtparlament überweist die Behördeninitiative betreffend Verbot biometrischer Gesichtserkennung mit 44:12 Stimmen bei 3 Enthaltungen an den Kantonsrat. Der Änderungsantrag der SP, das Wort «bewilligten» zu streichen, wurde mit 35:24 abgelehnt; die Initiative wird im unveränderten Wortlaut überwiesen.
Angenommen 44:12 Übrige Protokoll, S. 5–18