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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

74 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 3/2026

    Schlieren ZH Parlament

    Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Personalbremse"

    Das Gemeindeparlament überweist das vom Stadtrat entgegen-genommene Postulat "Personalbremse" mit 23 Ja- zu 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen an den Stadtrat.

    Angenommen 23:8 Übrige Protokoll, S. 4

  2. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Erhöhung Beiträge Integrationskosten um Fr. 400'000 (Antrag SP)

    Im Rahmen der Budgetdebatte 2026 wird der Ertrag auf Konto 430-4631.21 (Beiträge Integrationskosten) um Fr. 400'000 erhöht, da der Kanton Integrationskosten für Personen mit Schutzstatus S erstattet.

    Angenommen 35:0 Budget und Rechnung CHF 400'000 Protokoll, S. 3

  3. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Erhöhung Vorbereitungskurse Gymnasium um Fr. 100'000 (Antrag GLP)

    Die Löhne der Lehrpersonen (Konten 550-3020.00/530-3020.00) werden um je Fr. 50'000, gesamthaft Fr. 100'000, für ein erweitertes Förderangebot Vorbereitungskurse Gymnasium erhöht.

    Angenommen 34:0 Schule und Bildung CHF 100'000 Protokoll, S. 3

  4. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Velofahr-Ausbildung Schulkindern um Fr. 30'000 (Antrag GLP)

    Auf den Konten 520-3910.00, 220-4910 und 562-3010.00 werden je Fr. 10'000 (gesamt Fr. 30'000) für die Ausbildung der Schulkinder im Strassenverkehr mit Fokus Velosicherheit erhöht.

    Angenommen 28:1 Schule und Bildung CHF 30'000 Protokoll, S. 3–4

  5. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Erhöhung DaZ-Lektionen um Fr. 200'000 (Antrag SP) abgelehnt

    Der Antrag, die Löhne der Lehrpersonen (Konto 550-3020.00) für bedarfsgerechte DaZ-Lektionen um Fr. 200'000 zu erhöhen, wird mit Stichentscheid des Parlamentspräsidenten abgelehnt. Ein Ordnungsantrag auf geheime Abstimmung kam nicht zustande.

    Abgelehnt 16:17 Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  6. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Stelle Digitalisierung um Fr. 68'500 (Antrag Die Mitte/EVP)

    Die Mittel für die neu beantragte 100%-Stelle Digitalisierung (Konto 804-3010.00) werden inklusive Sozialleistungen um gesamthaft Fr. 68'500 reduziert; abhängige Aufwandkonten werden entsprechend angepasst.

    Angenommen 18:17 Personal CHF 68'500 Protokoll, S. 4

  7. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Open Library Fr. 65'000 (Antrag Die Mitte/EVP)

    In der Investitionsrechnung wird das Projekt Open Library (INV00627-152-5090.00) um Fr. 65'000 gestrichen.

    Angenommen 22:13 Budget und Rechnung CHF 65'000 Protokoll, S. 4

  8. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Quartierentwicklung Fr. 50'000 (Antrag SVP)

    In der Investitionsrechnung wird das Projekt Quartierentwicklung (INV00408-602-5290.00) um Fr. 50'000 gestrichen.

    Angenommen 30:5 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 4

  9. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Ersatz Wasserrinne Fr. 88'000 (Antrag FDP)

    In der Investitionsrechnung wird der Ersatz der Wasserrinne an Sägestrasse Nord, Freiestrasse und Uitikonerstrasse (INV00288-730-5010.00) um Fr. 88'000 gestrichen.

    Angenommen 18:17 Infrastruktur CHF 88'000 Protokoll, S. 4

  10. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Treppe Leemann Fr. 50'000 (Antrag SVP)

    In der Investitionsrechnung wird der Ersatz der Treppe Leemann (INV00664-730-5010.00) um Fr. 50'000 gestrichen.

    Angenommen 34:1 Infrastruktur CHF 50'000 Protokoll, S. 5

  11. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Ersatz Heizung Schulanlage Grabenstrasse Fr. 60'000 (Antrag SVP)

    In der Investitionsrechnung wird der Ersatz der Heizungsanlage 2015 der Schulanlage Grabenstrasse (INV00499-873-5040.00) um Fr. 60'000 gestrichen.

    Angenommen 23:12 Budget und Rechnung CHF 60'000 Protokoll, S. 5

  12. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Ersatz Heizung Nähhüsli Fr. 60'000 (Antrag SVP)

    In der Investitionsrechnung wird der Ersatz der Heizungsanlage 2016 des Nähhüsli (INV00500-873-5040.00) um Fr. 60'000 gestrichen.

    Angenommen 23:12 Budget und Rechnung CHF 60'000 Protokoll, S. 5

  13. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Streichung Ersatz Heizung Schulhaus Schulstrasse Fr. 60'000 (Antrag SVP)

    In der Investitionsrechnung wird der Ersatz der Heizungsanlage 2015 des Schulhauses Schulstrasse (INV00472-877-5040.00) um Fr. 60'000 gestrichen.

    Angenommen 23:8 Budget und Rechnung CHF 60'000 Protokoll, S. 5

  14. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Budget 2026: Reduktion Teilrevision Zentrum auf Fr. 1'000'000 (Antrag SVP)

    Die Investition für die Teilrevision Zentrum (INV00673-740-5010.01) wird um Fr. 1'800'000 auf Fr. 1'000'000 reduziert; abhängige Abschreibungen sind in der Erfolgsrechnung zu reduzieren.

    Angenommen 35:0 Raumplanung CHF 1'800'000 Protokoll, S. 5

  15. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Genehmigung Budget 2026 (bereinigt) und Investitions- und Finanzplan

    Das bereinigte Budget 2026 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 4'232'700 wird genehmigt; Gesamtaufwand Fr. 216'873'600, Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. 31'952'000 und Finanzvermögen Fr. 12'715'000.

    Angenommen 35:0 Budget und Rechnung CHF 4'232'700 Protokoll, S. 5–6

  16. 43/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Festsetzung des Steuerfusses 2026 auf 111 %

    Der Gemeindesteuerfuss wird für 2026 auf 111 % der einfachen Staatssteuer festgesetzt, bei einem mutmasslichen Steuerertrag zu 100 % von Fr. 58'600'000.

    Angenommen 35:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–6

  17. 6.1.5.2

    Schlieren ZH Parlament

    Kauf Salmen, Uitikonerstrasse 17: Restaurant, Saal, Wohngebäude

    Das Gemeindeparlament genehmigt den Kaufvertrag über Fr. 14'000'000.00 für den Kauf Salmen mit Restaurant, Saal und Wohngebäude und nimmt den Gebäudekomplex ins Finanzvermögen auf. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 23:8 Kredit CHF 14'000'000 Protokoll, S. 4

  18. 9.5.1

    Schlieren ZH Parlament

    IT-Infrastrukturkonzept Schule; Erstellung, Beschaffung und Umsetzung 2024-2026

    Das Gemeindeparlament stimmt einem Kredit von Fr. 780'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung für die Umsetzung des ICT-Infrastrukturkonzepts der Schule sowie einer neuen jährlich-wiederkehrenden Ausgabe von Fr. 145'000.00 zu Lasten der Erfolgsrechnung zu.

    Angenommen 25:4 Kredit CHF 780'000 Protokoll, S. 5

  19. 6.5.3

    Schlieren ZH Parlament

    Postulat von Thomas Grädel betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli"

    Das Gemeindeparlament lehnt den Antrag des Stadtrats ab, das Postulat als erledigt abzuschreiben, und beschliesst, das Postulat auf der Pendenzenliste zu belassen.

    Verschoben 19:11 Übrige Protokoll, S. 6

  20. 8.3.2.0

    Schlieren ZH Parlament

    Gasversorgung: Ersatz Gasreglement durch Gasverordnung (Totalrevision 2024)

    Das Gemeindeparlament genehmigt die Vorlage 01/2025 auf Ersatz des Gasreglements durch die Gasverordnung (SKR Nr. 11.20) mit sieben Änderungsanträgen der GPK, darunter Stilllegung des Gasnetzes frühestens ab 2035 und fünfjährige Ankündigungsfrist. Die Schlussabstimmung über die bereinigte Vorlage ergibt 19 zu 11 Stimmen. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 19:11 Reglemente Protokoll, S. 3–6