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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

74 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 31/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Verschiebung des Traktandums "Vorlage 01/2025 Ersatz Gasreglement durch Gasverordnung"

    Dem Antrag des Büros um Verschiebung des Traktandums betreffend Ersatz des Gasreglements durch die Gasverordnung wird zugestimmt.

    Angenommen 27:0 Übrige Protokoll, S. 2

  2. 31/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Verschiebung der Motion "Schlieremer Unternehmens-Preis für soziale Verantwortung in der Wirtschaft"

    Dem Antrag um Verschiebung der Motion von [Person] betreffend einen Unternehmens-Preis für soziale Verantwortung wird zugestimmt.

    Angenommen 28:0 Übrige Protokoll, S. 2

  3. 33/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Postulat betreffend "Sichere Velowege auf der Zürcherstrasse"

    Das Gemeindeparlament beschliesst mit 16 Ja- zu 13 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung, das Postulat betreffend sichere Velowege auf der Zürcherstrasse nicht an den Stadtrat zu überweisen. Gegen den Beschluss kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat Dietikon Rekurs erhoben werden.

    Abgelehnt 16:13 Infrastruktur Protokoll, S. 4

  4. 28/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Vorlage Nr. 4/2025: Abnahme des Geschäftsberichts 2024

    Das Gemeindeparlament nimmt den Geschäftsbericht 2024 auf Antrag des Stadtrates ab. Die Geschäftsprüfungskommission empfiehlt die Zustimmung mit 5:0 Stimmen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 3

  5. 29/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Vorlage Nr. 5/2025: Genehmigung der Jahresrechnung 2024

    Das Gemeindeparlament genehmigt die Jahresrechnung 2024 auf Antrag des Stadtrates. Die Rechnungsprüfungskommission empfiehlt die Zustimmung mit 5:0 Stimmen.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 4

  6. 30/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Vorlage Nr. 7/2025: Änderung der Regelung zum Wohnsitz

    Das Gemeindeparlament stimmt der ab 1. Januar 2026 geltenden Anpassung der Verordnung über die Gemeinde- und Mietzinszuschüsse samt redaktionellen Änderungen zu. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 5

  7. 23/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Wahl Stimmenzählerin für die Sitzung vom 2. Juni 2025

    Das Gemeindeparlament wählt Caterina Autiero (EVP) als Stimmenzählerin für die Sitzung vom 2. Juni 2025, da die vorgesehene Stimmenzählerin entschuldigt ist.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  8. 26/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Wasserversorgung, Reservoir Lölimoos, Realisierung – Kredit Fr. 11'300'000.00

    Das Gemeindeparlament bewilligt dem Antrag des Stadtrats folgend einen Kredit von Fr. 11'300'000.00 exkl. MWST für den Neubau des Reservoirs Lölimoos. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung INV00135 belastet; der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen Kredit CHF 11'300'000 Protokoll, S. 5

  9. 18/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Teilrevision des Energieplans von 2023 (Vorlage Nr. 02/2025)

    Das Gemeindeparlament genehmigt die beiden Anpassungen betreffend die Perimeter P2 und E1 im Rahmen der Teilrevision des Energieplans von 2023. Die GPK empfahl mit 6:0 die Zustimmung.

    Angenommen 32:0 Reglemente Protokoll, S. 3

  10. 19/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Beitrag von Fr. 400'000.00 an den Verein event Schlieren für das Schlierefäscht 2027

    Das Gemeindeparlament gewährt dem Verein event Schlieren einen Betriebsbeitrag von Fr. 400'000.00 inkl. MWST für das Schlierefäscht 2027, auszuzahlen in Raten 2025–2027, plus bis zu Fr. 100'000.00 für Leistungen Dritter. Änderungsanträge auf Reduktion auf Fr. 350'000 bzw. Fr. 300'000 wurden bei der Namensaufruf-Abstimmung mit 17:7:8 Stimmen verworfen.

    Angenommen 23:2 Soziales CHF 400'000 Protokoll, S. 4–5

  11. 20/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Bauabrechnung Verlängerung und Neubau Goldschlägistrasse

    Das Gemeindeparlament genehmigt die Bauabrechnung vom 19. Juni 2024 für die Verlängerung der Goldschlägistrasse mit Gesamtkosten von Fr. 5'193'266.93. Die RPK empfahl mit 5:0 die Zustimmung.

    Angenommen 32:0 Infrastruktur CHF 5'193'267 Protokoll, S. 6

  12. 21/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Bauabrechnung Ausbau und Gestaltung Stadtplatz

    Das Gemeindeparlament genehmigt die Bauabrechnung vom 26. November 2024 für den Ausbau und die Gestaltung des Stadtplatzes mit Gesamtkosten von Fr. 7'324'631.23 bzw. Nettokosten von Fr. 4'985'621.23. Die RPK empfahl mit 5:0 die Zustimmung.

    Angenommen 32:0 Infrastruktur CHF 7'324'631 Protokoll, S. 7

  13. 22/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Postulat betreffend "Mutige Mitte Schlieren"

    Das Gemeindeparlament lehnt das Postulat betreffend "Mutige Mitte Schlieren" mit 19 zu 13 Stimmen ab; der Stadtrat hatte sich gegen die Entgegennahme ausgesprochen.

    Abgelehnt 19:13 Übrige Protokoll, S. 8

  14. 12/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Wahl Stimmenzähler/in für die Sitzung vom 7. April 2025

    Das Gemeindeparlament wählt Daniel Tännler (SVP) als Stimmenzähler für die Sitzung vom 7. April 2025, da die bisherige Stimmenzählerin entschuldigt ist.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  15. 14/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Wahl des Büros des Gemeindeparlaments für das Amtsjahr 2025/2026

    Das Gemeindeparlament wählt Sasa Stajic (FDP, 31 Stimmen) als Präsidenten, David Baumann (GLP, 32 Stimmen) als 1. Vizepräsidenten und Laura Zangger (Grüne, 28 Stimmen) als 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2025/2026. Zudem werden Rixhil Agusi, Olivia Boccali und Regula Macciacchini-Zahner als Stimmenzählende gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4–6

  16. 15/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Ersatzwahl von einem RPK-Mitglied und Ersatzwahl Präsidium (Rücktritt Boris Steffen)

    Nach dem Rücktritt von Boris Steffen wählt das Gemeindeparlament Heidemarie Busch (SVP) als Mitglied der RPK und Denise Küng (Die Mitte) als RPK-Präsidentin für den Rest der Amtsdauer 2022-2026. Gegen den Beschluss kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat Dietikon Rekurs erhoben werden.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7

  17. 16/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Gemeindeordnung SKR 1.00, Teilrevision 2025 (Vorlage Nr. 14/2024)

    Das Gemeindeparlament genehmigt die geänderte Vorlage zur Teilrevision der Gemeindeordnung SKR 1.00 mit 21 Ja- zu 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Zuvor wurden die GPK-Änderungsanträge zu Art. 3 (Leitbild) und Art. 16/23 (Energieplan-Kompetenz) je mit 22:12 angenommen, die Anträge von Markus Weiersmüller abgelehnt (1:33 bzw. 7:27) sowie mehrere Stadtrats-Anträge im Sinne von § 69 Abs. 1 Geschäftsordnung angenommen. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen 21:12 Reglemente Protokoll, S. 8–10

  18. 8/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Kredit Sanierung und Erweiterung Schulhaus Kalktarren 2025-2028

    Das Gemeindeparlament bewilligt einen Kredit von Fr. 45'660'000.00 für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Kalktarren 2025-2028. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung INV00208 belastet; der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Die RPK empfahl die Zustimmung mit 7 zu 0.

    Angenommen 31:0 Kredit CHF 45'660'000 Protokoll, S. 3

  19. 9/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Postulat betreffend "Amphibien"

    Das Gemeindeparlament lehnt das Postulat betreffend "Amphibien" mit 16 zu 14 Stimmen ab; der Stadtrat war nicht bereit, es entgegenzunehmen.

    Abgelehnt 16:14 Übrige Protokoll, S. 4

  20. 10/2025

    Schlieren ZH Parlament

    Postulat betreffend "Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in Schlieren"

    Das Gemeindeparlament überweist das Postulat betreffend die Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention mit 23 zu 7 Stimmen an den Stadtrat.

    Angenommen 23:7 Übrige Protokoll, S. 5