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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

105 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 11

    Riehen BS Parlament

    Bericht zum Anzug Susanne Fisch und Kons. betreffend Schaffung von zusätzlichen Veloabstellplätzen und von Cargovelo-Feldern in Riehen

    Der Anzug betreffend zusätzliche Veloabstellplätze und Cargovelo-Felder in Riehen wird abgeschrieben; bei Stimmengleichheit entschied der Präsident mit Stichentscheid.

    Abgelehnt 17:17 Infrastruktur Protokoll, S. 7

  2. 12

    Riehen BS Parlament

    Bericht zum Anzug Carol Baltermia und Kons. betreffend Dialogmodell und Gesamtkonzept mit Mobilfunkbetreibern

    Der Anzug betreffend ein Dialogmodell und Gesamtkonzept mit Mobilfunkbetreibern wird auf Antrag des Gemeinderats abgeschrieben.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 7

  3. 13.1

    Riehen BS Parlament

    Anzug [Person] und Kons. betreffend Einfach, digital – Smart Government

    Der Anzug betreffend Smart Government wird an den Gemeinderat überwiesen; der Gemeinderat erklärte sich bereit, sich den Anzug überweisen zu lassen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 8

  4. 13.2

    Riehen BS Parlament

    Anzug Peter A. Vogt und Kons. betreffend Slow Water Retentionskonzept für das Gebiet Bettingerbach

    Der Anzug betreffend ein Slow Water Retentionskonzept für das Gebiet Bettingerbach wird gegen den Antrag des Gemeinderats an den Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen 27:4 Infrastruktur Protokoll, S. 8

  5. 13.3

    Riehen BS Parlament

    Anzug Thomas Strahm und Kons. betreffend weitere Anpassung der Geschäftsordnung aufgrund erster praktischer Erfahrungen mit NSR

    Der Anzug betreffend eine weitere Anpassung der Geschäftsordnung aufgrund erster praktischer Erfahrungen mit NSR wird an das Ratsbüro überwiesen; der Gemeinderat bittet um Einbezug bei der Änderung der Geschäftsordnung.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 8