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Was beschliessen die Gemeinden?

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7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

54 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Wädenswil ZH Parlament

    Weisung 23: Revision der Verordnung über das Bestattungs- und Friedhofswesen

    Der Gemeinderat erlässt die totalrevidierte Verordnung über das Bestattungs- und Friedhofswesen (BFVo) mit dem geänderten Art. 13, der die drei Friedhofsanlagen Eichweid, Schönenberg und Hütten ausdrücklich und unbefristet verankert. Der Sachkommissions-Mehrheitsantrag zu Art. 13 wurde angenommen; der Stadtrat soll einen Kostendeckungsgrad von rund 40-45 % anstreben. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 29:3 Reglemente Protokoll, S. 6–15

  2. Wädenswil ZH Parlament

    Interpellation betreffend freihändige Vergaben im öffentlichen Beschaffungswesen; Begründung

    Die Interpellation von Gemeinderatsmitgliedern vom 21. März 2025 betreffend freihändige Vergaben im öffentlichen Beschaffungswesen wird begründet und zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 16

  3. Wädenswil ZH Parlament

    Interpellation betreffend Kosten von parlamentarischen Vorstössen; Beantwortung

    Der Stadtrat beantwortet die am 12. April 2021 überwiesene Interpellation zur Kostenfrage von parlamentarischen Vorstössen; die Behandlungskosten von Vorstössen liegen im vier- bis fünfstelligen Bereich. Die Interpellation gilt als erledigt und wird abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 16–18

  4. Wädenswil ZH Parlament

    Interpellation betreffend Klimaplan Ernährung; Beantwortung

    Der Stadtrat beantwortet die am 19. Juni 2023 überwiesene Interpellation zum Klimaplan Ernährung und legt dar, wie Alterszentrum Frohmatt und Primarschule auf nachhaltige Verpflegung achten. Nach einer Diskussion gilt die Interpellation als erledigt und wird abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 18–21

  5. Wädenswil ZH Gemeinderat

    Interpellation der FDP/BFPW-Fraktion betreffend Optimierung der Städtischen IT

    Die Interpellation vom 19. November 2024 wurde in der Begründung erläutert und zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 4

  6. Wädenswil ZH Gemeinderat

    Postulat betreffend Konzept Freizeitanlage Untermosen; Beantwortung und Abschreibung

    Der Stadtrat beantwortete das Postulat vom 13. Juli 2021 zur Freizeitanlage Untermosen; der Verein OWW betreibt die offenen Werkstätten seit 2023 mit einem städtischen Jahresbeitrag von rund CHF 100'000 bis 2028. Der Rat stimmte der Abschreibung des Postulats als erledigt zu.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 4–6

  7. Wädenswil ZH Gemeinderat

    Postulat betreffend Beseitigung strukturelle Finanzierungslücke Stadt; Beantwortung

    Der Stadtrat beantragte die Abschreibung des Postulats vom 2. Februar 2024 als erledigt. Der Rat lehnte die Abschreibung mit 18 zu 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab; das Postulat wird aufrechterhalten und der Stadtrat muss innert sechs Monaten einen Ergänzungsbericht erstellen.

    Angenommen 18:12 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–10

  8. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Entschädigungen Schulpflege um CHF 33'000

    Die GRPK beantragte eine Kürzung der Tag- und Sitzungsgelder der Schulpflege von CHF 140'696 auf CHF 107'696. Der Gemeinderat nahm den Antrag mit 19 Stimmen an.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 33'000 Protokoll, S. 11–12

  9. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Aufhebung FLAG-Ziel «Vollständige Vermietung» Immobilien Finanzvermögen

    Der Antrag der GRPK, das FLAG-Ziel «Vollständige Vermietung» bei den Immobilien im Finanzvermögen (Konto 0321) aufzuheben, wurde einstimmig angenommen.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 15–16

  10. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Neues FLAG-Ziel «Schaffung von Transparenz» Liegenschaftenspiegel

    Der Antrag der GRPK, als neues FLAG-Ziel die Bereitstellung eines Liegenschaften- und Grundstückspiegels mit relevanten Kennzahlen zu setzen, wurde einstimmig angenommen. Der Stadtrat unterstützte den Antrag.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 15–16

  11. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Löhne Verwaltungs- und Betriebspersonal Schulliegenschaften um CHF 60'000

    Die GRPK beantragte eine Kürzung des Kontos von CHF 2'491'740 auf CHF 2'431'740, da zwei neue Stellen nicht das ganze Jahr benötigt würden. Der Gemeinderat nahm den Antrag mehrheitlich an.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 60'000 Protokoll, S. 16–17

  12. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Nettoaufwand Öffentliche Grünanlagen um CHF 100'000

    Die GRPK beantragte eine Reduktion des Nettoaufwands von CHF 781'000 auf CHF 681'000. Trotz Ablehnung durch den Stadtrat nahm der Gemeinderat den Antrag mehrheitlich an.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 100'000 Protokoll, S. 18–19

  13. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Streichung der Aufgabe «Entwicklung Wärmeverbund Gerberacher»

    Der Antrag der GRPK, die Aufgabe «Entwicklung Wärmeverbund Gerberacher» aus den FLAG-Zielen der Gasversorgung und Wärme zu streichen, wurde trotz ablehnender Haltung des Stadtrats mehrheitlich angenommen.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 20–23

  14. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Löhne Verwaltungs- und Betriebspersonal Werke um CHF 100'000

    Eine Mehrheit der GRPK beantragte eine Kürzung des Personalkontos der Werke von CHF 3'677'000 auf CHF 3'577'000. Der Gemeinderat nahm den Antrag mit 20 zu 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen an.

    Angenommen 20:13 Budget und Rechnung CHF 100'000 Protokoll, S. 23–25

  15. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Nettoaufwand Energie und Umwelt um CHF 50'050

    Eine Mehrheit der GRPK beantragte eine Kürzung des Nettoaufwands von CHF 200'050 auf CHF 150'000. Der Gemeinderat lehnte den Antrag mit 19 zu 16 Stimmen ab.

    Abgelehnt 19:16 Budget und Rechnung Protokoll, S. 25–30

  16. Wädenswil ZH Parlament

    Budget 2025: Kürzung Nettoaufwand Soziale Dienste um CHF 200'000

    Eine Mehrheit der GRPK beantragte eine Reduktion des Nettoaufwands der Sozialen Dienste von CHF 3'376'426 auf CHF 3'176'426. Der Gemeinderat nahm den Antrag mit 20 zu 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen an.

    Angenommen 20:13 Budget und Rechnung CHF 200'000 Protokoll, S. 34–36

  17. Wädenswil ZH Parlament

    Investitionsrechnung 2025: Streichung neue Heizung Langrüti Nr. 37, 40, 42

    Die GRPK beantragte die Streichung des Investitionsvorhabens neue Heizung Langrüti über CHF 250'000. Der Gemeinderat nahm den Antrag mit 20 zu 10 Stimmen bei 5 Enthaltungen an.

    Angenommen 20:10 Budget und Rechnung CHF 250'000 Protokoll, S. 38–40

  18. Wädenswil ZH Parlament

    Investitionsrechnung 2025: Streichung Feuerwehrzufahrt und Veloständer Schulanlage Glärnisch

    Die GRPK beantragte die Streichung des Investitionsvorhabens Verbreiterung Feuerwehrzufahrt und Bau Veloständer für Lehrer bei der Schulanlage Glärnisch über CHF 250'000. Der Gemeinderat nahm den Antrag grossmehrheitlich an.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 250'000 Protokoll, S. 40–41

  19. Wädenswil ZH Parlament

    Investitionsrechnung 2025: Streichung PV-Anlage Schulanlage Ort

    Eine Minderheit der GRPK beantragte die Streichung der PV-Anlage auf dem bestehenden Schulhaus Ort über CHF 200'000. Bei Stimmengleichheit von 17 zu 17 entschied der Ratspräsident mit Stichentscheid, womit der Antrag angenommen wurde.

    Angenommen 17:17 Budget und Rechnung CHF 200'000 Protokoll, S. 42–43

  20. Wädenswil ZH Parlament

    Investitionsrechnung 2025: Streichung Rahmenkredit Umsetzung Klimaanpassung

    Eine Minderheit der GRPK beantragte die Streichung des Investitionsvorhabens Umsetzung Klimaanpassung über CHF 90'000. Der Gemeinderat lehnte den Antrag mehrheitlich ab.

    Abgelehnt Budget und Rechnung Protokoll, S. 43–45