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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
54 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Wädenswil ZH Parlament
Interpellation Die Mitte: Vergabe saisonaler Gastwirtschaftsbetrieb Seeplatz
Der Stadtrat beantwortet die überwiesene Interpellation zur Ausschreibung und Vergabe des saisonalen Gastwirtschaftsbetriebs auf dem Seeplatz; ohne Diskussion gilt die Interpellation als erledigt und wird abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 57–58
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Wädenswil ZH Parlament
Abnahme der Rechnung der politischen Gemeinde für das Jahr 2023
Der Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung 2023, die Sonderrechnungen sowie die Globalkredite mit Berichten der FLAG-Teilprojekte der politischen Gemeinde einstimmig. Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 18 Mio. CHF, weist jedoch ein strukturelles Defizit von rund 6 Mio. CHF aus.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 18'000'000 Protokoll, S. 2–16
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Wädenswil ZH Parlament
Kreditabrechnung Kindergarten Meierhof, Etzelstrasse 41
Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung zum Kindergarten Meierhof einstimmig. Das Projekt mit einem Kredit von 1,9 Mio. CHF schloss mit einer Kostenüberschreitung von rund 132'000 CHF (ca. 4,5 %) ab.
Angenommen Kredit CHF 1'900'000 Protokoll, S. 15–16
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Wädenswil ZH Parlament
Kreditabrechnung Kinderkrippe Etzelstrasse 6
Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung zur Kinderkrippe Etzelstrasse 6 grossmehrheitlich. Die GRPK kritisiert, dass trotz ursprünglichem Kredit von 1,49 Mio. CHF und Nachtragskrediten eine Kostenüberschreitung von 75 % gegenüber der ursprünglichen Weisung resultierte.
Angenommen Kredit CHF 1'490'000 Protokoll, S. 15–16
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Wädenswil ZH Parlament
Abnahme des Geschäftsberichts des Stadtrats für das Jahr 2023
Der Gemeinderat genehmigt den Geschäftsbericht des Stadtrats für das Jahr 2023 einstimmig.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 17
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Wädenswil ZH Parlament
Dringliche Interpellation betreffend Medienmitteilung des Kantons Zürich zur Gesamtschau Deponien vom 5. April 2024
Stadträtin Astrid Furrer beantwortet die dringliche Interpellation zur Deponien-Gesamtschau des Kantons Zürich mündlich, insbesondere zum Standort Waggital. Die Interpellation gilt als erledigt und wird abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 17–21
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Wädenswil ZH Parlament
Interpellation betreffend Vergabe des saisonalen Gastwirtschaftsbetriebs auf dem Wädenswiler Seeplatz
Die Interpellation der Fraktion Die Mitte zur Vergabe des saisonalen Gastwirtschaftsbetriebs auf dem Seeplatz wird nach der Begründung zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 21
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Wädenswil ZH Parlament
Postulat betreffend Menstruationsartikel auf gemeindeeigenen Toiletten
Der Stadtrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats der Fraktion der Grünen. Der Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulats mit 22:9 Stimmen bei einer Enthaltung ab; das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.
Abgelehnt 22:9 Soziales Protokoll, S. 21–24
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Wädenswil ZH Parlament
Postulat der SP/EVP-Fraktion betreffend PV-Contracting
Der Gemeinderat lehnt den Ablehnungsantrag grossmehrheitlich ab und überweist das Postulat, das prüfen lässt, wie die Stadt als PV-Contractor den Ausbau der Photovoltaik fördern kann, an den Stadtrat.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 4–6
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Wädenswil ZH Parlament
Postulat der SP/EVP-Fraktion betreffend SolarPlus, Erhöhung der Solarquote
Der Gemeinderat stimmt der Überweisung zu; das Postulat, das den verstärkten Ausbau von Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften und Flächen verlangt, gilt als an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 7–8
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Wädenswil ZH Parlament
Postulat betreffend Notfall- und Kommunikationskonzept bei Cyber-Angriffen
Der Gemeinderat überweist das von allen Fraktionen eingereichte Postulat, mit dem der Stadtrat aufgefordert wird, ein Notfall- und Kommunikationskonzept bei Cyber-Angriffen auszuarbeiten, an den Stadtrat.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 8–9
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Wädenswil ZH Parlament
Interpellation der FDP-Fraktion betreffend Digitalisierung der Verwaltungsprozesse
Die Interpellation der FDP-Fraktion zur Digitalisierung der Verwaltungsprozesse wird zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 10
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Wädenswil ZH Parlament
Interpellation der Fraktion Die Mitte betreffend Ausbau Bahnhof Wädenswil
Die Interpellation der Fraktion Die Mitte zum Grossprojekt Umbau Bahnhof Wädenswil und zu den Einflussmöglichkeiten des Stadtrats wird zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 10–11
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Wädenswil ZH Parlament
Dringliche Interpellation betreffend Vorbereitung mögliche Gasmangellage
Stadtrat Jonas Erni beantwortet die dringliche Interpellation mündlich; er erläutert Sparmassnahmen, Umschaltungen der Wärmeverbünde, Tariferhöhungen von 4 Rp./kWh per 1. Oktober 2022 und ein Reduktionsziel von 15%. Die Interpellation gilt als erledigt und wird abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 11–13