Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
77 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat 2025.01: Verbesserung des Busangebots
Das Postulat zur Verbesserung des Busangebots wird mit 11 zu 3 Stimmen bei 8 Enthaltungen überwiesen; der Gemeinderat wird gebeten, das Anliegen zu prüfen.
Angenommen 11:3 Übrige Protokoll, S. 2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat 2025.02: Informative Tafel zu historischen Orten
Das Postulat zur Einführung einer informativen Tafel zu historischen Orten wird mit 11 zu 3 Stimmen bei 8 Enthaltungen überwiesen.
Angenommen 11:3 Übrige Protokoll, S. 2
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat 2025.03: Einführung 10-Minuten-Takt
Das Postulat zur Einführung eines 10-Minuten-Taktes wird mit 11 zu 3 Stimmen bei 8 Enthaltungen überwiesen; der Gemeinderat wird gebeten, das Anliegen zu prüfen.
Angenommen 11:3 Infrastruktur Protokoll, S. 2
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat Nr. 2024.02 «Beitritt zum Regionalen Naturpark auf zweite Betriebsphase prüfen»
Das Postulat Nr. 2024.02 wurde mit 15 zu 3 Stimmen an den Gemeinderat überwiesen. Dem Antrag des Gemeindepräsidenten, die Antwortfrist auf Ende 2026 zu verlängern, wurde mit 16 zu 1 Stimme bei einer Enthaltung zugestimmt.
Angenommen 15:3 Übrige Protokoll, S. 1
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2
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Anpassung Anzahl Unterschriftsberechtige bei Volksquoren
Der Änderung der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 wurde einstimmig mit 18 Stimmen zugestimmt. Die Änderung untersteht gemäss Art. 11 lit. d dem obligatorischen Referendum.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 1
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2
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Abschreibung Motion Nr. 2024.01 als erledigt
Die Motion Nr. 2024.01 der Einwohnerräte Ernst Schläpfer und Roland Müller vom 5. März 2024 wurde als erledigt abgeschrieben; dem Antrag wurde einstimmig mit 18 Stimmen zugestimmt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 1
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3
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Bericht zur Kenntnisnahme Erfolgskontrolle der Legislaturschwerpunkte 2021-2024
Die Erfolgskontrolle der Legislaturziele 2021-2024 des Gemeinderats wurde zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 2
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4
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Bericht zur Kenntnisnahme Legislaturschwerpunkte 2025-2028
Der Bericht zu den Legislaturschwerpunkten 2025-2028 wurde zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 2
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Gründung einer 7er Kommission zur Kreditvorlage Burgunpark
Der Gründung einer 7er Kommission zur Behandlung der Kreditvorlage Burgunpark wurde mit 17 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt. Die Kommissionsmitglieder wurden bestimmt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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6
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Gründung einer 5er Kommission Sanierung und Aufwertung Verkehrsgarten
Der Gründung einer 5er Kommission zur Sanierung und Aufwertung des Verkehrsgartens wurde einstimmig zugestimmt. Die Kommissionsmitglieder wurden bestimmt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–3
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl von vier Mitgliedern der Verwaltungskommission Alterszentrum und Spitex 2025-2028
Vier Mitglieder der Verwaltungskommission für das Alterszentrum und die Spitex Neuhausen am Rheinfall wurden für die Amtsperiode 2025-2028 gewählt; ein Kandidat erhielt mit 9 Stimmen zu wenig Stimmen und wurde nicht gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1
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2
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Verwaltungskommission Alterszentrum und Spitex 2025-2028
Gemeinderat Christian Di Ronco wurde zum Präsidenten der Verwaltungskommission für das Alterszentrum und die Spitex für die Amtsperiode 2025-2028 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1
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4
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Pensenerhöhung Gemeindebibliothek
Der Pensenerhöhung für die Gemeindebibliothek um 50% auf neu 170% wird einstimmig mit 20 Stimmen zugestimmt.
Angenommen Personal Protokoll, S. 2
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Fristerstreckung Motion Nr. 2022.01 betreffend Definition von Grünflächen
Die Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags zur Erledigung der Motion 2022.01 betreffend Definition von Grünflächen wird auf den 31. Dezember 2025 verlängert; dem Antrag wird mit 16 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.
Angenommen 16:0 Übrige Protokoll, S. 2
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6
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Fristerstreckung Postulat Nr. 2022.05 Machbarkeit Ortsmuseum
Die Frist zur Vorlage eines Berichts und Antrags zur Erledigung des Postulats 2022.05 betreffend Machbarkeit Ortsmuseum wird auf den 31. Dezember 2025 verlängert; dem Antrag wird einstimmig mit 20 Stimmen zugestimmt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 2
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7
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Interpellation Nr. 2024.04 «Abklärung des Zustandes der Natur in der Gemeinde»
Die Interpellation 2024.04 zur Abklärung des Zustandes der Natur und entsprechenden Schutz- und Fördermassnahmen wurde vom Gemeindepräsidenten namens des Gemeinderats beantwortet; das Geschäft ist damit erledigt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 2–3
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8
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat Nr. 2024.02 «Beitritt zum Regionalen Naturpark auf zweite Betriebsphase prüfen»
Das Postulat 2024.02 betreffend Prüfung eines Beitritts zum Regionalen Naturpark auf die zweite Betriebsphase wird vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 3