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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

94 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Livia Munz (SP): Erhöhung der Stellenprozente in der Jugendberatung

    Gegen die direkte Erheblicherklärung des Postulats wurde Widerspruch eingelegt; es wird deshalb ordentlich traktandiert und zu einem späteren Zeitpunkt beraten.

    Verschoben Personal Protokoll, S. 1

  2. Schaffhausen SH Parlament

    Teilrevision der Verordnung über den Versorgungsauftrag an die Städtischen Werke (SH POWER) betreffend Wärme und Kälte

    Der Grosse Stadtrat beschliesst, die Beratung der Vorlage des Stadtrats vom 3. Dezember 2024 zur Teilrevision der Verordnung über den Versorgungsauftrag an die SH POWER an der Sitzung vom 28. Oktober 2025 fortzusetzen.

    Verschoben Reglemente Protokoll, S. 1

  3. Schaffhausen SH Parlament

    Inpflichtnahme des neuen Ratsmitglieds Jeanette Grüninger (SP)

    Das neue Ratsmitglied Jeanette Grüninger (SP) legt das Amtsgelübde gemäss Art. 2a der Geschäftsordnung ab und tritt ihr Amt als Grossstadträtin an.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 1

  4. Schaffhausen SH Parlament

    Vorlage des Stadtrats: Schulen stärken mit Schulassistenzen

    Der Grosse Stadtrat genehmigt die definitive Einführung von Schulassistenzen an den städtischen Schulen mit Poollektionen (6/6/3 Lektionen pro Klasse je Zyklus) und bewilligt die damit verbundenen wiederkehrenden Ausgaben von rund 1'850'000 Franken pro Jahr. Ziff. 3 untersteht dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen 19:13 Schule und Bildung CHF 1'850'000 Protokoll, S. 2

  5. Schaffhausen SH Parlament

    Motion: Korrekte Rechtsformbezeichnung für SH POWER (Anpassung Art. 53 Stadtverfassung)

    Die Motion von Hermann Schlatter (SVP) und Mariano Fioretti (SVP) zur Anpassung von Art. 53 der Stadtverfassung und Art. 1 der Organisationsverordnung von SH POWER wird in der Schlussabstimmung mit 26 : 7 Stimmen als erheblich erklärt.

    Angenommen 26:7 Übrige Protokoll, S. 3

  6. Schaffhausen SH Parlament

    Inpflichtnahme der neuen Ratsmitglieder Sabrina Colluto, Christian Mundt und Daniel Raschle

    Die neuen Ratsmitglieder leisten das Amtsgelübde gemäss Art. 2a der Geschäftsordnung. Die Ratspräsidentin stellt fest, dass sie ordentlich in Pflicht genommen wurden und ihr Amt angetreten haben.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 1

  7. Schaffhausen SH Parlament

    Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2025-2028

    In stiller Wahl gemäss Art. 66 der Geschäftsordnung wird Daniel Raschle (Grüne) von der GLP/Grüne/EVP-Fraktion in die Geschäftsprüfungskommission gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  8. Schaffhausen SH Parlament

    Geschäftsbericht der Verkehrsbetriebe Schaffhausen vbsh 2024

    Der Grosse Stadtrat nimmt im vereinfachten Verfahren einstimmig Kenntnis von der Jahresrechnung und dem Jahresbericht 2024 der Verkehrsbetriebe Schaffhausen.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 1

  9. Schaffhausen SH Parlament

    Eignerstrategie der Verkehrsbetriebe Schaffhausen vbsh 2026 bis 2028

    Gegen die Behandlung im vereinfachten Verfahren wird Einspruch erhoben; die Vorlage wird auf eine der nächsten Traktandenlisten des Grossen Stadtrats gesetzt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 2

  10. Schaffhausen SH Parlament

    Schaffhausen – Kulturhauptstadt Schweiz 2030

    Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis der Vorlage und des Berichts der Bildungskommission und bewilligt einen Verpflichtungskredit von 4 Mio. Franken als städtischen Beitrag an den Verein für die Organisation der Kulturhauptstadt 2030, unter Vorbehalt des Jury-Zuschlags. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen 23:10 Kredit CHF 4'000'000 Protokoll, S. 2

  11. Schaffhausen SH Parlament

    Schulen stärken mit Schulassistenzen

    Der Grosse Stadtrat beschliesst, die Beratung der Vorlage «Schulen stärken mit Schulassistenzen» an der nächsten Ratssitzung vom 2. September 2025 fortzusetzen.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 2

  12. Schaffhausen SH Parlament

    Einführung der Tempo-30-Zone «Stüdliackerstrasse, Neutalstrasse, Im Brüel und Haldenwiesli»

    Der Grosse Stadtrat stimmt der Vorlage des Stadtrats zur Einführung der Tempo-30-Zone «Stüdliackerstrasse, Neutalstrasse, Im Brüel und Haldenwiesli» in der Schlussabstimmung mit 28:7 Stimmen zu. Das überwiesene Postulat Nr. 07/2024 «Verkehrssicherheit gewährleisten in Herblingen» wird abgeschrieben.

    Angenommen 28:7 Infrastruktur Protokoll, S. 1

  13. Schaffhausen SH Parlament

    Motion: Stellvertretungen im Grossen Stadtrat

    Die Motion von Angela Penkov (SP) zur Ergänzung der Stadtverfassung mit einem Artikel über Stellvertretungen im Grossen Stadtrat wird mit geändertem Text als erheblich erklärt (Schlussabstimmung 26:9) und einstimmig einer 9-er Spezialkommission zugewiesen.

    Angenommen 26:9 Reglemente Protokoll, S. 1

  14. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat: Mobilitätskonzept für Grossveranstaltungen

    Das Postulat von Felix Derksen (Die Mitte) und Daniela Furter (Grüne) wird mit geändertem Text in der Schlussabstimmung mit 17:16 Stimmen bei 2 Enthaltungen als erheblich erklärt. Der Stadtrat soll prüfen, wie bei Grossveranstaltungen ab 500 Personen ein nachhaltiges Mobilitätskonzept eingeführt werden kann.

    Angenommen 17:16 Übrige Protokoll, S. 2

  15. Schaffhausen SH Parlament

    Rahmenkredit 2025+ für den Ausbau von Wärmeverbünden

    Der Grosse Stadtrat genehmigt in der Schlussabstimmung einen Rahmenkredit von 110 Mio. Franken für die Wärme- und Kälteversorgung durch SH POWER. Eine erste Tranche von 66 Mio. Franken steht nach der Volksabstimmung zur Verfügung, die zweite von 44 Mio. Franken bedarf der Freigabe. Ziffer 2 untersteht dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen 25:4 Kredit CHF 110'000'000 Protokoll, S. 1–2

  16. Schaffhausen SH Parlament

    Erweiterung der Tempo-30-Zone «Klausweg und Buchenstrasse» und Einführung der Begegnungszone «Hohenstoffelstrasse»

    Der Grosse Stadtrat stimmt in der Schlussabstimmung der Erweiterung der Tempo-30-Zone «Klausweg und Buchenstrasse» sowie der Einführung der Begegnungszone «Hohenstoffelstrasse» zu.

    Angenommen 17:13 Infrastruktur Protokoll, S. 2

  17. Schaffhausen SH Parlament

    Anpassung des Berechnungsmodells der Abgeltung der Städtischen Werke SH POWER

    Der Grosse Stadtrat genehmigt in der Schlussabstimmung den revidierten Beschluss über die Berechnung der Ablieferung von SH POWER (RSS 7000.11) und setzt diesen per 1. Januar 2026 in Kraft.

    Angenommen 28:0 Reglemente Protokoll, S. 2

  18. Schaffhausen SH Parlament

    Jahresrechnung 2024 und Geschäfts- und Verwaltungsbericht 2024

    Der Grosse Stadtrat genehmigt die Jahresrechnung 2024 der Einwohnergemeinde und der Städtischen Werke (SH POWER) sowie die Veränderungen der Verpflichtungskredite. Zudem werden neue finanzpolitische Reserven gebildet und geäufnet, u.a. 15 Mio. für die Rheinuferpromenade, 18 Mio. für den Neubau KSS Hallenbad II, 6 Mio. für das Kinderzentrum Geissberg und 30 Mio. Zweiteinlage in die Schwankungsreserve für Unternehmenssteuern. Der Geschäfts- und Verwaltungsbericht 2024 wird mit 33:0 Stimmen genehmigt.

    Angenommen 29:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 1–2

  19. Schaffhausen SH Parlament

    Tätigkeitsbericht 2024 des Vertreters im Regionalen Naturpark

    Der Grosse Stadtrat nimmt den Tätigkeitsbericht 2024 des Vertreters im Regionalen Naturpark zur Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 2

  20. Schaffhausen SH Parlament

    Tätigkeitsbericht 2023 des Vertreters im Etawatt Verwaltungsrat

    Der Grosse Stadtrat nimmt den Tätigkeitsbericht 2023 des Vertreters im Etawatt Verwaltungsrat zur Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 2