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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

94 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Schaffhausen SH Parlament

    Motion Gaétan Surber: Gutschrift für Schaffhauser*innen

    Die Motion über eine Gutschrift für Schaffhauser*innen wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 17 : 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen als erheblich erklärt.

    Angenommen 17:11 Budget und Rechnung Protokoll, S. 2

  2. Schaffhausen SH Parlament

    Einführung von Betreuungsgutscheinen in der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung

    Der Grosse Stadtrat genehmigt in der Schlussabstimmung mit 28:2 Stimmen bei 4 Enthaltungen die geänderte Verordnung über die finanzielle Unterstützung der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung (RSS 680.1) und nimmt das Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (RSS 680.3) zur Kenntnis. Der Stadtrat wird beauftragt, eine elektronische Gesuchsprüfung zu implementieren. Das Postulat Nr. 01/22 wird abgeschrieben.

    Angenommen 28:2 Reglemente Protokoll, S. 1

  3. Schaffhausen SH Parlament

    Gegenvorschlag zur Volksinitiative zur Förderung des gemeinnützigen Wohnraums (Wohnrauminitiative)

    Der Grosse Stadtrat nimmt die Vorlage des Stadtrats vom 28. November 2023 und den Bericht der Spezialkommission vom 1. Juli 2024 zur Kenntnis und beschliesst in der Schlussabstimmung mit 18:12 Stimmen bei 4 Enthaltungen, die Volksinitiative den Stimmberechtigten mit dem Antrag auf Ablehnung zu unterbreiten.

    Angenommen 18:12 Übrige Protokoll, S. 1–2

  4. Schaffhausen SH Parlament

    Entwicklung Areal «Hafeteckel»

    Der Grosse Stadtrat stimmt in der Schlussabstimmung mit 24:7 Stimmen bei 2 Enthaltungen dem Kauf eines Teilgrundstücks auf GB 3121 (ca. 673 m2) für 814'300 Franken sowie der Übernahme des Baurechts für ein weiteres Teilgrundstück (ca. 1335 m2) zu und ermächtigt den Stadtrat, das Areal im Baurecht zu vergeben.

    Angenommen 24:7 Kredit CHF 814'300 Protokoll, S. 2

  5. Schaffhausen SH Parlament

    Volksmotion vom 14. November 2023: Umsetzung der Parkraumplanung 1999

    Die Volksmotion zur Umsetzung der Parkraumplanung 1999 wird nach schriftlicher Beantwortung durch den Stadtrat und Diskussion im Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 23:10 Stimmen als nicht erheblich erklärt.

    Abgelehnt 23:10 Übrige Protokoll, S. 1

  6. Schaffhausen SH Parlament

    Volksmotion vom 23. Mai 2024: Wärmeverbünde jetzt! Schnell umsetzbare Projekte von Dritten ermöglichen

    Die Volksmotion zu Wärmeverbünden und schnell umsetzbaren Projekten von Dritten wird nach schriftlicher Beantwortung durch den Stadtrat und Diskussion in der Schlussabstimmung mit 17:15 Stimmen bei 1 Enthaltung als erheblich erklärt.

    Angenommen 17:15 Übrige Protokoll, S. 1

  7. Schaffhausen SH Parlament

    Kinder- und Jugendzentrum im ehemaligen Froebelschen Kindergarten

    Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis der Vorlage des Stadtrats vom 12. Dezember 2023 und des Berichts der Bildungskommission vom 6. Mai 2024. Er stimmt der Umwidmung des Gebäudes GB-Nr. 1168 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Ausgabe 1.912 Mio. Franken) zu und bewilligt einen Verpflichtungskredit von 1.850 Mio. Franken (davon 1.650 Mio. gebunden) für Sanierung und Umbau zum Kinder- und Jugendzentrum. Ziffer 2 und 3 unterstehen dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen 26:1 Kredit CHF 1'850'000 Protokoll, S. 1

  8. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat: Wundertüte 2. Röhre Fäsenstaub

    Das Postulat von Daniela Furter, Christoph Hak und Matthias Frick vom 9. Januar 2024 wird vom Grossen Stadtrat mit 18 : 13 Stimmen überwiesen.

    Angenommen 18:13 Übrige Protokoll, S. 1

  9. Schaffhausen SH Parlament

    Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Alpenstrasse

    Der Grosse Stadtrat stimmt der Vorlage des Stadtrats vom 1. November 2022 zur Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Alpenstrasse im Quartier Buchthalen zu und bewilligt einen Nachtragskredit 2023 von 44'000 Franken zu Lasten Konto 6300.3130.00.

    Angenommen 24:6 Infrastruktur CHF 44'000 Protokoll, S. 1

  10. Schaffhausen SH Parlament

    Botschaft zur Volksinitiative «Letzte grosse Grünfläche erhalten (Stadtpark-Initiative)»

    Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis der Botschaft des Stadtrats vom 21. Juni 2022, erklärt die Volksinitiative «Letzte grosse Grünfläche erhalten (Stadtpark-Initiative)» für gültig und beschliesst, ihr gestützt auf Art. 77 Abs. 3 Wahlgesetz einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen; der Stadtrat wird mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage beauftragt.

    Angenommen 25:9 Übrige Protokoll, S. 1–2

  11. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat: Fussgängerweg über den Rhein

    Das Postulat von Urs Tanner (parteilos) vom 1. Februar 2022 betreffend einen Fussgängerweg über den Rhein wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 19 : 16 Stimmen nicht überwiesen.

    Abgelehnt 19:16 Infrastruktur Protokoll, S. 2

  12. Schaffhausen SH Parlament

    Erneuerung des Baurechtsvertrags zwischen dem Kläranlageverband und der Stadt Schaffhausen für das Gelände der KBA Hard

    Der Grosse Stadtrat nimmt Kenntnis der Vorlage des Stadtrats vom 13. September 2022 und stimmt der Erneuerung des Baurechtsvertrags mit dem Kläranlageverband für das Gelände der KBA Hard (Beringen, GB Nr. 2211 sowie Teilflächen von GB 1723 und GB 842) zu den genannten Konditionen im vereinfachten Verfahren zu.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 1

  13. Schaffhausen SH Parlament

    Sanierung Liegenschaft Freudenfels

    Der Grosse Stadtrat bewilligt einen Investitionskredit von 3'540'000 Franken (davon 2'780'000 gebundene Ausgabe und 760'000 neue Ausgabe, INV00582) für die Sanierung der Liegenschaft Freudenfels. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 22:5 Kredit CHF 3'540'000 Protokoll, S. 1

  14. Schaffhausen SH Parlament

    Kinderzentrum Geissberg - Strategie und Planungskredit

    Der Grosse Stadtrat stimmt der Strategie für das Kinderzentrum Geissberg und der Baurechtsabgabe der Liegenschaft Ringkengässchen im Grundsatz zu und bewilligt einen Planungskredit von 495'000 Franken für Projektwettbewerb und Vorprojekt.

    Angenommen 22:8 Schule und Bildung CHF 495'000 Protokoll, S. 2