OpenCommune

Alle PDFs ansehen – auch noch nicht ausgewertete Dokumente

Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

94 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Regionalen Naturparks Schaffhausen

    Hansueli Scheck (SVP) wurde in die Mitgliederversammlung des Regionalen Naturparks Schaffhausen gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  2. Schaffhausen SH Parlament

    Wahlempfehlung von zwei Mitgliedern der Verwaltungskommission VBSH

    Der Grosse Stadtrat gab eine Wahlempfehlung für Nicole Silvestri (SP) und Till Hardmeier (FDP) als Mitglieder der Verwaltungskommission VBSH ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  3. Schaffhausen SH Parlament

    Wahlempfehlung von zwei Mitgliedern in die Kommission für Sozialbelange

    Der Grosse Stadtrat gab eine Wahlempfehlung für Christian Hunger (SP) und Christoph Hak (GLP) in die Kommission für Sozialbelange ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  4. Schaffhausen SH Parlament

    Wahlempfehlung von zwei Mitgliedern in die Polizeikommission

    Der Grosse Stadtrat gab eine Wahlempfehlung für Nicole Hinder (SP) und Daniela Furter (Grüne) in die Polizeikommission ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  5. Schaffhausen SH Parlament

    Wahlempfehlung eines Mitglieds in die Theaterkommission

    Der Grosse Stadtrat gab eine Wahlempfehlung für Stephan Schlatter (FDP) in die Theaterkommission ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  6. Schaffhausen SH Parlament

    Wahlempfehlung eines Mitglieds in den Verwaltungsrat der Etawatt AG

    Der Grosse Stadtrat gab eine Wahlempfehlung für Lukas Ottiger (GLP) in den Verwaltungsrat der Etawatt AG ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  7. Schaffhausen SH Parlament

    Wahlempfehlung eines Mitglieds in die Rebschaukommission

    Der Grosse Stadtrat gab eine Wahlempfehlung für Gaétan Surber (Junge Grüne) in die Rebschaukommission ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  8. Schaffhausen SH Parlament

    Wahlempfehlung von sechs Delegierten in die Bürgerkommission

    Der Grosse Stadtrat gab eine Wahlempfehlung für sechs Delegierte in die Bürgerkommission ab (je nach Fraktion: Christian Hunger, Hermann Schlatter, Sandra Schöpfer, Urs Tanner, Dr. Bernhard Egli, Severin Brüngger).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  9. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl von 30 Stimmenzählerinnen/Stimmenzählern für das Wahlbüro der Stadt Schaffhausen

    In stiller Wahl gemäss Art. 66 der Geschäftsordnung wurden 30 Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler für das Wahlbüro der Stadt Schaffhausen für die Legislaturperiode 2025-2028 gewählt (8 SVP/EDU, 8 SP/JUSO, 8 GLP/Grüne/Junge Grüne/EVP/PUSH, 6 FDP/Die Mitte).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5

  10. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Stephan Schlatter (FDP): Gezielter Einsatz der Stadtbildkommission

    Das Postulat vom 19. Dezember 2023 wird nach Begründung, schriftlicher Beantwortung durch den Stadtrat und Diskussion vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 17:13 Stimmen bei 2 Enthaltungen als erheblich erklärt.

    Angenommen 17:13 Übrige Protokoll, S. 1

  11. Schaffhausen SH Parlament

    Totalrevision der Verordnung über die Subventionierung von Spielgruppen

    Der Grosse Stadtrat genehmigt die Totalrevision der Verordnung über die Subventionierung von Spielgruppen (RSS 681.1) und nimmt das Reglement (RSS 681.2) zur Kenntnis. Zudem bewilligt er einen Nachtragskredit 2024 von rund 77'700 Franken für die Assistenzstelle Frühe Kindheit und die Fachspezialistenstelle. Ziffer 2 untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 20:14 Reglemente CHF 77'700 Protokoll, S. 1–2

  12. Schaffhausen SH Parlament

    Botschaft zur Volksinitiative «Nein zu Tempo 30 auf Hauptstrassen»

    Der Grosse Stadtrat nimmt die überarbeitete Vorlage nach Rückweisung vom 20. Februar 2024 zur Kenntnis, erklärt die Volksinitiative für gültig und beschliesst, ihr gemäss Art. 77 Abs. 3 Wahlgesetz einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen.

    Angenommen 20:15 Übrige Protokoll, S. 2

  13. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat: Randenüberfahrt neu gedacht

    Das Postulat von Dr. Bernhard Egli (GLP) und Hermann Schlatter (SVP) zur Randenüberfahrt wird vom Grossen Stadtrat als erheblich erklärt.

    Angenommen 20:12 Infrastruktur Protokoll, S. 2

  14. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat: Laufen auf der Munot Sportanlage – auch im Winter ermöglichen

    Das Postulat von Marco Planas vom 5. August 2024 wird vom Grossen Stadtrat im vereinfachten Verfahren als erheblich erklärt und überwiesen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 1

  15. Schaffhausen SH Parlament

    Budget 2025 und Finanzplan 2025–2028

    Der Grosse Stadtrat genehmigt das Budget 2025 und das Globalbudget 2025 der Städtischen Werke (SH POWER) mit 24:10 Stimmen bei 1 Enthaltung. Der Gemeindesteuerfuss wird auf 86 (natürliche Personen) bzw. 93 Prozentpunkte (juristische Personen) festgesetzt, die Lohnsummenentwicklung auf 3.0%. Einzelne Ausgaben (u.a. Aufwertung Klausweg 1'110'000 Fr., Förderprogramm Energie 1'500'000 Fr., Polizeiposten Neuen Abtei 1'498'000 Fr. plus 73'600 Fr., Rahmenkredit erneuerbare Energien 1'800'000 Fr., ÖV-Abovergünstigung 350'000 Fr./Jahr) werden dem fakultativen bzw. obligatorischen Referendum unterstellt.

    Angenommen 24:10 Budget und Rechnung Protokoll, S. 1–2

  16. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Daniela Furter: Invasive Neophyten bekämpfen

    Gegen die direkte Erheblicherklärung wurde Widerspruch eingelegt; das Postulat wird auf die nächste Ratssitzung vertagt und ordentlich traktandiert.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 1

  17. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Thomas Weber: Zeitgemässe Steuersoftware für Schaffhausen

    Gegen die direkte Erheblicherklärung wurde Widerspruch eingelegt; das Postulat wird auf die nächste Ratssitzung vertagt und ordentlich traktandiert.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 1

  18. Schaffhausen SH Parlament

    Orientierungsvorlage zum Stand der familien- und schulergänzenden Betreuung

    Der Grosse Stadtrat nimmt die Orientierungsvorlage des Stadtrats vom 20. Februar 2024 sowie den Bericht und Antrag der Bildungskommission vom 28. Oktober 2024 mit 31 : 0 Stimmen zur Kenntnis. Das Postulat Nr. 11/2017 wird abgeschrieben, das Postulat Nr. 17/2022 nicht abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 31:0 Schule und Bildung Protokoll, S. 1–2

  19. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Felix Derksen: Bessere Busverbindungen VBSH abends

    Das Postulat zu besseren abendlichen Busverbindungen der VBSH wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 25 : 6 Stimmen als erheblich erklärt.

    Angenommen 25:6 Infrastruktur Protokoll, S. 2

  20. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Urs Tanner: Smartphonefreie Schule

    Das Postulat für eine smartphonefreie Schule wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 28 : 3 Stimmen als nicht erheblich erklärt und damit abgelehnt.

    Abgelehnt 28:3 Schule und Bildung Protokoll, S. 2