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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

94 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Gratis-Bus fahren bis 25 in der Stadt Schaffhausen (Kernzone 810)

    Das Postulat von Urs Tanner (PUSH) vom 22. März 2024 betreffend Gratis-Bus fahren bis 25 wird vom Grossen Stadtrat in der Schlussabstimmung mit 20 : 15 Stimmen als nicht erheblich erklärt und damit abgelehnt.

    Abgelehnt 20:15 Übrige Protokoll, S. 3

  2. Schaffhausen SH Parlament

    Vorlage des Stadtrats vom 24. September 2024: Schülerhort Frohberg

    Der Grosse Stadtrat nimmt die Vorlage zum Schülerhort Frohberg zur Kenntnis, stimmt dem Erwerb der Liegenschaft Frohbergstrasse 11 (GB Nr. 4998) für 1'305'000 Franken ins Verwaltungsvermögen zu und bewilligt einen Investitionskredit von 650'000 Franken für den Umbau zu einer schulergänzenden Tagesstruktur mit Mittagstisch. Die Ziffern 2 und 3 unterstehen dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 32:0 Schule und Bildung CHF 650'000 Protokoll, S. 1

  3. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat von Martin Egger (FDP): Busfahrgäste nicht im Regen stehen lassen!

    Das Postulat vom 4. Juni 2024 zur Verbesserung der Situation für Busfahrgäste wird vom Grossen Stadtrat mit 26 : 6 Stimmen als erheblich erklärt.

    Angenommen 26:6 Infrastruktur Protokoll, S. 1

  4. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat von Sandra Schöpfer (EDU): Kinder- und Jugendheim in der Liegenschaft Ringkengässchen 5

    Das Postulat vom 23. Januar 2024 wird mit angepasstem Text mit 31 : 0 Stimmen als erheblich erklärt. Der Stadtrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Liegenschaft Ringkengässchen 5 (GB 626) für das Kinder- und Jugendheim geeignet ist, oder eine Vorlage für ein neues Zuhause mit mindestens gleichwertiger Qualität zu erstellen.

    Angenommen 31:0 Soziales Protokoll, S. 1–2

  5. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat von Gaétan Surber (Junge Grüne): Keine APG-Plakatständer in der Altstadt

    Das Postulat vom 2. April 2024 gegen APG-Plakatständer in der Altstadt wird vom Grossen Stadtrat mit 20 : 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen als nicht erheblich erklärt und damit abgelehnt.

    Abgelehnt 20:9 Übrige Protokoll, S. 2

  6. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat von Thomas Stamm (SVP): Konzept Vereins- und Schulsport in städtischen Turnhallen

    Das Postulat vom 22. Januar 2024 zu einem Konzept für Vereins- und Schulsport in städtischen Turnhallen wird vom Postulanten in eine Interpellation umgewandelt; ein förmlicher Beschluss des Grossen Stadtrats ist im Protokoll nicht ausgewiesen.

    Schule und Bildung Protokoll, S. 2

  7. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl der externen Mitglieder der Verwaltungskommission SH POWER 2025-2028

    Der Grosse Stadtrat wählt in stiller Wahl gemäss Art. 66 der Geschäftsordnung drei externe Fachmitglieder in die Verwaltungskommission SH POWER für die Legislatur 2025-2028.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  8. Schaffhausen SH Parlament

    Festsetzung des einfachen Sitzungsgeldes des Grossen Stadtrats 2025-2028

    Dem Antrag des Büros wird mit 18:9 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt; das einfache Sitzungsgeld wird um 15 Franken von 150 auf 165 Franken erhöht, per 01.01.2025.

    Angenommen 18:9 Personal CHF 165 Protokoll, S. 1

  9. Schaffhausen SH Parlament

    Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Letzte grosse Grünfläche erhalten (Stadtpark-Initiative)»

    In der Schlussabstimmung wird der Gegenvorschlag mit 22:7 Stimmen bei 2 Enthaltungen gutgeheissen: Die Volksinitiative wird mit Antrag auf Ablehnung unterbreitet, der Gegenvorschlag (Änderung Art. 2 der Stadtverfassung) mit Antrag auf Zustimmung, zudem wird ein Verpflichtungskredit von 470'000 Franken für die Planung der Erneuerung der Sport- und Quartierinfrastruktur auf GB 1609 genehmigt.

    Angenommen 22:7 Raumplanung CHF 470'000 Protokoll, S. 1–2

  10. Schaffhausen SH Parlament

    Inpflichtnahme der Ratsmitglieder

    Die Ratsmitglieder wurden gemäss Art. 2a der Geschäftsordnung des Grossen Stadtrats in Pflicht genommen und sprachen das Gelöbnis.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  11. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl der ad hoc Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler für die Wahlgeschäfte

    Der Grosse Stadtrat heisst die Wahlvorschläge der Fraktionen für die ad hoc Stimmenzählung gut (Thomas Weber, Mariano Fioretti, Dr. Bernhard Egli, Nicole Herren).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  12. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten

    Angela Penkov (SP) wurde mit 35 Stimmen zur Ratspräsidentin gewählt; absolutes Mehr 18 Stimmen, 1 leere/ungültige Stimme.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  13. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten

    Christoph Hak (GLP) wurde mit 32 Stimmen zum 1. Vizepräsidenten gewählt; absolutes Mehr 18 Stimmen, 2 leere/ungültige und 2 vereinzelte Stimmen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  14. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten

    Thomas Stamm (SVP) wurde mit 35 Stimmen zum 2. Vizepräsidenten gewählt; absolutes Mehr 18 Stimmen, 1 leere/ungültige Stimme.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  15. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl der Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler

    Dr. Mirjam Senn (SP) und Severin Brüngger (FDP) wurden zu stimmenzählenden Mitgliedern mit Einsitz im Büro gewählt; Martin Egger (FDP) und Dr. Bernhard Egli (GLP) als Ersatz ohne Einsitz im Büro.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  16. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl von sieben Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission

    Sieben Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission wurden gemäss den Fraktionsvorschlägen gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  17. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl von sieben Mitgliedern der Bildungskommission

    Sieben Mitglieder der Bildungskommission wurden gemäss den Fraktionsvorschlägen gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  18. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl von sieben Mitgliedern der Baufachkommission

    Sieben Mitglieder der Baufachkommission wurden gemäss den Fraktionsvorschlägen gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  19. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl von zwei Mitgliedern in die Verwaltungskommission SH POWER

    Zwei Mitglieder wurden in die Verwaltungskommission SH POWER, Schaffhausen, gewählt: Mariano Fioretti (SVP) und Jean-Marc Behr (FDP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  20. Schaffhausen SH Parlament

    Wahl von drei Mitgliedern in die KSS Kommission

    Drei Mitglieder wurden in die KSS Kommission gewählt: Dr. Mirjam Senn (SP), Thomas Stamm (SVP) und Severin Brüngger (FDP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3