Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
112 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Langenthal BE Parlament
Familienzentrum Langenthal: Einführung und Betrieb als befristete Gemeindeaufgabe; Reglement Alte Mühle; Kreditbewilligung
Nach einem Rückweisungsantrag der GPK und einem angenommenen Antrag auf zweite Lesung (24 Ja, 13 Nein) wird das Geschäft nicht abschliessend beschieden; die Detailberatung mit Anträgen der FDP/jll-Fraktion (u.a. «maximal» bei Fr. 140'000.00 Hauswartung, Nutzungsordnung, Vorlagefrist 30. April 2029) wurde durchgeführt. Die Schlussabstimmung über das Reglement und die Verpflichtungskredite (brutto max. Fr. 475'000.00 Betrieb, Fr. 190'000.00 Umbau, max. Fr. 700'000.00 Hauswartung/Gratisnutzung) erfolgt in der zweiten Lesung.
Verschoben 24:13 Soziales Protokoll, S. 8–30
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Langenthal BE Parlament
Ferienbetreuungsangebot: Teilrevision Schulwesen-Reglement; Leistungsvereinbarung mit Verein Kita Tagi Windrose; Kreditbewilligung
Der Stadtrat genehmigt die Teilrevision des Reglements über das Schulwesen, die Leistungsvereinbarung mit dem Verein Kita Tagi Windrose zur Durchführung des Ferienbetreuungsangebots sowie einen dreijährigen Verpflichtungskredit von insgesamt Fr. 261'000.00. Der Stellenetat der Stadtverwaltung wird per 1. Januar 2025 um 110 Stellenprozente reduziert.
Angenommen 40:0 Schule und Bildung CHF 261'000 Protokoll, S. 31–33
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Langenthal BE Parlament
Finanzielle Unterstützung des FC Langenthal: Anpassung Leistungsvereinbarung; Genehmigung und Kreditbewilligung
Der Stadtrat genehmigt die angepasste Leistungsvereinbarung mit dem FC Langenthal und erhöht den Verpflichtungskredit für den Unterstützungsbeitrag von Fr. 130'000.00 auf Fr. 170'000.00 pro Jahr ab 2024, inklusive Nachkrediten von je Fr. 40'000.00 für 2024 und 2025. Der FC verpflichtet sich zur Einreichung eines Baugesuchs für neue Garderoben bis Ende 2025 und einer Bedarfsplanung, deren Frist auf Antrag der GLP/EVP-Fraktion auf den 31. Dezember 2025 vorgezogen wurde (32 Ja, 3 Nein).
Angenommen 33:1 Soziales CHF 170'000 Protokoll, S. 34–40
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Langenthal BE Parlament
Sanierung der Aarwangen- und der St. Urbanstrasse: Genehmigung des Vorprojektes; Verpflichtungskredit
Der Stadtrat genehmigt das Vorprojekt zur Sanierung der Aarwangen- und St. Urbanstrasse und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 2'622'000.00 inklusive MWST. Auf Antrag der FDP/jll-Fraktion (20 Ja, 17 Nein) wird festgehalten, dass das Überholen von wartenden Bussen nicht durch Markierungen oder Signalisationen eingeschränkt wird. Rund ein Drittel soll über das Agglomerationsprogramm subventioniert werden.
Angenommen 39:0 Infrastruktur CHF 2'622'000 Protokoll, S. 41–46
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Langenthal BE Parlament
Sanierung der Bützberg-, der Bahnhof- und der Murgenthalstrasse: Genehmigung des Vorprojektes; Verpflichtungskredit
Der Stadtrat genehmigt das Vorprojekt zur Sanierung der Bützberg-, Bahnhof- und Murgenthalstrasse im Zusammenhang mit der neuen Buslinienführung der RVK und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 2'012'000.00 inklusive MWST. Subventionen aus dem Agglomerationsprogramm sind beantragt.
Angenommen 39:0 Infrastruktur CHF 2'012'000 Protokoll, S. 47–49
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Langenthal BE Parlament
Sanierung der Jurastrasse: Genehmigung des Vorprojektes; Verpflichtungskredit
Der Stadtrat genehmigt das Vorprojekt zur Sanierung der Jurastrasse und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 1'263'000.00 inklusive MWST. Auf Antrag der FDP/jll-Fraktion (24 Ja, 14 Nein) wird statt der geplanten Einbahnstrasse zwischen Linden- und Murgenthalstrasse die Prüfung einer Lichtsignalanlage angeordnet.
Angenommen 39:0 Infrastruktur CHF 1'263'000 Protokoll, S. 50–53
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Langenthal BE Parlament
Motion «Stopp dem Lichtsmog» vom 23. November 2009: Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung
Der Stadtrat schreibt die Motion «Stopp dem Lichtsmog» von Manuel Ischi und Mitunterzeichnenden vom 23. November 2009, mit der reglementarische Massnahmen gegen nächtliche Lichtverschmutzung verlangt wurden, nach Berichterstattung des Gemeinderates als erledigt ab.
Angenommen 39:0 Übrige Protokoll, S. 54
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Langenthal BE Parlament
Motion «Immobilienstrategie bis spätestens Mitte 2024 in Kraft setzen»: Verlängerung der Bearbeitungsfrist
Der Stadtrat genehmigt die Verlängerung der Bearbeitungsfrist für die Motion zur Immobilienstrategie bis zum 30. Juni 2026, begründet mit dem Transfer vom Finanzamt in die Liegenschaftsverwaltung und personellen Engpässen.
Angenommen 39:0 Übrige Protokoll, S. 55
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Langenthal BE Parlament
Motion «Zukunft des Wirtschaftsstandort Langenthal sichern»: Stellungnahme und Antrag auf Abschreibung
Der Stadtrat qualifiziert die Motion der FDP/jll-Fraktion zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes gegen den Antrag der Motionäre mit 26 zu 13 Stimmen als Motion mit Richtliniencharakter, erklärt sie mit 38 zu 0 Stimmen für erheblich und schreibt sie mit 24 zu 14 Stimmen als erledigt ab. Der Gemeinderat bleibt beauftragt, an Lösungen für freies Bauland in der Arbeitszone zu arbeiten.
Angenommen 24:14 Übrige Protokoll, S. 57–59
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Langenthal BE Parlament
Motion «Badi Langenthal: Beckensanierung projektieren»: Stellungnahme
Der Stadtrat qualifiziert die Motion zur Projektierung der Beckensanierung in der Badi Langenthal mit 38 zu 0 Stimmen als Motion mit Weisungscharakter, erklärt sie jedoch mit 21 zu 15 Stimmen bei 3 Enthaltungen für nicht erheblich. Der Gemeinderat hatte auf Priorisierung im Investitionsplan und die Kosten einer Gesamtsanierung (ca. 6 Mio. Franken für Becken, weitere 6–7 Mio. für Hochbau) verwiesen.
Abgelehnt 21:15 Infrastruktur Protokoll, S. 60–67
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Langenthal BE Parlament
Interpellation «Zusammensetzung Verwaltungsrat IB Langenthal»: Beantwortung und Abschreibung
Die Interpellation von Agnes Imhof und Mitunterzeichnenden vom 19. August 2024 zur Zusammensetzung des Verwaltungsrates der IB Langenthal wird nach Beantwortung stillschweigend als erledigt abgeschrieben.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 68
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Langenthal BE Parlament
Interpellation «Leerstehendes Provisorium Haslibrunnen – wann und wie weiter?»: Beantwortung und Abschreibung
Die Interpellation von Martin Lerch, Roland Sommer und Mitunterzeichnenden vom 19. August 2024 zum leerstehenden Provisorium Haslibrunnen wird nach zufriedenstellender Beantwortung stillschweigend als erledigt abgeschrieben.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 69