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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
114 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Aarau AG Parlament
Jahresbericht 2024 der Einwohnergemeinde Aarau
Der Jahresbericht 2024 wurde einstimmig gutgeheissen. Die FGPK hatte dies an ihrer Sitzung vom 29. April 2025 einstimmig empfohlen.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–24
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Aarau AG Parlament
Rechnung der Einwohnergemeinde Aarau 2024
Die Jahresrechnung 2024 wurde mit 47 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt; das operative Ergebnis lag bei plus 4,6 Mio. Franken, das Jahresergebnis bei minus 0,6 Mio. Franken.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–24
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Aarau AG Parlament
Abschreibung von Motionen und Postulaten mit dem Jahresbericht 2024
Mit dem Jahresbericht 2024 wurden 17 Motionen und Postulate einstimmig abgeschrieben. Drei Vorstösse wurden auf Antrag nicht abgeschrieben und bleiben hängig.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 21–23
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Aarau AG Parlament
Postulat Städtische Gebäude als Kraftwerke – Fassaden (GV 229) nicht abschreiben
Der Antrag auf Abschreibung des Postulats vom 25.06.2021 wurde mit 33 Nein- gegen 13 Ja-Stimmen abgelehnt; das Postulat bleibt hängig.
Abgelehnt 13:33 Übrige Protokoll, S. 23
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Aarau AG Parlament
Postulat Befristete Stelle zur Umsetzung der Klimastrategie Aarau 2020 (GV 246) nicht abschreiben
Der Antrag auf Abschreibung des Postulats vom 25.06.2021 wurde mit 31 Nein- gegen 16 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt; das Postulat bleibt hängig.
Abgelehnt 16:31 Übrige Protokoll, S. 23
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Aarau AG Parlament
Motion Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten (GV 170) nicht abschreiben
Der Antrag auf Abschreibung der Motion vom 19.12.2023 wurde mit 37 Nein- gegen 11 Ja-Stimmen abgelehnt; die Motion bleibt bis zum Entscheid der Ortsbürgergemeinde hängig.
Abgelehnt 11:37 Schule und Bildung Protokoll, S. 23
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Aarau AG Parlament
Reglement über die Politikfinanzierung
Das Reglement über die Politikfinanzierung wurde mit 40 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen genehmigt. Abänderungsanträge der SVP und von Pro Aarau zu den Schwellenwerten wurden abgelehnt; FGPK-Anträge zu Sanktionen (max. Busse 2'000 Franken, Publikation während eines Jahres, Titel «Sanktionierung») wurden angenommen.
Angenommen 40:8 Reglemente Protokoll, S. 25–35
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Aarau AG Parlament
Kaufvertrag Parzelle 47, Sonnmattweg 6, für ein Familienzentrum
Der Kaufvertrag für die Liegenschaft Sonnmattweg 6 (Parzelle 47) zum Preis von 1,9 Mio. Franken wurde mit 38 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt; die Liegenschaft soll ein Familienzentrum beherbergen.
Angenommen 38:8 Kredit CHF 1'900'000 Protokoll, S. 36–42
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Aarau AG Parlament
Verpflichtungskredit Umnutzung Sonnmattweg 6 in ein Familienzentrum
Der Verpflichtungskredit für die Umnutzung der Liegenschaft Sonnmattweg 6 in ein Familienzentrum in der Höhe von 770'000 Franken inklusive 8,1 % Mehrwertsteuer wurde mit 37 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung bewilligt.
Angenommen 37:8 Kredit CHF 770'000 Protokoll, S. 36–42
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Aarau AG Parlament
Oberstufenstandorte Aarau; Szenariowahl; Landabtausch und Kreditanträge – Vereinbarung Nr. 2
Der Einwohnerrat tritt nach Ablehnung des Nichteintretens-Antrags der SVP (39:7) und der Rückweisungsanträge von SVP und FDP auf das Geschäft ein und genehmigt die Vereinbarung Nr. 2 betreffend Abtausch Sportanlage Telli / Schulanlage Zelgli (Szenario B2y) zwischen Einwohnergemeinde, Ortsbürgergemeinde und Kanton Aargau. Die SVP-Abänderungsanträge wurden abgelehnt. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 38:7 Schule und Bildung Protokoll, S. 4–33
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Aarau AG Parlament
Verpflichtungskredit Betriebskonzept und SNBS-Zertifizierung Neubauten Telli
Der Einwohnerrat bewilligt den Verpflichtungskredit für die Überarbeitung des Betriebskonzepts und Raumprogramms, der Bestandesaufnahmen und die Abklärungen zur SNBS-Zertifizierung für die Schulneubauten in der Telli in der Höhe von 110'000 Franken inkl. 8.1 % MwSt.
Angenommen 38:7 Kredit CHF 110'000 Protokoll, S. 4–33
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Aarau AG Parlament
Projektierungskredit Schulneubauten mit 36 Abteilungen in der Telli
Der Einwohnerrat bewilligt den Projektierungskredit für die Schulneubauten mit 36 Abteilungen in der Telli in der Höhe von 5.3 Mio. Franken inkl. 8.1 % MwSt. Ein Antrag auf Behördenreferendum wurde mit 7:38 Stimmen abgelehnt; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 38:7 Kredit CHF 5'300'000 Protokoll, S. 4–33
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Aarau AG Parlament
Verpflichtungskredit Betriebskonzepte Schulstandort Zelgli (inkl. Prüfung 24 Abteilungen)
Auf Antrag der FGPK (abgeänderter Antrag 4) bewilligt der Einwohnerrat den Verpflichtungskredit zur Ausarbeitung der Betriebskonzepte und Raumprogramme des Schulstandortes Zelgli inkl. Prüfung einer künftigen Erweiterung auf 24 Abteilungen in der Höhe von 120'000 Franken inkl. 8.1 % MwSt. Der Antrag wurde einstimmig gutgeheissen.
Angenommen Kredit CHF 120'000 Protokoll, S. 4–33
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Aarau AG Parlament
Ergänzungsantrag FDP: Überprüfung der Bewertung des Hallenbads vor Abschluss des Hauptvertrags
Der Einwohnerrat überweist den Ergänzungsantrag der FDP: Der Stadtrat wird beauftragt, vor Abschluss des Hauptvertrags mit dem Kanton Aargau die Bewertung des Hallenbads zu überprüfen und auf bessere Konditionen für die Stadt hinzuwirken, unter Berücksichtigung der Phasen Altnutzung, Entwicklung und Neunutzung.
Angenommen 42:1 Kredit Protokoll, S. 4–33
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Aarau AG Parlament
Baurechtsvertrag OBG-EWG für Parzelle 849 (Telli), Erstellung von Schul- und Sportanlagen
Der Einwohnerrat genehmigt den Baurechtsvertrag betreffend Liegenschaft Aarau/849 zu Gunsten der Einwohnergemeinde zur Erstellung von Schul- und Sportanlagen mit einem anfänglichen jährlichen Baurechtszins von max. 150'000 Franken und ermächtigt den Stadtrat, den Vertrag zu ergänzen und zu unterzeichnen sowie den Übergang von Nutzen und Schaden festzulegen. Beide Beschlüsse fielen je mit 38:7 Stimmen.
Angenommen 38:7 Schule und Bildung CHF 150'000 Protokoll, S. 34–36
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Aarau AG Parlament
Postulat Argoviarena
Der Einwohnerrat überweist das Postulat von Philippe Kühni, Petra Ohnsorg und Irene Stutz, wonach der Stadtrat das Projekt Argoviarena frühzeitig auf Transparenz, städtebauliche Qualität und Notwendigkeit prüfen und das Projekt bei Unvorteilhaftigkeit abbrechen soll. Der stadträtliche Antrag auf Überweisung wurde mit 44:1 Stimmen angenommen.
Angenommen 44:1 Übrige Protokoll, S. 37–42
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Metzgergasse 2, Renovation Innenausbau Wohnungen / Umnutzung Fläche Post
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 1'100'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 1'095'480.20 Franken ab (Unterschreitung 4'519.80 Franken bzw. 0.41 %) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Kredit CHF 1'095'480 Protokoll, S. 43
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Ersatz Klingler Elektrofahrzeug, AG 6321
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 120'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 139'922.90 Franken ab (Überschreitung 19'922.90 Franken bzw. 16.60 %) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Kredit CHF 139'923 Protokoll, S. 44
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Ersatz Kleintanklöschfahrzeug
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 430'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 429'820.65 Franken ab (Unterschreitung 179.35 Franken) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Kredit CHF 429'821 Protokoll, S. 45
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Umsetzung Zutrittskontrolle, 2. Etappe
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 1'650'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 1'598'163.50 Franken ab (Unterschreitung 51'836.50 Franken bzw. 3.14 %) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Kredit CHF 1'598'164 Protokoll, S. 46