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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
114 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Tagesschule, Modulbau, Projektierung
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 570'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 577'035.20 Franken ab (Überschreitung 7'035.20 Franken bzw. 1.23 %) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Schule und Bildung CHF 577'035 Protokoll, S. 47
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Beschaffung IT-Infrastruktur
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 600'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 615'136.63 Franken ab (Überschreitung 15'136.63 Franken bzw. 2.52 %) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Kredit CHF 615'137 Protokoll, S. 48
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung WLAN-Abdeckung
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 450'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 450'160.70 Franken ab (Überschreitung 160.70 Franken) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Kredit CHF 450'161 Protokoll, S. 49
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung WLAN-Abdeckung in den Schulen
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 650'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 898'004.91 Franken ab (Überschreitung 248'004.91 Franken bzw. 38.15 %) und wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Schule und Bildung CHF 898'005 Protokoll, S. 50
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Aarau AG Parlament
Festsetzung der Entschädigung für die Mitglieder des Stadtrats ab 1. Januar 2026
Der Einwohnerrat setzt auf Antrag der FGPK die Pensen der Stadtratsmitglieder fest (Stadtpräsidium 100 %, Vize-Präsidium und Mitglieder je 40 %) und die jährlichen Entschädigungen auf 245'000 Franken für das Stadtpräsidium, 94'800 Franken für das Vize-Stadtpräsidium und 88'800 Franken für die Mitglieder. Zudem werden Spesenpauschalen (10'000 bzw. 1'500 Franken), der Verzicht auf Sitzungsgelder und die Ablieferung von Mandatsentschädigungen beschlossen. Ein SVP-Antrag auf Beibehaltung des Status quo wurde abgelehnt.
Angenommen 28:17 Personal CHF 245'000 Protokoll, S. 65–74
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Aarau AG Parlament
Teilrevision Gemeindeordnung (Anpassung Klimaparagrafen)
Der Einwohnerrat gutheisst die Teilrevision der Gemeindeordnung mit Anpassung der Klimaschutzparagrafen (Netto-Null-Ziel 2045, Bestimmung zum Verzicht auf Kernenergie). Abänderungsanträge von SVP/FDP zu den Fristen und zur Streichung von § 10d wurden abgelehnt. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 41:6 Reglemente Protokoll, S. 4–14
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Aarau AG Parlament
Neues Klimaschutzreglement
Der Einwohnerrat gutheisst das neue Klimaschutzreglement unter dem Vorbehalt der Rechtskraft der Teilrevision der Gemeindeordnung. Ein FGPK-Antrag zur Streichung von § 5 Abs. 2 wurde abgelehnt, der Ergänzungsantrag zu § 8 Abs. 3 (Zweijahresberichterstattung) wurde angenommen. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 35:12 Reglemente Protokoll, S. 4–14
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Aarau AG Parlament
Volksinitiative "Stadtklima-Initiative: Grün und Blau statt Grau" – Empfehlung auf Ablehnung
Der Einwohnerrat legt die Volksinitiative, die Entsiegelung von mindestens 5 Prozent der öffentlichen befestigten Flächen bis 2032 fordert, den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Ablehnung vor. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 30:15 Übrige Protokoll, S. 15–24
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Aarau AG Parlament
Direkter Gegenvorschlag zur Stadtklima-Initiative (§ 10dbis neu GO)
Der Einwohnerrat legt den direkten Gegenvorschlag zur Stadtklima-Initiative mit der Empfehlung auf Annahme vor; er sieht die Entsiegelung und Begrünung von mindestens 5 Prozent der öffentlichen befestigten Flächen bis 2045 vor. Der Ergänzungsantrag der FGPK (ökologisch wertvoll, vorzugsweise mit Bäumen) wurde angenommen, der Streichungsantrag der FDP abgelehnt. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 32:15 Übrige Protokoll, S. 15–24
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Aarau AG Parlament
Investitionskredit Aktionsplan Klimaanpassung, Massnahmenpaket 1
Der Einwohnerrat genehmigt den Investitionskredit von CHF 4'900'000 für die Umsetzung des Massnahmenpakets 1 des Aktionsplans Klimaanpassung für die Jahre 2025–2030, vorbehältlich der rechtskräftigen Annahme der Stadtklima-Initiative oder des Gegenvorschlags. Der Abänderungsantrag der SVP auf Kürzung auf 1.8 Millionen Franken wurde abgelehnt. Der Beschluss wurde dem Behördenreferendum unterstellt.
Angenommen 31:16 Kredit CHF 4'900'000 Protokoll, S. 25–35
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Aarau AG Parlament
Jährlich wiederkehrende Kosten Aktionsplan Klimaanpassung
Der Einwohnerrat genehmigt zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaanpassung jährlich wiederkehrend 130'000 Franken (PG 60: 61'600, PG 62: 20'500, PG 70: 47'900 Franken), vorbehältlich der rechtskräftigen Annahme der Stadtklima-Initiative oder des Gegenvorschlags. Der Beschluss wurde dem Behördenreferendum unterstellt.
Angenommen 31:16 Kredit CHF 130'000 Protokoll, S. 25–35
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Aarau AG Parlament
Kindergarten Goldern, Neubau; Zusatzkredit Projektierung
Der beantragte Zusatzkredit von 355'000 Franken für die Projektierung des Neubaus des Kindergartens Goldern wird auf Antrag der GLP-Mitte an den Stadtrat zurückgewiesen. Der Stadtrat soll eine kostengünstigere Variante ohne Provisorien und/oder eine Sanierung statt eines Ersatzneubaus prüfen.
Abgelehnt 35:8 Kredit Protokoll, S. 5–9
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Milchgasse, Sanierung/Umbau, Realisierung
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 7'982'874.62 Franken mit Bruttoanlagekosten von 7'854'325.95 Franken ab (Unterschreitung 128'548.67 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 7'854'326 Protokoll, S. 10
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Schulanlage Gönhard, Primarschule Altbau, Sanierung Fenster
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 200'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 195'722.35 Franken ab (Unterschreitung 4'277.65 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 195'722 Protokoll, S. 11
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Schulanlage OSA, Oberstufe, Sofortmassnahmen, Realisierung
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 360'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 259'205.35 Franken ab (Unterschreitung 100'794.65 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 259'205 Protokoll, S. 12
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Erlinsbacherstrasse 21 (Feuerwehrmagazin), Anpassung Elektroinstallationen
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 500'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 505'343.35 Franken ab (Überschreitung 5'343.35 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 505'343 Protokoll, S. 13
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Ersatzneubau, Wettbewerb (Seniorenwohnungen Herosé)
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 375'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 371'059.05 Franken ab (Unterschreitung 3'940.95 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 371'059 Protokoll, S. 14
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Sanierung Pelzgasse 17
Die Kreditabrechnung schliesst bei einem Bruttokredit von 500'000 Franken mit Bruttoanlagekosten von 169'769.30 Franken ab (Unterschreitung 330'230.70 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 169'769 Protokoll, S. 15
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Rohrerstrasse
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 1'640'000 Franken vom 8. Juni 2020 schliesst mit Bruttoanlagekosten von 1'093'540.95 Franken ab (Unterschreitung 546'459.05 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 1'093'541 Protokoll, S. 16
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Rohrerstrasse, Sanierung, Anteil Stadt
Die Kreditabrechnung zum Stadtanteil (Kredit 900'000 Franken, Investitionsbudget 2020) schliesst mit Bruttoanlagekosten von 802'514.60 Franken ab (Unterschreitung 97'485.40 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 802'515 Protokoll, S. 17