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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

117 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 8

    Wohlen AG Parlament

    Motion 15122 Kosten von neuen Stellen andernorts einsparen (Kostenneutralität)

    Die Motion, wonach bei neuen Stellen mindestens 50% der Kosten durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert werden sollen, wird mit 5 Ja- zu 33 Nein-Stimmen nicht überwiesen.

    Abgelehnt 5:33 Budget und Rechnung Protokoll, S. 22–23

  2. 2

    Wohlen AG Parlament

    Inpflichtnahme von Manuel Sax, GLP

    Manuel Sax, GLP, leistet als Nachfolger von Anja Scheiber für den Rest der Amtsperiode 2022/2025 das Amtsgelübde gemäss § 2 des Geschäftsreglements des Einwohnerrates.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5

  3. 3

    Wohlen AG Parlament

    Dringliche Motion 15142 Prüfung Substanzschutz Gebäude Nr. 185

    Die dringliche Motion verlangte eine Prüfung der Schutzwürdigkeit des Lüthi-Tschiemer-Hauses an der Friedhofstrasse sowie ein Abbruchmoratorium. Der Gemeinderat beantragte die Nichtüberweisung; die Motion wird mit 6 Ja zu 33 Nein abgewiesen.

    Abgelehnt 6:33 Übrige Protokoll, S. 6–10

  4. 4

    Wohlen AG Parlament

    Ersatzwahl 1 Mitglied Wahlbüro

    Armin Ineichen wird als Nachfolger des verstorbenen Erich Meyer einstimmig als neues Mitglied des Wahlbüros gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  5. 5

    Wohlen AG Parlament

    Ersatzwahl 1 Mitglied der Einnahmenkommission

    Simone Allenspach wird einstimmig als neues Mitglied der Einnahmenkommission gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  6. 6

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15136 Vergütungsreglement für politisch gewählte Personen 2026-2029

    Das Vergütungsreglement für politisch gewählte Personen wird ohne Änderungen gegenüber der Version 2022 genehmigt und per 1. Januar 2026 in Kraft gesetzt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

    Angenommen Personal Protokoll, S. 13

  7. 7

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15139 Doppelkindergarten Farn – Verpflichtungskredit Realisierung

    Der Rückweisungsantrag der SVP wird mit 10 Ja zu 29 Nein abgelehnt. Anschliessend wird der Verpflichtungskredit von CHF 2'150'000 (±10%, inkl. 8.1% MWST) für die Realisierung des Doppelkindergartens Farn an der Lindenbergstrasse mit 29 Ja zu 10 Nein genehmigt; die SVP kündigt ein Referendum an.

    Angenommen 29:10 Kredit CHF 2'150'000 Protokoll, S. 14–20

  8. 8

    Wohlen AG Parlament

    Kenntnisnahme Finanzplan 2026-2035 (15135)

    Der Finanzplan 2026-2035 mit geplanten Investitionen von rund CHF 152.2 Mio. und einem Steuerfuss von 120% ab 2026 bzw. 124% ab 2030 wird zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 21–25

  9. 9

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15140 Sportpark Bünzmatt AG – Wahlvorschlag Verwaltungsrat

    Der Einwohnerrat beauftragt den Gemeinderat, anlässlich der Generalversammlung vom 4. September 2025 Michèle Bächli, Nadja Koch, Gabriel Ganarin (neu) und Tobias Rohner für zwei Jahre in den Verwaltungsrat der Sportpark Bünzmatt AG zu wählen. Die Wahl von Gabriel Ganarin wurde mit 37 Ja zu 1 Nein und 1 ungültig vorgenommen.

    Angenommen 37:1 Wahlen Protokoll, S. 26–29

  10. 10

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15141 Verkauf der Parzelle Nr. 2510 Oberdorfweg / Bachmattenweg

    Der Rückweisungsantrag (Mindestpreis CHF 600'000, Aufhebung des Fusswegrechts) wird mit 10 Ja zu 29 Nein abgelehnt; drei Zusatzanträge von Harry Lütolf (Handänderungskosten, Rückkaufs- und Vorkaufsrecht) werden ebenfalls abgelehnt. Der Verkauf der 768 m² grossen Parzelle Nr. 2510 zu CHF 450'600 wird mit 35 Ja zu 4 Nein genehmigt.

    Angenommen 35:4 Kredit CHF 450'600 Protokoll, S. 30–35

  11. 11.1

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15137 Verpflichtungskredit Videoüberwachung Schulareal Bünzmatt

    Ein Verpflichtungskredit von CHF 75'000 (±15%, inkl. 8.1% MWST) für die Projektierung und Realisierung einer Videoüberwachung des Schulareals Bünzmatt wird mit 34 Ja zu 4 Nein und 1 Enthaltung genehmigt.

    Angenommen 34:4 Kredit CHF 75'000 Protokoll, S. 36–38

  12. 11.2

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15137 Verpflichtungskredit Videoüberwachung Schulareal Junkholz

    Ein Verpflichtungskredit von CHF 71'000 (±15%, inkl. 8.1% MWST) für die Projektierung und Realisierung einer Videoüberwachung des Schulareals Junkholz wird mit 34 Ja zu 4 Nein und 1 Enthaltung genehmigt.

    Angenommen 34:4 Kredit CHF 71'000 Protokoll, S. 36–38

  13. 12

    Wohlen AG Parlament

    Kenntnisnahme des Berichts der Einnahmenkommission 2025

    Der Bericht der Einnahmenkommission vom 14. Januar 2025 mit einer Auslegeordnung möglicher Einnahmen (u.a. Gebührenreglement, Parkgebühren, Sportpark-Eintritt) wird zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 39–40

  14. 13

    Wohlen AG Parlament

    Motion 15114 betreffend Wiedereinführung von Kleinklassen

    Die Motion der SVP zur Wiedereinführung von Kleinklassen wird auf Antrag des Gemeinderates mit 10 Ja zu 29 Nein nicht überwiesen.

    Abgelehnt 10:29 Schule und Bildung Protokoll, S. 41–45

  15. 2

    Wohlen AG Parlament

    Inpflichtnahme von Owen Hyde, SP

    Owen Hyde wurde als Nachfolger von Valentin Meier für den Rest der Amtsperiode 2022/2025 in den Einwohnerrat in Pflicht genommen und leistete das Amtsgelübde gemäss § 2 des Geschäftsreglements.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6

  16. 3

    Wohlen AG Parlament

    Dringliche Motion 15133 betreffend gemeinsame Einwohnerrats- und Gemeinderatswahlen im September 2025

    Die Dringlichkeit wurde mit 24 Ja zu 14 Nein angenommen. Die dringliche Motion, wonach Einwohnerrats- und Gemeinderatswahlen gemeinsam im September 2025 abgehalten werden sollen, wurde mit 16 Ja zu 18 Nein und 5 Enthaltungen abgewiesen.

    Abgelehnt 16:18 Wahlen Protokoll, S. 7–8

  17. 4

    Wohlen AG Parlament

    Ersatzwahl 1 Mitglied der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission

    Martina Arnet wurde mit 33 von 33 gültigen Stimmen für den Rest der Amtsperiode 2022/2025 als Mitglied der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission gewählt.

    Angenommen 33:0 Wahlen Protokoll, S. 9

  18. 5

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15128 Erhöhung Stellenplan Projektleitung Hochbau 60% (befristet)

    Die Erhöhung des Stellenplans im Bereich Planung, Bau & Umwelt (Abteilung Liegenschaften & Anlagen) um 60 Stellenprozente für die Projektleitung Hochbau, befristet auf 4 Jahre ab Stellenantritt, wurde mit 25 Ja zu 14 Nein bewilligt.

    Angenommen 25:14 Personal Protokoll, S. 10–12

  19. 6

    Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15129 Erhöhung Stellenplan Schulsozialarbeit (Dienstleistungen für Dritte)

    Die Erhöhung des Stellenplans im Bereich Gesellschaft, Soziales & Bildung um 35 Stellenprozente bei der Schulsozialarbeit wurde einstimmig angenommen. Grundlage ist ein Leistungsvertrag mit der Gemeinde Büttikon über rund CHF 52'500 pro Jahr, der die Kosten vollumfänglich deckt; Start mit Schuljahr 2025/2026.

    Angenommen Schule und Bildung CHF 52'500 Protokoll, S. 13–14

  20. 7

    Wohlen AG Parlament

    Budget 2025 der Einwohnergemeinde Wohlen AG (15120) – 2. Vorlage

    Nach Detailberatung mit mehreren Kürzungsanträgen (meist abgelehnt) obsiegte der Antrag eines Steuerfusses von 116% (SVP, FDP/DA, GLP/EVP) gegen den Gemeinderatsantrag von 120%. Das Budget 2025 mit einem Steuerfuss von 116% wurde mit 25 Ja zu 14 Nein genehmigt; Ertrag rund CHF 89,05 Mio.

    Angenommen 25:14 Budget und Rechnung CHF 89'047'200 Protokoll, S. 15–32