Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
117 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Wohlen AG Parlament
Budgetkürzung Unterhalt Schneeräumung um CHF 60'000
Der Kürzungsantrag von Max Hüsser (SVP), den Unterhalt Schneeräumung der Gemeindestrassen um CHF 60'000 von CHF 120'000 auf CHF 60'000 zu kürzen, wurde mit 21 Ja zu 17 Nein und 1 Enthaltung angenommen.
Angenommen 21:17 Budget und Rechnung CHF 60'000 Protokoll, S. 23–24
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7
Wohlen AG Parlament
Budgetkürzung Honorare externe Berater Volksschule um CHF 20'000
Die Honorare für externe Berater, Gutachter und Fachexperten der Volksschule wurden einstimmig um CHF 20'000 von CHF 50'000 auf CHF 30'000 gekürzt; der Gemeinderat begrüsste die Kürzung, da die Leistungen durch FHNW bzw. Kanton unterstützt werden.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 20'000 Protokoll, S. 29
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8
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15126 Kenntnisnahme Entwicklungsrichtplan «Rigacker»
Der Einwohnerrat nahm den Entwicklungsrichtplan «Rigacker» zur Kenntnis. Der Plan zeigt auf, wie im Gewerbegebiet Rigacker zusätzliche Gewerbe- und Produktionsflächen gewonnen werden können; einstimmige Kenntnisnahme ohne Abstimmung.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 33–36
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9
Wohlen AG Parlament
Antwort zur Anfrage 15123 betreffend Stand der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes Art. 22
Die Antwort zur Anfrage 15123 wurde auf eine nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 3
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10
Wohlen AG Parlament
Antwort zur Anfrage 15127 betreffend Erweiterung Kantonsschule Wohlen
Die Antwort zur Anfrage 15127 betreffend die Erweiterung der Kantonsschule Wohlen wurde auf eine nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 3
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11
Wohlen AG Parlament
Motion 15114 betreffend die Wiedereinführung von Kleinklassen
Die Motion 15114 betreffend die Wiedereinführung von Kleinklassen wurde auf eine nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 3
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12
Wohlen AG Parlament
Postulat 15117 betreffend Nachtzugangebot im Freiamt
Das Postulat 15117 betreffend das Nachtzugangebot im Freiamt wurde auf eine nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 3
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2
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15118 Bahnhof Wohlen – Verpflichtungskredit Verlegung Freiverlad
Der Einwohnerrat genehmigt einen Verpflichtungskredit von CHF 2'400'000 (inkl. 8.1% MWST) als Realisierungsbeitrag zur Verlegung des Freiverlads. Der Betrag ist durch die bereits vereinnahmte Planungsmehrwertabgabe gedeckt. Die Zustimmung erfolgt einstimmig.
Angenommen Kredit CHF 2'400'000 Protokoll, S. 5–8
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2
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15118 – Projektierungskredit Neugestaltung Bahnhof Süd
Der Einwohnerrat genehmigt einen Verpflichtungskredit von CHF 200'000 (inkl. 8.1% MWST) für die Projektierung (SIA-Phasen 31–33) der Neugestaltung Bahnhof Süd. Der Kanton Aargau beteiligt sich mit CHF 100'000. Die Zustimmung erfolgt einstimmig.
Angenommen Kredit CHF 200'000 Protokoll, S. 5–8
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3
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15115 Öffnung Wohlerbergbach – unentgeltliche Landabtretung Gewässerparzellen «Bergmatt»
Der Einwohnerrat genehmigt die unentgeltliche Landabtretung der Gewässerparzellen «Bergmatt» Nrn. 1308 (1'234 m²) und 6203 (145 m²) an den Kanton Aargau. Dies ermöglicht den Abschluss der Kreditabrechnung des Projekts Öffnung Wohlerbergbach (Kosten CHF 120'000, Kanton 40%).
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 9–10
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4
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15116 Gemeindehaus – Kenntnisnahme Asbestsanierung Kassettendecken (gebundene Ausgabe)
Der Einwohnerrat nimmt die vom Gemeinderat als gebundene Ausgabe beschlossene Asbestsanierung der Kassettendecken im Gemeindehaus im Betrag von CHF 650'000 (±15%; inkl. 8.1% MWST) zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 650'000 Protokoll, S. 11–17
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4
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15116 – Verpflichtungskredit Sanierung und Modernisierung WC-Anlagen Gemeindehaus
Der Einwohnerrat genehmigt einen Verpflichtungskredit von CHF 350'000 (±15%; inkl. 8.1% MWST) für die Sanierung und Modernisierung der asbestbelasteten WC-Anlagen im Gemeindehaus. Die gleichzeitige Sanierung mit der Asbestsanierung spart rund CHF 70'000 bis 100'000. Abstimmung: 21 Ja, 10 Nein, 3 Enthaltungen.
Angenommen 21:10 Kredit CHF 350'000 Protokoll, S. 11–17
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5
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15119 – Stellenplanerhöhung Kanzlei um 100 Stellenprozente
Der Einwohnerrat bewilligt die Erhöhung des Stellenplans beim Bereich Zentrale Dienste um 100 Stellenprozente bei der Kanzlei (Jahreslohn rund CHF 60'000). Abstimmung: 20 Ja, 14 Nein.
Angenommen 20:14 Personal Protokoll, S. 18–25
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5
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15119 – Stellenplanerhöhung Ortsentwicklung um 30 Stellenprozente
Der Antrag auf Erhöhung des Stellenplans beim Bereich Planung, Bau & Umwelt um 30 Stellenprozente bei der Ortsentwicklung wird abgelehnt. Abstimmung: 15 Ja, 19 Nein.
Abgelehnt 15:19 Personal Protokoll, S. 18–25
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5
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15119 – Stellenplanerhöhung Liegenschaftenbewirtschaftung um 60 Stellenprozente
Der Antrag auf Erhöhung des Stellenplans um 60 Stellenprozente bei der Abteilung Liegenschaften & Anlagen – Liegenschaftenbewirtschaftung wird abgelehnt. Abstimmung: 12 Ja, 21 Nein, 1 Enthaltung.
Abgelehnt 12:21 Personal Protokoll, S. 18–25
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5
Wohlen AG Parlament
Bericht und Antrag 15119 – Rückzug des Antrags Projektleitung Hochbau (befristete Projektstelle 60%)
Nach einem Rückweisungsantrag der Mitte-Fraktion zieht der Gemeinderat den Antrag auf eine befristete 60%-Projektstelle Projektleitung Hochbau zurück und will das Geschäft nach der Volksabstimmung zu den Schulzentren im November 2024 erneut traktandieren.
Verschoben Personal Protokoll, S. 20–25
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6
Wohlen AG Parlament
Motion 15082 betreffend die Nachtabschaltung der öffentlichen Strassenbeleuchtung am Wochenende aufheben
Die Motion, die öffentliche Strassenbeleuchtung in den Nächten von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag durchgängig brennen zu lassen, wird mit 16 Ja- zu 18 Nein-Stimmen nicht überwiesen. Der Gemeinderat hatte die Nichtüberweisung beantragt.
Abgelehnt 16:18 Übrige Protokoll, S. 26–29