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Was beschliessen die Gemeinden?

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7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

83 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Arbon TG Parlament

    PBR-Totalrevision: Änderung Art. 36 Ortszulage (Antrag Vonlanthen)

    Der Antrag von Mischa Vonlanthen auf eine jährliche Ortszulage von CHF 500 für in Arbon wohnhafte Mitarbeitende wird abgelehnt.

    Abgelehnt 7:17 Personal Protokoll, S. 7

  2. Arbon TG Parlament

    PBR-Totalrevision: Änderung Art. 36 Ortszulage (Antrag Heller)

    Der Antrag von Riquet Heller auf eine jährliche Ortszulage von CHF 500 für auf dem Gebiet der Stadt wohnhafte Mitarbeitende wird angenommen.

    Angenommen 23:2 Personal Protokoll, S. 7

  3. Arbon TG Parlament

    PBR-Totalrevision: Änderungen Art. 37 Einreihung in ein Lohnband (Anträge Seitler)

    Die Anträge von Christoph Seitler zur abschliessenden Bewilligung der Lohnband-Einreihung durch das Stadtpräsidium nach Konsultation des Stadtrates sowie zur Erstellung der Richtlinien durch den Stadtrat werden beide abgelehnt.

    Abgelehnt 5:22 Personal Protokoll, S. 7–8

  4. Arbon TG Parlament

    PBR-Totalrevision: Änderung Art. 39 Lohnanpassungen (ausserordentliche Anpassungen)

    Der Antrag von Riquet Heller, dass ausserordentliche Lohnanpassungen während des Budgetprozesses beim Stadtrat zu beantragen sind, wird angenommen.

    Angenommen 25:0 Personal Protokoll, S. 8

  5. Arbon TG Parlament

    PBR-Totalrevision: Änderung Art. 46 Dienstaltersgeschenk (Antrag Auer)

    Der Antrag von Jakob Auer, wonach Mitarbeitende nach dem 5. Dienstjahr und danach alle fünf Jahre ein Jubiläumsgeschenk in der Höhe eines halben Medianlohnes erhalten, wird angenommen.

    Angenommen 18:10 Personal Protokoll, S. 8

  6. Arbon TG Parlament

    PBR-Totalrevision: Änderung Art. 46 Dienstaltersgeschenk (Antrag Künzi)

    Der Antrag von Peter Künzi zur Anrechnung von Dienstjahren bei unbefristeter Festanstellung und bei Unterbrüchen von mehr als zwei Jahren wird abgelehnt.

    Abgelehnt 9:13 Personal Protokoll, S. 8–9

  7. Arbon TG Parlament

    PBR-Totalrevision: Änderung Art. 47 Umwandlung Dienstaltersgeschenke

    Der Antrag von Peter Künzi, Dienstaltersgeschenke auf Gesuch ganz oder teilweise in Ferien umzuwandeln (91 Stunden bei 100 Prozent Pensum), wird abgelehnt.

    Abgelehnt 9:15 Personal Protokoll, S. 9

  8. Arbon TG Parlament

    Ordnungsantrag, die Sitzung zu beenden

    Der Ordnungsantrag von Jakob Auer, die Sitzung zu beenden, wird angenommen. Die Fortsetzung der 1. Lesung der PBR-Totalrevision findet an einem noch zu definierenden Datum statt.

    Angenommen 23:3 Übrige Protokoll, S. 9

  9. Arbon TG Parlament

    Einfache Anfrage «Ausfahrt FPT»

    Die einfache Anfrage «Ausfahrt FPT» von José Franco wird dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 9

  10. Arbon TG Parlament

    Jahresrechnung und -bericht 2024

    Das Stadtparlament genehmigt den Jahresbericht 2024 sowie die Jahresrechnung 2024 (Bilanz, Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Geldflussrechnung, Anhang). Zudem wird die zusätzliche Einlage von CHF 300'000 in den Energie- und Umweltfonds zu Lasten der Erfolgsrechnung 2024 genehmigt und der Ertragsüberschuss von CHF 6'278'282.51 dem Eigenkapital gutgeschrieben.

    Angenommen 28:0 Budget und Rechnung CHF 300'000 Protokoll, S. 1–2

  11. Arbon TG Parlament

    Wahlbüro der Stadt Arbon, Erhöhung der Entschädigung

    Das Stadtparlament stimmt der Erhöhung der Entschädigung für die Mitglieder des Wahlbüros auf CHF 50.00 pro Stunde bzw. CHF 25.00 pro angefangene halbe Stunde per Sitzungsdatum zu.

    Angenommen 29:0 Personal Protokoll, S. 3

  12. Arbon TG Parlament

    Ersatzwahl Mitglied Einbürgerungskommission, Restlegislatur 2023-2027

    Aufgrund des Rücktritts von Christine Schuhwerk, FDP/XMV, wird Christoph Seitler, FDP/XMV, mit 28 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen in die Einbürgerungskommission gewählt.

    Angenommen 28:0 Wahlen Protokoll, S. 3

  13. Arbon TG Parlament

    Pumptrack Frasnacht Kreditgenehmigung, Wahl 5er-Kommission

    Zur Vorbereitung des Geschäfts Pumptrack Frasnacht (Kreditgenehmigung) wählt das Parlament eine 5er-Kommission in globo mit 28 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen; José Franco wird mit 26 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme zum Präsidenten der Kommission gewählt.

    Angenommen 28:0 Wahlen Protokoll, S. 3

  14. Arbon TG Parlament

    Parlamentarische Vorstösse: Überweisung an den Stadtrat

    Die eingegangenen parlamentarischen Vorstösse (zwei einfache Anfragen zu Skulpturen Altstadt und zur Sanierung des Schlossturms sowie eine Interpellation zum Schloss Arbon) werden dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 4

  15. Arbon TG Parlament

    Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon – Redaktionslesung und Schlussabstimmung

    Nach stillschweigender Annahme der redaktionellen Änderungen der Redaktionskommission und mehreren angenommenen Einzelanträgen (u.a. von Riquet Heller, Michael Zwahlen und Chiara Eugster) stimmt das Stadtparlament in der Schlussabstimmung dem totalrevidierten Hafenreglement einstimmig zu.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 2–3

  16. Arbon TG Parlament

    Wahl des Präsidiums des Stadtparlaments

    Matthias Schawalder, SVP, wird mit 24 von 26 Stimmen bei 2 Enthaltungen zum Präsidenten des Stadtparlaments gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  17. Arbon TG Parlament

    Wahl des Vizepräsidiums des Stadtparlaments

    Christine Schuhwerk, FDP/XMV, wird mit 24 von 26 Stimmen bei 1 Enthaltung und 1 Vereinzelte zur Vizepräsidentin des Stadtparlaments gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  18. Arbon TG Parlament

    Wahl von zwei Stimmenzählenden ins Parlamentsbüro

    Esther Straub, Die Mitte/EVP, und Kurt Boos, SVP, werden beide einstimmig bei eigener Enthaltung zu Stimmenzählenden des Parlamentsbüros gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  19. Arbon TG Parlament

    Rathausgasse 3, Sanierung Fassade – Kredit CHF 830'000.00

    Der Ordnungsantrag von Jakob Auer auf Bildung einer vorberatenden 5er-Kommission wird mit 9 Ja zu 17 Nein abgelehnt. Auf das Geschäft wird eingetreten und der Kredit von CHF 830'000.00 für die Sanierung der Gebäudehülle der Rathausgasse 3 mit 17 Ja zu 1 Nein und 8 Enthaltungen angenommen. Das fakultative Referendum läuft bis 9. Juni 2025.

    Angenommen 17:1 Kredit CHF 830'000 Protokoll, S. 4

  20. Arbon TG Parlament

    Ersatzwahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (Rücktritt Cyrill Stadler)

    Christine Schuhwerk, FDP/XMV, wird mit 24 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und eigener Enthaltung als Mitglied der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für die Restlegislatur 2023-2027 gewählt.

    Angenommen 24:0 Wahlen Protokoll, S. 5