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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
83 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Arbon TG Parlament
Ersatzwahl Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (Rücktritt Silke Sutter Heer)
Genc Zumeri, FDP/XMV, wird mit 25 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und eigener Enthaltung als Mitglied der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für die Restlegislatur 2023-2027 gewählt.
Angenommen 25:0 Wahlen Protokoll, S. 5
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Arbon TG Parlament
Ersatzwahl Präsidium Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (Rücktritt Cyrill Stadler)
Mischa Vonlanthen, Die Mitte/EVP, wird mit 25 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und eigener Enthaltung zum Präsidenten der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für die Restlegislatur 2023-2027 gewählt.
Angenommen 25:0 Wahlen Protokoll, S. 5
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Arbon TG Parlament
Totalrevision Personal- und Besoldungsreglement – Wahl 7er-Kommission
Zur Vorbereitung der Totalrevision des Personal- und Besoldungsreglements wird eine 7er-Kommission in globo einstimmig gewählt; Markus Kühne wird mit 25 Ja-Stimmen bei eigener Enthaltung zum Kommissionspräsidenten gewählt.
Angenommen Personal Protokoll, S. 5–6
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Arbon TG Parlament
Verabschiedung Stadtparlament und Überweisung eines parlamentarischen Vorstosses
Die Rücktritte von Cyrill Stadler und Silke Sutter Heer per 30. April 2025 werden mit Würdigung zur Kenntnis genommen. Die einfache Anfrage «Info Panels/Tafeln beim Ortseingang» von José Franco wird dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 6–7
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Arbon TG Parlament
Ersatzwahl Mitglied Büro des Parlaments, Restlegislatur 2023-2027
Aufgrund des Rücktritts von Fabio Telatin wird Jakob Auer, SP/Grüne, in das Büro des Parlaments gewählt.
Angenommen 28:0 Wahlen Protokoll, S. 2
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Arbon TG Parlament
Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon, 2. Lesung – Änderung Art. 12 Abs. 2 (Petti)
Der Änderungsantrag von Aurelio Petti zu Art. 12 Abs. 2 (Mietverträge mit Auswärtigen nur bei mindestens 80 Prozent Einheimischen pro Liegeplatzkategorie) wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 2
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Arbon TG Parlament
Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon, 2. Lesung – Änderung Art. 16 Abs. 2 (Boos)
Der Änderungsantrag von Kurt Boos zu Art. 16 Abs. 2 (Kontingent an Liegeplätzen für Gewerbe, Vereine und öffentliche Institutionen) wird mit 5 Ja zu 25 Nein abgelehnt.
Abgelehnt 5:25 Reglemente Protokoll, S. 2
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Arbon TG Parlament
Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon, 2. Lesung – Änderung Art. 16 Abs. 4 (Boos)
Der Änderungsantrag von Kurt Boos zu Art. 16 Abs. 4 (Vermietung primär an Gewerbebetriebe und Vereine mit Hauptsitz oder Zweigniederlassung in Arbon) wird mit 6 Ja zu 23 Nein und 1 Enthaltung abgelehnt.
Abgelehnt 6:23 Reglemente Protokoll, S. 2
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Arbon TG Parlament
Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon, 2. Lesung – Änderung Art. 30 (Stadler)
Der Änderungsantrag von Cyrill Stadler zu Art. 30 (Betrieb des Bootshafens als Eigenwirtschaftsbetrieb mit Spezialfinanzierungen und Schattenrechnung) wird einstimmig genehmigt. Die Redaktionslesung findet an der Sitzung vom 6. Mai 2025 statt.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 2–3
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Arbon TG Parlament
Arboner Volksinitiative "Beschränkung der Amtsdauer von Parlamentsmitgliedern"
Das Stadtparlament erklärt die Volksinitiative nach Gegenüberstellung dreier gleichrangiger Anträge mit 24 Ja zu 4 Nein und 2 Enthaltungen für ungültig. Gegen den Entscheid kann Rekurs beim Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau geführt werden.
Angenommen 24:4 Übrige Protokoll, S. 3–4
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Arbon TG Parlament
Ersatzwahl Mitglied Einbürgerungskommission, Restlegislatur 2023-2027
Aufgrund des Rücktritts von Lukas Auer wird Fabio Telatin, SP/Grüne, in die Einbürgerungskommission gewählt.
Angenommen 28:0 Wahlen Protokoll, S. 4
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Arbon TG Parlament
Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon – Eintreten und 1. Lesung
Das Stadtparlament tritt in die Totalrevision des Hafenreglements ein und berät in der 1. Lesung die einzelnen Artikel. Mehrere Anträge der vorberatenden Kommission sowie Unterabänderungen (u.a. von Cyrill Stadler, Silke Sutter Heer und Riquet Heller) werden genehmigt; Anträge zur Streichung von Art. 30 und zur jährlichen Festlegung der Abgabe an das Gemeinwesen werden abgelehnt. Die 2. Lesung findet am 25. März 2025 statt.
Angenommen 23:4 Reglemente Protokoll, S. 2–7
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Arbon TG Parlament
Stadtentwicklungsplan 2024 Stadt Arbon – Information und Diskussion
Der Stadtentwicklungsplan 2024 wurde vorgestellt und diskutiert; das Geschäft gilt nach der Diskussion als erledigt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 8
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Arbon TG Parlament
Parlamentarische Vorstösse: drei Einfache Anfragen
Drei eingegangene Einfache Anfragen (Aschenbecher an Sitzbänken, Sauna in Schwimmbad, Kooperation Stadt mit Schulen bezüglich bevorstehenden Abstimmungen) wurden dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 9
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Arbon TG Parlament
Totalrevision Gemeindeordnung Stadt Arbon – Redaktionslesung und Schlussabstimmung
Die Redaktionslesung der totalrevidierten Gemeindeordnung wurde mit mehreren redaktionellen Anträgen abgeschlossen; einzelne Anträge (u.a. zu Art. 9 und zur Referendumsfrist in Art. 12 Abs. 3) wurden abgelehnt. In der Schlussabstimmung wurde die Vorlage mit 19 Ja- gegen 7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Die Volksabstimmung findet am 18. Mai 2025 statt.
Angenommen 19:7 Reglemente Protokoll, S. 3–11
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Arbon TG Parlament
Volksinitiative «Beschränkung der Amtsdauer von Parlamentsmitgliedern» – Wahl 7er-Kommission
Das Parlament wählte eine 7er-Kommission zur Vorberatung der Botschaft zur Volksinitiative mit 24 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen. Riquet Heller wurde mit 22 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen zum Kommissionspräsidenten gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11
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Arbon TG Parlament
Strategische Planung Stadt Arbon – Wahl 5er-Kommission Raumplanung
Das Parlament wählte eine 5er-Kommission zur Vorberatung des Antrags zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission mit 24 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen. Judith Huber wurde mit 25 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen zur Kommissionspräsidentin gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12
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Arbon TG Parlament
Motion «Angemessene Sitzungsgelder für Parlamentsmitglieder» – Wahl 7er-Kommission
Das Parlament wählte eine 7er-Kommission zur Vorberatung der Botschaft zur Motion «Angemessene Sitzungsgelder für Parlamentsmitglieder» mit 26 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung. Jakob Auer wurde mit 25 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen zum Kommissionspräsidenten gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12
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Arbon TG Parlament
Ersatzwahl Mitglied Redaktionskommission (Rücktritt Linda Heller)
Nach dem Rücktritt von Linda Heller wurde Jonas Fischer gemäss Art. 12 des Geschäftsreglements mit 25 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen als Mitglied der Redaktionskommission für die Restlegislatur 2023–2027 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12
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Arbon TG Parlament
Ergänzungswahl Präsidium Sozialhilfebehörde (Rücktritt Sandra Eichbaum)
Reto Neuber wurde auf Empfehlung des Stadtrats rückwirkend per 1. Januar 2025 einstimmig als Präsident der Sozialhilfebehörde für die Restlegislatur 2023–2027 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12–13