Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
106 Beschlüsse, neueste zuerst.
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8
Kreuzlingen TG Parlament
Änderungsantrag Gratis-Stadtbus für angemeldete Einwohner
Der Änderungsantrag von GR Schulthess, den Stadtbuss für angemeldete Einwohner vollständig zu subventionieren (Tarif CHF 0), wird mit 1 Ja gegen 38 Nein abgelehnt.
Abgelehnt 1:38 Kredit Protokoll, S. 18–20
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9
Kreuzlingen TG Parlament
Motion Einführung einer Stellvertreterregelung für den Gemeinderat
Die Motion zur Ausarbeitung einer Stellvertreterregelung für den Gemeinderat Kreuzlingen wird mit 27 Ja gegen 11 Nein bei 1 Enthaltung erheblich erklärt und damit an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen 27:11 Übrige Protokoll, S. 20–22
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10
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Stadtbus Kreuzlingen - Ticketkauf im Bus mit Bargeld
Das Postulat, den Ticketkauf mit Bargeld im Stadtbus wieder zu ermöglichen, wird dem Antrag des Stadtrats folgend mit 13 Ja gegen 22 Nein bei 4 Enthaltungen nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt 13:22 Infrastruktur Protokoll, S. 22–25
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11.6
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Herausgabe des Jahresabschlusses der Swisspower AG durch Energie Kreuzlingen
Das von GR Schulthess eingereichte Postulat zur Herausgabe des Jahresabschlusses der Swisspower AG durch den Anteilseigner Energie Kreuzlingen wird mit heutigem Datum an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 28
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Ersatzwahl in die Kommissionen
Aufgrund der Wahl von Esther Schiess in den Gemeinderat wird die vorgeschlagene Ersatzwahl in die Kommissionen einstimmig genehmigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Investitionskredit CHF 181'000 für die Ertüchtigung des Hafenmeistergebäudes als Informationsstelle Thurgau Tourismus
Der Antrag auf Nichteintreten der FDP-Fraktion wird mit 7 zu 30 Stimmen abgelehnt; die Botschaft zum Investitionskredit von CHF 181'000 für die Ertüchtigung des Hafenmeistergebäudes als Informationsstelle Thurgau Tourismus ab 2027 wird mit 31 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Mietzins beträgt neu CHF 18'000 pro Jahr.
Angenommen 31:4 Kredit CHF 181'000 Protokoll, S. 3–6
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5
Kreuzlingen TG Parlament
Jährlicher Betriebskostenbeitrag CHF 187'250 (indexiert) für 10 Jahre an die Stiftung DAS TRÖSCH
Der Gemeinderat genehmigt einen jährlichen, indexierten Betriebskostenbeitrag von CHF 187'250 für die Dauer von 10 Jahren an die Stiftung DAS TRÖSCH zur Führung des Begegnungszentrums; die Botschaft wird mit 36 Ja- gegen 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.
Angenommen 36:1 Kredit CHF 187'250 Protokoll, S. 6–9
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6
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Digitalisierungsmassnahmen Stadtverwaltung prüfen und fördern / Stellungnahme
Nach der Stellungnahme des Stadtrats wird das Postulat zur Digitalisierung der Stadtverwaltung mit 14 Ja- gegen 22 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Abgelehnt 14:22 Übrige Protokoll, S. 9–11
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7
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Moratorium – Stopp des Rückbaus des Gasnetzes bis 2050 / Stellungnahme
Das Postulat für ein Moratorium gegen den Rückbau des Gasnetzes der Stadt Kreuzlingen wird nach der Stellungnahme des Stadtrats mit 7 Ja- gegen 29 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
Abgelehnt 7:29 Infrastruktur Protokoll, S. 12–15
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11.6
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Einführung einer einheitlichen Zeit- und Leistungserfassung in der städtischen Verwaltung
Das von der FDP-Fraktion eingereichte Postulat zur Einführung einer einheitlichen Zeit- und Leistungserfassung in der städtischen Verwaltung wird mit heutigem Datum an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Personal Protokoll, S. 19–22
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2.1
Kreuzlingen TG Parlament
Ersatzwahl in die Kommissionen (Büro des Gemeinderats)
Aufgrund des Rücktritts von GR Cornel wird der von der FDP-Fraktion vorgeschlagene GR Rüegger als Mitglied des Büros des Gemeinderats nachgewählt. Die Wahl wird bei einer Enthaltung genehmigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Kreditbegehren Sanierung und Erweiterung der städtischen Verwaltungsliegenschaften zuhanden der Volksabstimmung
Der Gemeinderat nimmt die Botschaft zum Kredit von CHF 49'369'500 (indexiert) für die Sanierung und Erweiterung der städtischen Verwaltungsliegenschaften an, inklusive Übertrag der Parzelle 196 (CHF 1'770'000), Landabtausch der Parzellen 1871, 1851 und 1477 gegen die Parzellen 197 und 2420 sowie Aufhebung des Kreditbeschlusses vom 27. November 2016 (Projekt Schlussstein). Ein Rückweisungsantrag wurde mit 2 zu 34 Stimmen abgelehnt; die Vorlage geht zuhanden der Volksabstimmung.
Angenommen 28:6 Kredit CHF 49'369'500 Protokoll, S. 3–11
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Erhöhung des Betriebsbeitrags an Seemuseum, Museum Rosenegg und Bodensee Planetarium und Sternwarte
Der Gemeinderat genehmigt die Erhöhung des jährlich wiederkehrenden Betriebsbeitrags von CHF 380'000 um CHF 220'000 auf total CHF 600'000 (indexiert) für zehn Jahre an die drei Institutionen zuhanden der Volksabstimmung. Ein Antrag, das Museum Rosenegg auszuklammern, wurde mit 2 zu 33 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.
Angenommen 34:1 Soziales CHF 600'000 Protokoll, S. 12–22
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Budget 2026 Stadt Kreuzlingen
Dem Budget 2026 mit einem Aufwandüberschuss von rund CHF 2.8 Mio. und einem gleichbleibenden Steuerfuss von 64 % wird mit den beschlossenen Änderungen zugestimmt. Die Investitionsrechnung sieht einen Mitteleinsatz von CHF 19.9 Mio. vor; der Stellenetat steigt auf 171.9 Vollzeitstellen.
Angenommen 38:1 Budget und Rechnung CHF 2'800'000 Protokoll, S. 2–23
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Budget 2026: Reduktion Umbauarbeiten Hafenmeistergebäude auf CHF 250'000
Der Antrag des Stadtrats, die Investition INV 00236 für Umbauarbeiten des Hafenmeistergebäudes von CHF 350'000 auf CHF 250'000 zu reduzieren, wird einstimmig angenommen. Thurgau Tourismus erklärt sich zu einem Mietzins von CHF 18'000 pro Jahr bereit.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 250'000 Protokoll, S. 7
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Kreuzlingen TG Parlament
Budget 2026: FRK-Antrag *3 zu Umbau Hafenmeistergebäude
Der FRK-Antrag, die Investition im Hafenmeistergebäude mit *3 zu versehen, sodass eine separate Botschaft an den Gemeinderat gelangt, wird mit 27 Ja- gegen 10 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Angenommen 27:10 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Budget 2026: Antrag Erhöhung Honorare Gutachten auf CHF 50'000
Der Antrag von GR Schulthess, das Honorarbudget für Gutachten der Exekutive von CHF 30'000 auf CHF 50'000 zu erhöhen, wird mit 3 Ja- gegen 31 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt.
Abgelehnt 3:31 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7
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Kreuzlingen TG Parlament
Budget 2026: Antrag Streichung Miete und Pacht Liegenschaften CHF 19'000
Der Antrag von GR Salzmann, die Position Miete und Pacht Liegenschaften (temporäre Geschäftsstelle Kult-X / Rat & Tat) um CHF 19'000 zu streichen, wird mit 18 Ja- gegen 19 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Der Stadtrat prüft die Zukunft des Beratungsangebots Rat & Tat.
Abgelehnt 18:19 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–8
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Budget 2026: Antrag Begrenzung Miete Microsoft 365 auf CHF 100'000
Der Antrag von GR Schulthess, die Ausgaben für Microsoft-365-Lizenzen bei CHF 100'000 statt CHF 139'000 zu belassen, wird mit 3 Ja- gegen 30 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen abgelehnt. Das Thema wird mit der GPK behandelt.
Abgelehnt 3:30 Budget und Rechnung Protokoll, S. 8
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Kreuzlingen TG Parlament
Budget 2026: Antrag Erhöhung Einlage Kunstfonds auf CHF 35'000
Der Antrag von GR Hebeisen, die Einlage in den Kunstfonds wieder auf CHF 35'000 anzuheben, wird mit 18 Ja- gegen 19 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt; die Einlage bleibt auf CHF 25'000 reduziert.
Abgelehnt 18:19 Soziales Protokoll, S. 9–10