Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
106 Beschlüsse, neueste zuerst.
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl Präsidium
Gemeinderätin Elina Müller (SP/GEW/JUSO) wird mit 33 Stimmen zur Gemeinderatspräsidentin gewählt und erklärt die Annahme der Wahl.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–4
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl Vizepräsidium
Gemeinderätin Sunniva Bitschnau (FL/G/GLP) wird mit 33 Stimmen zur Vizepräsidentin des Gemeinderats gewählt und erklärt die Annahme der Wahl.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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5
Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl von drei Stimmenzählenden
Silvia Cornel wird als provisorisches Büromitglied einstimmig gewählt; Ramona Zülle (33 Stimmen), Ivan Semeraro (36 Stimmen) und Silvia Cornel (36 Stimmen) werden als Stimmenzählende gewählt und nehmen die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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6
Kreuzlingen TG Parlament
Ersatzwahl in die Kommissionen
Aufgrund von Rücktritten und der Wahl neuer Ratsmitglieder wird die Ersatzbesetzung der Kommissionen gemäss Tischvorlage mit 37 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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7
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Kriminalität in Kreuzlingen senken / Bericht
Der Bericht des Stadtrats über die Sicherheit in öffentlichen Räumen wird diskutiert; mit dem Bericht gilt das Postulat als erledigt. Ein später zu erstellendes Reglement über die Nutzung öffentlicher Räume soll auf dem Bericht aufbauen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–5
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8.3
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat / Eingang: Digitalisierungsmassnahmen in der Stadtverwaltung prüfen und fördern
Das Postulat von Ramona Zülle (Die Mitte) zur Prüfung und Förderung von Digitalisierungsmassnahmen in der Stadtverwaltung wird mit heutigem Datum an den Stadtrat überwiesen und bearbeitet.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6
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8.4
Kreuzlingen TG Parlament
Schriftliche Anfrage / Eingang: Einführung des neuen Parkplatzregimes ab dem 1. Juni 2025
Die schriftliche Anfrage der SVP-Fraktion zum neuen Parkplatzregime wird mit heutigem Datum an den Stadtrat überwiesen und bearbeitet.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Jahresbericht 2024 Stadt Kreuzlingen – Kenntnisnahme
Der Jahresbericht 2024 der Stadt Kreuzlingen wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3
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5
Kreuzlingen TG Parlament
Jahresrechnung 2024 der Stadt Kreuzlingen
Die Jahresrechnung 2024 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 5.5 Mio. (budgetiert: Aufwandüberschuss CHF 3.9 Mio.). Der Gemeinderat stimmt der Rechnung zu und trägt den Ertragsüberschuss auf die neue Rechnung vor.
Angenommen 37:1 Budget und Rechnung CHF 5'500'000 Protokoll, S. 3–6
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6
Kreuzlingen TG Parlament
Geschäftsbericht 2024 Energie Kreuzlingen – Kenntnisnahme
Der Geschäftsbericht 2024 von Energie Kreuzlingen wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 6–7
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7
Kreuzlingen TG Parlament
Jahresrechnung 2024 Energie Kreuzlingen
Die Jahresrechnung 2024 von Energie Kreuzlingen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 1.8 Mio. (budgetiert: Minus CHF 900'000). Der Gemeinderat stimmt der Rechnung zu.
Angenommen 38:1 Budget und Rechnung CHF 1'800'000 Protokoll, S. 7–9
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8
Kreuzlingen TG Parlament
Kreditbegehren Sanierung Bodensee-Arena (netto CHF 26.1 Mio.) zuhanden der Volksabstimmung
Der Gemeinderat nimmt die Botschaft zum Kreditbegehren von netto CHF 26.1 Mio. (brutto CHF 26.7 Mio., indexiert) für die Sanierung der Bodensee-Arena an und überweist sie zuhanden der Volksabstimmung vom 28. September 2025. Die Kommissionen GKS und BU hatten mit 12 Ja bei 4 Enthaltungen zugestimmt.
Angenommen 31:5 Kredit CHF 26'100'000 Protokoll, S. 9–20
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9
Kreuzlingen TG Parlament
Motion Gewährleistung von Bargeldzahlungen in Einrichtungen der Stadt Kreuzlingen
Die Motion von GR Schulthess zur Gewährleistung von Bargeldzahlungen in städtischen Einrichtungen wird nach der Beantwortung des Stadtrats mit 16 Ja zu 20 Nein bei 3 Enthaltungen als nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt 16:20 Übrige Protokoll, S. 21–22
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12.4
Kreuzlingen TG Parlament
Interpellation Prävention und Sichtbarkeit häuslicher Gewalt in Kreuzlingen / Eingang
Die Interpellation der SP/GEW/JUSO-Fraktion zur Prävention und Sichtbarkeit häuslicher Gewalt in Kreuzlingen wird mit heutigem Datum an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 25–33
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2.2
Kreuzlingen TG Parlament
Ersatzwahl in die Kommissionen
Aufgrund des Rücktritts von Elmar Raschle erfolgt die Ersatzwahl und Umverteilung in den Kommissionen gemäss Tischvorlage (u.a. Einbürgerungskommission, Finanz- und Rechnungsprüfungskommission, Geschäftsprüfungskommission, Energie Kreuzlingen). Die Ersatzwahl wird genehmigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Kreditbegehren CHF 1'400'000 (brutto) für die Überdachung des Bushofs Bärenplatz
Die Botschaft für einen Verpflichtungskredit von CHF 1'400'000 brutto für die Überdachung des Bushofs Bärenplatz (Projekt des Planerteams Grosjean Architekten AG und Borgogno Eggenberger + Partner AG aus einem Planerwahlverfahren) wird mit 27 Ja gegen 9 Nein angenommen.
Angenommen 27:9 Kredit CHF 1'400'000 Protokoll, S. 3–12
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Antrag auf Behördenreferendum gegen die Botschaft Bushof Bärenplatz
Der von GR Schindler gestellte Antrag auf ein Behördenreferendum gegen den Kreditbeschluss zum Bushof Bärenplatz wird mit 9 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 12
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Motion Steuersenkung: Senkung des Steuerfusses um 5 % auf 59 % / Beantwortung
Die Motion auf Senkung des Gemeindesteuerfusses um 5 Prozent auf 59 Prozent wird nach der Beantwortung des Stadtrats mit 1 Ja gegen 36 Nein als nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt 1:36 Budget und Rechnung Protokoll, S. 12–13
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5
Kreuzlingen TG Parlament
Motion Verzicht auf mündliche Begründung bei parlamentarischen Vorstössen / Beantwortung
Die Motion, auf die mündliche Begründung bei parlamentarischen Vorstössen zu verzichten, um mehr Zeit für Diskussionen zu gewinnen, wird mit 13 Ja gegen 24 Nein als nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt 13:24 Übrige Protokoll, S. 13–14
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11.6
Kreuzlingen TG Parlament
Motion zurück zu Tempo 50 auf der Bergstrasse – Eingang
Die von GR Schulthess (Aufrecht Schweiz) per 31. Januar 2025 eingereichte Motion zur Rückkehr zu Tempo 50 auf der Bergstrasse wird mit heutigem Datum an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 19