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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

46 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Interlaken BE Parlament

    Standortförderung Wirtschaftsraum Interlaken-Jungfrau, Weiterführung 2024-2028, Verpflichtungskredit

    Der GGR bewilligt mit knapper Mehrheit einen Verpflichtungskredit von CHF 100'000 zugunsten des Vereins SFWI für die Weiterführung der Standortförderung 2024-2028, mit Auflagen: Zustimmung von Unterseen und Matten, Leistungsvereinbarung, umfassendes Leistungscontrolling und alle zwei Jahre eine Überprüfung des Verteilschlüssels erstmals 2026.

    Angenommen 12:11 Kredit CHF 100'000 Protokoll, S. 5–9

  2. Interlaken BE Parlament

    Interpellation Rüegger, Die beste Bildung für unsere Kinder, Beantwortung

    Die Fragen der Interpellation vom 9. Mai 2023 zur Ausbildung der Lehrpersonen, zur Stellenbesetzung und zur Zusammenarbeit mit dem Elternrat werden schriftlich beantwortet; Roger Rüegger dankt für die ausführliche Beantwortung, eine Diskussion wird nicht verlangt.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 9–15

  3. Interlaken BE Parlament

    Interpellation Rüegger, Wie viel ist zu viel?, Beantwortung

    Die Fragen der Interpellation vom 9. Mai 2023 zum Umgang mit Tagestouristen, zur Gästestromlenkung und zu möglichen Begrenzungsinstrumenten werden schriftlich beantwortet; eine Begrenzung der Tagestouristen wird als nicht zielführend erachtet. Roger Rüegger verzichtet auf eine Stellungnahme, eine Diskussion wird nicht verlangt.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 15–17

  4. Interlaken BE Parlament

    Bericht der Geschäftsprüfungskommission nach Art. 28 und 29 des Geschäftsreglements

    GPK-Präsident Andreas Roth erläutert den schriftlich vorliegenden Bericht zur Verwaltungsüberprüfung. Die Diskussion wird nicht verlangt; der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 1–2

  5. Interlaken BE Parlament

    Verwaltungsbericht 2022

    Der vom Gemeinderat schriftlich vorgelegte Verwaltungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen. In der Diskussion werden u.a. Abschreibungsdauern, die HR-Stelle und das Energiestadtlabel angesprochen.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 2

  6. Interlaken BE Parlament

    Sanierung und künftige Finanzierung Eissportzentrum Jungfrau, Rahmenkredit

    Der Antrag des Gemeinderats für einen Rahmenkredit zur Sanierung des Eissportzentrums Jungfrau (Investitionsbeitrag von Interlaken 2,5 Mio. Franken, Gesamtvolumen rund 9,7 Mio.) wird nach ausführlicher Beratung mit 11 Ja- zu 13 Nein-Stimmen bei einer Abstimmung unter Namensaufruf abgelehnt.

    Abgelehnt 11:13 Kredit CHF 2'500'000 Protokoll, S. 2–7