OpenCommune

Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

54 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 3

    Münsingen BE Parlament

    Kindergarten Buechli I+II - Investitionskredit Teilsanierung

    Das Parlament genehmigt einstimmig den Investitionskredit von CHF 315'889.65 inkl. MWST für die Teilsanierung des Kindergartens Buechli I+II (Heizungsersatz mit Luft-Wasser-Wärmepumpe, Ersatz Elektro/Beleuchtung, PV-Anlage, Fensterersatz, Boden UG), inklusive Planungskredit von CHF 20'000.00. Die Ausführung ist für die Schulsommerferien 2026 geplant.

    Angenommen Kredit CHF 315'890 Protokoll, S. 13–20

  2. 4

    Münsingen BE Parlament

    Sanierung Finkenweg – Investitionskredit Ausführungsarbeiten

    Das Parlament bewilligt einstimmig den Investitionskredit von CHF 365'000.00 inkl. MwSt. für die Sanierung des Finkenwegs Etappe 2 (Strasse, Bushaltestelle, Beleuchtung, Grüninseln), koordiniert mit den InfraWerkeMünsingen. Der Baubeginn ist für Mai/Juni 2026 geplant.

    Angenommen Kredit CHF 365'000 Protokoll, S. 20–26

  3. 5

    Münsingen BE Parlament

    Stand der unerledigten Vorstösse per 31.12.2025

    Das Parlament nimmt einstimmig vom Stand der unerledigten Vorstösse Kenntnis und schreibt die Postulate P1917, P2106, P2308, P2414 sowie die Motion RM2201 als erledigt ab. Die Planungserklärungen PE2501, PE2504, PE2505 und PE2507 gelten als erledigt.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 26–35

  4. 2

    Münsingen BE Parlament

    Parlamentsbüro - Wahl für das Jahr 2026

    Das Parlament wählt Stephanie Balliana (GLP) als Parlamentspräsidentin, Gabriela Schranz (EVP) als Vizepräsidentin sowie Markus Hänni (SVP) und Matthias Niggli (Grüne) als 1. und 2. Stimmenzählende für das Jahr 2026. Die Wahlen erfolgen einstimmig gemäss Art. 71 der Geschäftsordnung Gemeindeparlament.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–7

  5. 5

    Münsingen BE Parlament

    Aufsichtskommission und Geschäftsprüfungskommission - Wahl für die Legislaturperiode 2026-2029

    Gestützt auf die Wähleranteile der Gemeindewahlen vom 30.11.2025 werden die Sitze verteilt (SVP 3, GLP 2, SP 2, Grüne 1, EVP 1, FDP 1) und die Mitglieder der Aufsichtskommission sowie der Geschäftsprüfungskommission für die Legislatur 2026-2029 gewählt. Beide Kommissionen konstituieren sich selbst.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12–14

  6. 6

    Münsingen BE Parlament

    Rechnungsprüfungsorgan - Wahl für die Legislaturperiode 2026-2029

    Nach einem Auswahlverfahren mit fünf Offerten wird die BDO AG Bern einstimmig als Rechnungsprüfungsorgan der Gemeinde Münsingen für die Rechnungsjahre 2026-2029 gewählt. Es gilt ein jährliches Kostendach von CHF 13'000 inkl. Spesen und Mehrwertsteuer.

    Angenommen Wahlen CHF 13'000 Protokoll, S. 14–16

  7. 7

    Münsingen BE Parlament

    Schulraumplanung - Kenntnisnahme Machbarkeit

    Das Parlament nimmt den Machbarkeitsbericht zur Schulraumplanung sowie die Berichterstattung des Gemeinderats zu den Planungserklärungen zur Kenntnis. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund CHF 64.4 Mio. über 10-12 Jahre, davon rund CHF 45 Mio. aus der Schulraumplanung.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 16–40

  8. 7

    Münsingen BE Parlament

    Planungserklärung hindernisfreier Zugang Schulhäuser (PE2601)

    Die Planungserklärung der EVP-Fraktion zum hindernisfreien Zugang der Schulhäuser Mittelweg, Sonnhalde und Altbau Rebacker wird mit 17 Ja zu 11 Nein bei 1 Enthaltung an den Gemeinderat überwiesen. Die Berichterstattung erfolgt an der Sitzung vom März 2027 oder im weiteren Geschäftsverlauf.

    Angenommen 17:11 Schule und Bildung Protokoll, S. 40

  9. 7

    Münsingen BE Parlament

    Planungserklärung Variante 3 Geschosse Ersatzneubau Schlossmatt (PE2602)

    Die Planungserklärung der Fraktion SVP-FDP zur Prüfung einer dreigeschossigen Variante des Ersatzneubaus Schlossmatt wird mit 9 Ja zu 20 Nein abgelehnt und gilt als abgeschrieben.

    Abgelehnt 9:20 Schule und Bildung Protokoll, S. 40

  10. 7

    Münsingen BE Parlament

    Planungserklärung Verzicht auf Projektwettbewerb Ersatzneubau Schlossmatt

    Die Planungserklärung der Fraktion SVP-FDP zum Verzicht auf den Projektwettbewerb für den Ersatzneubau Schlossmatt wird mit 9 Ja zu 20 Nein abgelehnt und gilt als abgeschrieben.

    Abgelehnt 9:20 Schule und Bildung Protokoll, S. 40

  11. 8

    Münsingen BE Parlament

    Schulzentren Schlossmatt und Rebacker - Investitionskredite Schulmodulbauten

    Das Parlament genehmigt die Investitionskredite für Schulmodulbauten: CHF 1'623'697.65 für das Schulzentrum Rebacker und CHF 1'372'127.35 für das Schulzentrum Schlossmatt (total CHF 2'995'825 inkl. MwSt). Ein Rückweisungsantrag der Fraktion SVP-FDP sowie Anträge zur PV-Anlage, zum Baumschutz und sechs Eventualanträge werden abgelehnt. Schlussabstimmung 20 Ja, 8 Nein, 1 Enthaltung; fakultatives Referendum mit Frist bis 28. Februar 2026.

    Angenommen 20:8 Kredit CHF 2'995'825 Protokoll, S. 41–58

  12. 9

    Münsingen BE Parlament

    Postulat Massnahmen gegen Leerkündigungen (P2515) - Punkt 1

    Punkt 1 des Postulats der SP-Fraktion (frühzeitiges Gespräch mit Eigentümern bei abzeichnenden Leerkündigungen) wird mit 23 Ja zu 6 Nein als erheblich erklärt und als erfüllt abgeschrieben, da die Abteilung Bau diese Gespräche bereits führt.

    Angenommen 23:6 Übrige Protokoll, S. 58–65

  13. 9

    Münsingen BE Parlament

    Postulat Massnahmen gegen Leerkündigungen (P2515) - Punkt 2

    Punkt 2 des Postulats (Hinwirken auf mieterfreundliche Lösungen wie Etappierung von Sanierungsprojekten) wird mit 15 zu 14 Stimmen als nicht erheblich erklärt und damit abgelehnt; der Gemeinderat sieht hier keine Gemeindezuständigkeit gegenüber privaten Grundeigentümerschaften.

    Abgelehnt 15:14 Übrige Protokoll, S. 58–65

  14. 10

    Münsingen BE Parlament

    Postulat Pragmatische Lösungen für mehr Sicherheit an der Industriestrasse (P2516)

    Das Postulat der Grünen Fraktion zu pragmatischen Massnahmen für mehr Verkehrssicherheit an der Industriestrasse wird mit 28 Ja zu 1 Nein erheblich erklärt und an den Gemeinderat zur weiteren Bearbeitung überwiesen.

    Angenommen 28:1 Infrastruktur Protokoll, S. 65–68

  15. 3

    Münsingen BE Parlament

    Reglement über die Spezialfinanzierung In- und Auslandhilfe - Revision per 01.01.2026

    Das Parlament stimmt der Revision des Reglements über die Spezialfinanzierung In- und Auslandhilfe zu; Inkraftsetzung per 01.01.2026. Der Antrag der GPK zur Umformulierung von Art. 2 Abs. 1 (ersatzweise «ökonomisch und/oder gesellschaftlich benachteiligte Weltregionen» statt «globaler Süden») wurde angenommen; Anträge der SVP-Fraktion und der FDP (u.a. Rückweisung, Deckelung, Streichung der Auslandhilfe) wurden abgelehnt. Die Mindestbeteiligung der Gemeinde bleibt CHF 70'000.00 jährlich.

    Angenommen 18:6 Reglemente Protokoll, S. 11–27

  16. 4

    Münsingen BE Parlament

    ICT Volksschule Münsingen - Kreditabrechnung Investitionskredit 2024

    Die Abrechnung des Verpflichtungskredits «Ersatz Informatik (Hard- und Software) 2024» z.L. Konto 2198.5200.14 über CHF 335'707.80 inkl. MWST wird mit einer Kostenunterschreitung von CHF 6'292.20 zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung CHF 335'708 Protokoll, S. 27–31

  17. 5

    Münsingen BE Parlament

    Sanierung Sägegasse 48-72 - Kreditabrechnung

    Die Kreditabrechnung des Investitionskontos Nr. 6150.5010.08 für die Sanierung der Sägegasse 48-72 über CHF 550'973.30 inkl. MwSt. wird mit einer Kreditunterschreitung von CHF 61'026.70 (9.97 %) zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 550'973 Protokoll, S. 31–35

  18. 1

    Münsingen BE Parlament

    Mitteilungen Parlament

    Das Parlament nimmt die Mitteilungen des Präsidiums, der Aufsichtskommission und des Gemeinderats zur Kenntnis, darunter die Wahl von Stefanie Feller als Gemeindepräsidentin ab 2026.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4

  19. 3

    Münsingen BE Parlament

    Rechnung 2024 und Geschäftsbericht 2024

    Das Parlament genehmigt die Rechnung 2024 mit einem Aufwandüberschuss im Gesamthaushalt von CHF 527'354.01 sowie Nettoinvestitionen von CHF 8'256'210.98, einstimmig. Der Geschäftsbericht 2024 wird ebenfalls genehmigt; es bestehen keine Nachkredite in der Kompetenz des Parlaments.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 527'354 Protokoll, S. 5–17

  20. 4

    Münsingen BE Parlament

    Neubau Gemeindehaus - Kreditabrechnung Machbarkeitsstudien

    Die Kreditabrechnung der Machbarkeitsstudien zum Gemeindehaus wird zur Kenntnis genommen; die Kosten beliefen sich auf CHF 325'238.10, was einer Unterschreitung des Kredits von CHF 249'761.90 (43%) entspricht.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 325'238 Protokoll, S. 18–20