Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
54 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Münsingen BE Parlament
Projekt Neubau Gemeindehaus Münsingen - Nachkredit
Der beantragte Nachkredit von CHF 5'681'502.40 für das Gemeindehaus (neuer Kostenvoranschlag CHF 24.99 Mio. nach Teuerung und MWST-Erhöhung) wird nach eingehender Debatte zurückgewiesen. Der Gemeinderat erhält den Auftrag, das Bauprojekt fortzusetzen, die wichtigsten Aufträge zu submittieren (ca. 60% der Projektsumme) und den Nachkredit zu einem späteren Zeitpunkt vorzulegen.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 20–42
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6
Münsingen BE Parlament
ICT Volksschule Münsingen - Investitionskredit 2025
Das Parlament genehmigt einstimmig einen Investitionskredit von CHF 330'000.00 für die ICT der Volksschule, u.a. für 280 Notebooks, 96 iPads, Präsentationslösungen und den Coreswitch-Ausbau.
Angenommen Kredit CHF 330'000 Protokoll, S. 43–48
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Münsingen BE Parlament
Stellvertretung im Parlament - Motion Grüne Fraktion (M2502)
Die Motion zur Einführung einer Stellvertretung für Parlamentsmitglieder (Änderung der Gemeindeordnung) wird mit 6 Ja zu 21 Nein nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt 6:21 Übrige Protokoll, S. 48–54
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8
Münsingen BE Parlament
Jugendbefragung - Postulat Grüne Fraktion (P2506)
Das Postulat für eine Jugendbefragung wird mit 17 Ja zu 7 Nein bei 3 Enthaltungen nicht erheblich erklärt; der Gemeinderat hatte Ablehnung beantragt.
Abgelehnt 17:7 Schule und Bildung Protokoll, S. 54–57
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9
Münsingen BE Parlament
Trimstein, Sanierung Dorfstrasse - Kreditabrechnung
Die Kreditabrechnungen zur Sanierung der Dorfstrasse Trimstein werden zur Kenntnis genommen: Strassenbau CHF 324'134.90 (Unterschreitung von CHF 46'865.10) und Abwasser CHF 140'949.10 (Überschreitung von CHF 9'949.10).
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 324'135 Protokoll, S. 57–60
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10
Münsingen BE Parlament
Bericht zum Postulat frühe Förderung
Das Parlament nimmt den Bericht zum Postulat «Frühe Förderung» zur Kenntnis; das Postulat gilt als erledigt. Die Planungserklärung der Grünen Fraktion (PE2509) zur Anstellung einer Fachperson wird mit 13 zu 11 Stimmen an den Gemeinderat überwiesen; Berichterstattung an der Sitzung vom März 2026.
Zur Kenntnis genommen 13:11 Soziales Protokoll, S. 61–69
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3
Münsingen BE Parlament
Behördenreglement – Teilrevision per 01.01.2026
Das Parlament genehmigt die Teilrevision des Behördenreglements nach dem Antrag der GPK: Die Entschädigung nebenamtlicher Gemeinderatsmitglieder liegt CHF 2'000 über der BVG-Eintrittsschwelle, mindestens CHF 24'000 (Vizepräsidium CHF 4'000 über der Schwelle, mindestens CHF 26'000); Sitzungsgelder werden von CHF 20 auf CHF 25 erhöht. Die Inkraftsetzung erfolgt per 01.01.2026; Mehrkosten von rund CHF 21'000 pro Jahr.
Angenommen 24:0 Reglemente Protokoll, S. 8–12
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4
Münsingen BE Parlament
Reglement über die Spezialfinanzierung In- und Auslandhilfe – Motion Bernhard Henri (M2419)
Die Motion, die Streichung des Mindestbeitrags von CHF 70'000 pro Jahr an die In- und Auslandhilfe zu verlangen, wurde vom Motionär mit schriftlicher Mitteilung zurückgezogen. Die Behandlung entfällt; die Motion gilt als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 13–14
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5
Münsingen BE Parlament
Digitale Werbeanlagen in Münsingen – Interpellation Grüne Fraktion (I2418)
Der Gemeinderat erläutert die Behandlung zweier Baugesuche für digitale Werbeträger (eines zurückgezogen, eines noch hängig) und hält fest, dass keine Anpassungen der Reglemente nötig sind. Die Interpellanten erklären sich teilweise zufrieden; das Geschäft wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 14–17
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6
Münsingen BE Parlament
Stand der unerledigten Vorstösse per 31.12.2024
Das Parlament nimmt vom Stand der Bearbeitung unerledigter Motionen und Postulate Kenntnis. Als erledigt abgeschrieben werden das Postulat P1501 (Parzelle 199), die Motion RM2203 (Schule der Zukunft), das Postulat P2214 (Aare-Ausstieg Parkbad) sowie die erfüllten Planungserklärungen PE2408 und PE2410.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 17–23
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1
Münsingen BE Parlament
Mitteilungen Parlament
Das Parlament nahm die Mitteilungen des Präsidiums, der Aufsichtskommission (Jahresbericht 2024) und des Gemeinderats (u.a. Dorfplatz, Schützenfahrbrücke, Immobilienprojekte) zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–7
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2
Münsingen BE Parlament
Protokollgenehmigung 05.11.2024 und 07.11.2024
Die Protokolle der Sitzungen vom 05.11.2024 und 07.11.2024 wurden gemäss Traktandenliste genehmigt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 2–4
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3
Münsingen BE Parlament
Gleich lange maximale Amtsdauer für alle - Motion evangelische Fraktion (M2417)
Die Motion der evangelischen Fraktion, die maximale Amtsdauer von Gemeinderat, Kommissionen und Parlament einheitlich auf drei Amtsdauern festzulegen (Änderung Gemeindeordnung), wurde mit 8 zu 17 Stimmen nicht erheblich erklärt; der Status quo bleibt bestehen.
Abgelehnt 8:17 Reglemente Protokoll, S. 8–13
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4
Münsingen BE Parlament
Schulraumplanung - Kenntnisnahme Strategie
Das Parlament nahm den Strategiebericht zur Schulraumplanung zur Kenntnis; der Gemeinderat verfolgt die Variante medium (Ersatzneubau Nord-Süd-Trakt Schlossmatt, Aufstockung Rebacker) weiter in die Machbarkeitsphase. Die Berichterstattung zu den Planungserklärungen vom 11.06.2024 wurde ebenfalls zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 13–27
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4
Münsingen BE Parlament
Planungserklärung Grüne Fraktion - Hohe Klimaverträglichkeit Schulraumplanung (PE2504)
Die Planungserklärung der Grünen Fraktion zur Anwendung hoher Klimaverträglichkeit und Erfüllung übergeordneter Umweltziele in der Schulraumplanung wurde mit 21 Ja, 0 Nein bei 4 Enthaltungen ab dem Gemeinderat überwiesen.
Angenommen 21:0 Schule und Bildung Protokoll, S. 26–27
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4
Münsingen BE Parlament
Planungserklärung Grüne Fraktion - Klimataugliche Gebäude Schulraumplanung (PE2505)
Die Planungserklärung der Grünen Fraktion zu klimatauglichen Gebäuden in der Schulraumplanung wurde mit 22 Ja, 0 Nein bei 3 Enthaltungen ab dem Gemeinderat überwiesen.
Angenommen 22:0 Schule und Bildung Protokoll, S. 26–27
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5
Münsingen BE Parlament
Immobilienstrategie - Kenntnisnahme Bestandes- und Bedarfsanalyse
Das Parlament nahm den Bericht zur Bestandes- und Bedarfsanalyse der Immobilienstrategie (Phasen 1+2) zur Kenntnis: 106 Gebäude mit einem Neuwert von CHF 214 Mio., aufgestauter Unterhalt von rund CHF 5 Mio., künftig Richtwert 1.4% des Neuwerts für Werterhaltung.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 27–43
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5
Münsingen BE Parlament
Planungserklärung Grüne Fraktion - Strategie aktive Bodenpolitik (PE2501)
Die Planungserklärung der Grünen Fraktion zur Erarbeitung einer Strategie für aktive Bodenpolitik wurde mit 17 Ja, 7 Nein ab dem Gemeinderat überwiesen; die gleichlautende Motion wurde zurückgezogen.
Angenommen 17:7 Übrige Protokoll, S. 41–43
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5
Münsingen BE Parlament
Planungserklärung GLP-Fraktion - Ganzheitliche Immobilienstrategie (PE2507)
Die Planungserklärung der GLP-Fraktion zu einer ganzheitlichen Immobilienstrategie unter Einbezug der Planungshoheit wurde einstimmig mit 24 Ja, 0 Nein ab dem Gemeinderat überwiesen.
Angenommen 24:0 Übrige Protokoll, S. 42–43
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6
Münsingen BE Parlament
ICT Volksschule Münsingen - Investitionskredit 2023 - Kreditabrechnung
Die Abrechnung des Verpflichtungskredits «Ersatz Informatik (Hard- und Software) 2023» wurde zur Kenntnis genommen; die Ausgaben betrugen CHF 407'184.80 inkl. MWST und unterschritten den Kredit von CHF 410'000 um CHF 2'815.20.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung CHF 407'185 Protokoll, S. 43–47