Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
54 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Münsingen BE Parlament
Schulzentrum Schlossmatt, Lehrschwimmbecken - Kreditabrechnung Sanierung Badetechnik
Die Kreditabrechnung der Sanierung der Badetechnik im Lehrschwimmbecken (inkl. PVA und Beleuchtung Turnhallen) wurde zur Kenntnis genommen: Ausgaben von CHF 947'529.30, Unterschreitung des bewilligten Kredits von CHF 1'025'760 um CHF 78'230.70; ein Sportfondsbeitrag von ca. CHF 60'000 ging durch verspätete Gesuchseinreichung verloren.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 947'529 Protokoll, S. 47–53
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Münsingen BE Parlament
Münsingen 2030 - vorausschauend gestalten - Kreditabrechnung
Die Kreditabrechnung der Ortsplanungsrevision Münsingen 2030 wurde zur Kenntnis genommen: Ausgaben von CHF 681'379.20 gegenüber einem Kredit von CHF 698'000 (Unterschreitung CHF 16'620.80) sowie Kantonsbeiträge von CHF 24'170.15 für den Richtplan Energie.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung CHF 681'379 Protokoll, S. 53–58
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Münsingen BE Parlament
Geschäftsordnung Gemeindeparlament - Revision per 01.02.2025
Die Teilrevision der Geschäftsordnung Gemeindeparlament (u.a. E-Mail als schriftliches Dokument, Verzicht auf handschriftliche Unterschriften, Regelung zum Schlusswort nach Anträgen der GPK) wurde einstimmig genehmigt und tritt per 01.02.2025 in Kraft.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 59–63
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Münsingen BE Parlament
Wahl Parlamentsbüro 2025
Das Parlament wählt das Parlamentsbüro 2025 per stiller Wahl: Linus Schärer (SP) als Parlamentspräsident, Stephanie Balliana (GLP) als Vizepräsidentin, Henri Bernhard (SVP) als erster und Gabriela Schranz (EVP) als zweite Stimmenzählerin.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–9
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Münsingen BE Parlament
Neugestaltung Dorfzentrum Münsingen - Kreditantrag Ausführung
Das Parlament genehmigt den Netto-Investitionskredit von CHF 1'126'370.00 (brutto CHF 1'485'370.00 inkl. MwSt.) für die Neugestaltung des Dorfzentrums und verzichtet auf den zusätzlichen Baum im Teilbereich West. Anträge der Grünen Fraktion werden angenommen: der Bepflanzungsplan wird von der Baumgruppe mit einheimischen Alternativen zu den drei Eisenholzbäumen und drei Schwarzkiefern überarbeitet und die Baumgruben werden vernetzt; der FDP-Antrag zur Halbierung der Sitzplätze wird abgelehnt.
Angenommen Kredit CHF 1'126'370 Protokoll, S. 10–20
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Münsingen BE Parlament
Aufgaben- und Finanzplan 2024-2029
Das Parlament genehmigt den Aufgaben- und Finanzplan 2024-2029 mit dem Investitionsprogramm bei gleichbleibenden Steuer- und Gebührensätzen. Zwei Anträge von Henri Bernhard (SVP) zur Elternbefragung zum Modell 4 und zur Budgetierung der In- und Auslandhilfe mit je CHF 35'000.00 werden abgelehnt; ein Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion mit 5% Einsparungsauftrag wird abgelehnt.
Angenommen 22:5 Budget und Rechnung Protokoll, S. 20–34
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Münsingen BE Parlament
Budget 2025
Das Parlament genehmigt das Budget 2025 mit unveränderter Steueranlage von 1.58 Einheiten und Liegenschaftssteuer von 1.00 Promille; der Gesamthaushalt weist einen Aufwand von CHF 72'977'032.00 und einen Aufwandüberschuss von CHF 295'289.00 aus. Der Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion mit dem Auftrag, 5% einzusparen, wird abgelehnt.
Angenommen 23:4 Budget und Rechnung CHF 72'977'032 Protokoll, S. 35–41
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Münsingen BE Parlament
Tempo-30 auf der Aeschistrasse, Südstrasse - Motion (M2415)
Die überparteiliche Richtlinienmotion für Tempo-30 auf der Aeschistrasse und der Südstrasse wird erheblich erklärt und an den Gemeinderat zur weiteren Bearbeitung überwiesen.
Angenommen 19:8 Infrastruktur Protokoll, S. 42–45
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Münsingen BE Parlament
ARA Münsingen - Ersatz Blockheizkraftwerk - Kreditabrechnung
Das Parlament nimmt die Kreditabrechnung für den Ersatz des Blockheizkraftwerks der ARA Münsingen zur Kenntnis: von CHF 1'300'000.00 wurden CHF 1'188'953.90 exkl. MwSt. abgerechnet; nach Abzug der BFE-Beiträge von CHF 227'200.00 werden den Regionsgemeinden CHF 1'035'808.95 inkl. MwSt. verrechnet.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 1'035'809 Protokoll, S. 45–48
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Münsingen BE Parlament
Kommissionenreglement - Anpassung Inkrafttreten per 01.01.2027
Das Parlament verschiebt die Inkraftsetzung der am 11.06.2024 beschlossenen Änderungen des Kommissionenreglements zum Regionalen Sozialdienst Aaretal von 2026 auf den 01.01.2027, da die Migration in das kantonale Fallführungssystem NFFS sich verzögert.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 48–50
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Münsingen BE Parlament
Änderung Art. 26 Abs. 3 IWM-Reglement - Motion (M2413)
Das Parlament erklärt die überparteiliche Motion zur Änderung von Art. 26 Abs. 3 im IWM-Reglement (Kenntnisnahme statt Mitteilung des IWM-Geschäftsberichts) mit 16 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen als nicht erheblich.
Abgelehnt 16:3 Übrige Protokoll, S. 50–55
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Münsingen BE Parlament
Entschädigung nebenamtliche Behördenmitglieder - Postulat (P2414)
Das Postulat der SP-Fraktion zur Prüfung der Entschädigungen nebenamtlicher Behördenmitglieder wird einstimmig erheblich erklärt und an den Gemeinderat überwiesen; der Gemeinderat ändert seinen Antrag und prüft nun auch die BVG-Versicherung der nebenamtlichen Gemeinderatsmitglieder.
Angenommen Personal Protokoll, S. 55–60
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Münsingen BE Parlament
PV «lokal produzieren, lokal verbrauchen» - Postulat (P2416)
Das Postulat der Grünen und Mitunterzeichnenden, zu prüfen wie attraktive Prosumer-Modelle (LEG/ZEV) in Münsingen geschaffen werden können, wird mit 20 zu 0 Stimmen erheblich erklärt. Der Antrag von Susanne Bähler, das Postulat gleichzeitig abzuschreiben, wird abgelehnt.
Angenommen 20:0 Übrige Protokoll, S. 61–64
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Münsingen BE Parlament
Mehr parlamentarische Partizipation in der Schulraumplanung - Motion (M2412)
Die Motion von Henri Bernhard (SVP), wonach Berichte zur Schulraumplanung und zum Schulmodell dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet werden müssen, wird mit 19 zu 2 Stimmen als nicht erheblich erklärt. Der Gemeinderat stellt in Aussicht, die Kenntnisnahmepflicht in einer Teilrevision des Schulreglements zu verankern.
Abgelehnt 19:2 Schule und Bildung Protokoll, S. 64–66