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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
73 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Worb BE Parlament
«Entwicklung der Verwaltungskosten und externe Dienstleistungen», Interpellation der FDP-Fraktion: Stellungnahme
Die FDP-Fraktion kritisierte die Stellungnahme des Gemeinderats als zu wenig konkret und kündigte ein Postulat an. Das Parlament nahm von der Stellungnahme Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 10–11
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Worb BE Parlament
«Erhalt und Förderung von bezahlbarem Wohnraum in der Gemeinde Worb», Motion der Grüne-Fraktion
Die Motion der Grüne-Fraktion wurde auf Antrag der Urheberinnen in ein Postulat umgewandelt und die in ein Postulat umgewandelte Motion wurde als erheblich erklärt.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 11–12
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Worb BE Parlament
Dringliches Postulat der SP-Fraktion «Sanierung Wislepark – Beteiligung der umliegenden Gemeinden»
Das zu Beginn der Sitzung eingereichte Postulat der SP-Fraktion zur Kostenbeteiligung der umliegenden Gemeinden am Wislepark wurde grossmehrheitlich als dringlich erklärt und für die nächste Sitzung traktandiert.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 4
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Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, Präsident/in: Wahl
In stiller Wahl gemäss Art. 68 der Geschäftsordnung wurde Andy Marchand (FDP) zum Parlamentspräsidenten für 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16
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Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, 1. und 2. Vizepräsident/in: Wahlen
In stiller Wahl wurden Silvia Moser (EVP) zur ersten Vizepräsidentin und Ernst Bützberger (Mitte) zum zweiten Vizepräsidenten für 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16
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Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, 1. und 2. Stimmenzähler/in: Wahlen
In stiller Wahl wurden Charlotte Günther (SP) zur ersten Stimmenzählerin und Hans Ulrich Steinmann (SVP) zum zweiten Stimmenzähler für 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16–17
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Worb BE Parlament
Finanzplanung 2026 – 2030: Kenntnisnahme
Die Finanzplanung 2026–2030 basierend auf einer Steueranlage von 1,70 Einheiten und einer Liegenschaftssteuer von 1,3 Promille wird zur Kenntnis genommen. Bis 2030 sind Investitionen von rund 33 Millionen Franken geplant, davon zwei Drittel für die WOBO-Sanierung; die Schuldengrenze von 40 Millionen wird spätestens 2027 überschritten.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–8
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Worb BE Parlament
Budget 2026: Genehmigung
Das Budget 2026 mit einem Aufwandüberschuss von 2'045'858.70 Franken im Gesamthaushalt (Allgemeiner Haushalt: 1'784'252.70 Franken) wird genehmigt. Die Gemeindesteuern werden auf 1,70 Einheiten festgelegt, die Liegenschaftssteuer auf 1,3 Promille.
Angenommen 36:0 Budget und Rechnung CHF 64'580'428 Protokoll, S. 8–13
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Worb BE Parlament
"Einbezug der Bevölkerung beim Projekt 'Sanierung Wislepark'", Postulat der Grüne-Fraktion
Das Postulat der Grüne-Fraktion zum Einbezug der Bevölkerung beim Projekt 'Sanierung Wislepark' wird als erheblich erklärt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 13
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Worb BE Parlament
"Entwicklung in Rüfenacht – Umgang mit dem Bevölkerungswachstum", einfache Anfrage der SP-Fraktion
Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur einfachen Anfrage der SP-Fraktion zur Entwicklung in Rüfenacht wird Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 13
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Worb BE Parlament
"Armut in Worb", einfache Anfrage der SP-Fraktion: Stellungnahme
Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur einfachen Anfrage der SP-Fraktion zum Thema Armut in Worb wird Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 13
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Worb BE Parlament
"Häusliche Gewalt in Worb: Nimmt die Gemeinde ihre Verantwortung wahr?", Interpellation der SP-Fraktion
Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation der SP-Fraktion zum Thema häusliche Gewalt in Worb wird Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 14
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Worb BE Parlament
Neubau Tagesschule Worb; Kreditabrechnung: Kenntnisnahme
Das Parlament nimmt von der Kreditabrechnung für den Neubau der Tagesschule Worb Kenntnis: bewilligter Kredit 2'750'000 Franken, beanspruchte Mittel 2'918'176.30 Franken, Kreditüberschreitung 168'176.30 Franken.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung CHF 2'918'176 Protokoll, S. 14–16
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Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2025, Präsident/in: Ersatzwahl
Nach dem Rücktritt von Stephan Zingg wird Philipp Juliano (SVP) in stiller Wahl als Parlamentspräsident für die restliche Amtsdauer 2025 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Worb BE Parlament
Geschäftsprüfungskommission: Ersatzwahl Mitglied für die Jahre 2025 bis 2028
Nach dem Rücktritt von Gregory Graf wird Elena Lanfranconi (FDP) in stiller Wahl als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission für 2025–2028 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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Worb BE Parlament
Geschäftsprüfungskommission: Ersatzwahl Vizepräsident/in für die Jahre 2025 und 2026
Myriam Gerber (Grüne) wird in stiller Wahl als Vizepräsidentin der Geschäftsprüfungskommission für 2025–2026 gewählt, nach dem Rücktritt von Gregory Graf.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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Worb BE Parlament
Zukunftsbild und Legislaturziele 2025 – 2029 des Gemeinderates: Kenntnisnahme
Das Parlament nimmt nach Detailberatung das Zukunftsbild und die Legislaturziele 2025–2029 des Gemeinderates zur Kenntnis; Fraktionen äussern Kritik und Zustimmung, u.a. zur Kostenfrage der externen Begleitung durch die Federas Beratung AG (ca. 15'000 Franken).
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 6–11
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Worb BE Parlament
"Einführung der KulturLegi", Postulat der Grüne-Fraktion: Erheblicherklärung
Das Postulat der Grüne-Fraktion zur Einführung der KulturLegi wird als erheblich erklärt und als erfüllt abgeschrieben, da der Gemeinderat die Prüfung bereits vorgenommen und eine Einführung mit jährlichen Kosten von rund 7'000 Franken befürwortet.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 12–14
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Worb BE Parlament
"Bibliothek Rüfenacht – neue Überbauung bietet neue Chancen", Postulat der EVP-Fraktion
Das Postulat der EVP-Fraktion zur Prüfung einer Verlegung der Bibliothek Rüfenacht in die neue Überbauung wird als erheblich erklärt.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 14
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Worb BE Parlament
Einbau Gemeinschaftsraum Wattenwil-Bangerten; Kreditabrechnung: Kenntnisnahme
Das Parlament nimmt die Kreditabrechnung zum Einbau des Gemeinschaftsraums Wattenwil-Bangerten zur Kenntnis: bewilligter Kredit CHF 240'000, beanspruchte Mittel CHF 252'887.65, Kreditüberschreitung CHF 12'887.65.
Zur Kenntnis genommen Kredit CHF 12'888 Protokoll, S. 14–15